Face off, Part II

Porno nein, Gewalt na und: Facebook hat eigenartige Richtlinien für Inhalte.

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Hier geht’s zum ersten Teil.

Immer wieder geistern solche Meldungen durch die Medien: Ein Foto der rund 30’000 Jahre alten Steinstatue der «Venus von Willendorf» wurde als «pornografisch» erkannt und zensiert. Das passiert auch immer wieder bei Kunstwerken (und Fotografien), die nackte Busen zeigen.

Kann man so oder so sehen: die nackte «Venus».

Denn da sind die Amis, obwohl Hollywood inzwischen mehr Pornos als Kinofilme herstellt, sehr prüde. Niemals geht ein «fuck» über den Sender, niemals darf in anständigen Programmen Obszönes gezeigt werden. Schliesslich ist Hollywood der Erfinder des durch ein Nachttischlein getrennten Doppelehebetts, damit auch Schlafzimmerszenen unanstössig gedreht werden können.

Das ist die Abteilung lachhaft. Die Abteilung brandgefährlich hat zwei Aspekte. Zum einen, wie in den US-Wahlen erwiesen, kann die Meinungsmacht von Facebook missbraucht werden, indem mit Fluten von Fake-Accounts Propaganda betrieben wird. Wie der Skandal um Cambridge Analytica zeigt, verkauft Facebook zum anderen seine Datenberge relativ freizügig, weil das die Goldmine darstellt.

Staatsversagen macht die sozialen Plattformen erst richtig gefährlich

Richtig gefährlich wird es aber durch ein Staatsversagen. Weil sich die Regierungen der Welt nicht in der Lage sehen, ihre Landesregeln selbst durchzusetzen, was an öffentlicher Äusserung erlaubt ist und was nicht, haben sie diese Aufgabe einfach an Facebook delegiert.

Ein ungeheuerlicher und geschichtlich nie dagewesener Vorgang. Zensur wurde über viele Jahrhunderte in Europa von der Kirche ausgeübt und mit drakonischen Strafen gestützt. Dann übernahm das immer mehr der absolutistische Herrscher. Schliesslich zeichnen sich alle Unrechtsregimes und Diktaturen dadurch aus, dass sie die freie und öffentliche Debatte wie der Teufel das Weihwasser fürchten.

Aber auch ein Rechtsstaat wie Deutschland stellt nur die Regeln auf, um deren Durchsetzung sich der Betreiber solcher Plattformen bemühen muss. So entstand das nicht nur sprachliche Ungetüm «Netzwerkdurchsetzungsgesetz». Damit werden die Betreiber verpflichtet, innert 24 Stunden «anstössigen Inhalt» zu entfernen, sonst drohen Bussen. Zudem dürfen Opfer von Persönlichkeitsverletzungen Auskunft über identifizierende Daten von Verbreitern von Hassbotschaften einfordern.

Wer aber legt diese Richtlinien fest? Facebook selbst bietet umfangreiche Informationen dazu an. Dafür hat Facebook – schöner Name – ein «Transparency Center»  geschaffen. Man habe immerhin «15’000 Prüfer» weltweit angestellt, «sie werden umfassend geschult und sind häufig auf bestimmte Richtlinienbereiche und Regionen spezialisiert».

Die Dunkelkammer «Oversight Board»

Schon vertiefter suchen muss man, will man das «Oversight Board» finden, das genau diese Richtlinien bestimmt und als letzte Instanz überwacht

Seine Mitglieder sind sogar namentlich sichtbar. Das ist alles schön transparent und unterscheidet das Board von den Inquisitoren im Mittelalter. Nur: seine Entscheidungen sind endgültig, ihr Zustandekommen ist ein mit viel Blabla verhüllter Prozess in einer Dunkelkammer. Es ist keine Appellation vor einem ordentlichen Gericht möglich.

4 von 19 Board-Mitgliedern, die letzte Instanz.

Freie Meinungsäusserung darf niemals schrankenlos sein. Es gibt auch keine weltweit gültigen Regeln und Grenzen, wo sie aufhört. Was in fundamentalistischen Staaten eine todesbewehrte Beleidigung religiöser Gefühle ist, gilt in Europa als selbstverständlicher Ausdruck kritischer Polemik gegen die Kirche. Alles, was mit Moral, Anstand, Sex oder Gewalt zu tun hat, wird in verschiedenen Gegenden der Welt verschieden gesehen.

Also ist es immer ein Kampf um die Grenzziehung zwischen erlaubt und verboten. Aber in Rechtsstaaten findet die vor ordentlichen, staatlichen Gerichten statt. Mit zwei Parteien, die alles auffahren können, was ihnen einfällt – und ihre finanziellen Möglichkeiten erlauben. Mit einem unabhängigen Richtergremium, das eine Entscheidung fällt. Die wiederum meistens über mehrere Instanzen weitergezogen wird, bis das rechtsgültige Urteil die Debatte beendet.

Das ist eine unbestreitbarer und zentral wichtiger zivilisatorische Errungenschaft, die Faustrecht und Willkür und unbezweifelbare Zensur durch die Obrigkeit abgelöst hat.

Hatte.

Wer bestimmt die Spielregeln des wichtigsten Spiels?

Es geht nicht darum, ob Figuren wie Trump oder Bolsonaro, unabhängig von ihrem Amt, gefährlichen Schwachsinn verbreiten dürfen. Es geht auch nicht darum, ob absurde Verschwörungstheorien, Hass und Hetze als freie Meinungsäusserung durchgehen sollten.

Aber es geht darum, wer die Spielregeln im wichtigsten Spiel einer Gesellschaft, der öffentliche Diskurs, festlegt. Regeln müssen gesetzt und eingehalten, Verstösse sanktioniert werden.

Aber doch nicht von ohne jegliche gesellschaftliche Kontrolle willkürlich bestimmten «Oversight Boards», deren Mitglieder ja ehrenwerte Menschen sein mögen, denen aber jegliche Legitimität für ihr Tun fehlt. Sie haben sich das auch nicht angemasst, die Zensurschere wurde ihrer Firma von Regierungen überlassen, die sich vor ihrer Verantwortung drücken.

Darin, nicht in absurden Zensurmassnahmen auf den sozialen Plattformen, darin besteht der eigentliche Skandal.

«Zensur ist verboten», heisst es so knapp wie gut in unserer Bundesverfassung.

Natürlich bedeutet das nicht grenzenlose Freiheit. Aber es müsste eigentlich bedeuten, dass in der Schweiz keine Zensur von US-Konzernen ausgeübt werden dürfte, die über das Einhalten unserer Regeln, die vor unseren Gerichten überprüft werden, hinausgeht.

Dennoch findet das statt. Täglich, ständig, fragwürdig, jeder rechtstaatlichen Überprüfung entzogen. Ungeheuerlich.

 

 

3 KOMMENTARE
  1. Franco Zeller
    Franco Zeller says:

    Zackbum ist stets konsequent gegen Zensur. Bei den «irrlichternden Versagern» Trump und Bolsonaro aus Part I doppelt er jetzt aber hier in Part II nach und lässt sie nun «gefährlichen Schwachsinn» verbreiten. Das kann man so sehen oder auch anders.

    Also doppeln wir jetzt hier auch nach und machen folgendes Gedankenspiel: Sässe Zackbum beratend dem Wahrheitsministerium zur Seite, würde er nicht vielleicht ein ganz klein wenig der Versuchung anheimfallen und seine Meinung von «gefährlich» oder «Schwachsinn» möglicherweise nicht doch zur allgemeinen Meinung machen wollen?

    Der Versuchung ist nämlich verlockend und der Schritt dazu klein, wie Zackbum erfreulicherweise und immer wieder in der schweizerischen Medienlandschaft aufzeigt.

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  2. Hans von Atzigen
    Hans von Atzigen says:

    fasebook und Co mein persönlicher „Ausflug» in diese Gefilde war recht kurz so um die 99 % belangloses Gelaber. Was interessiert mich wer mit wem oder auch nicht irgendwelche Belanglosigkeiten ohne Relevanz angestellt hat.Die Angelegenheit ist lediglich ein Ablenkungsmanöver der harten Unsinn Verbreiter,das sind die Mainstream Medien, denen es an den „Kragen” geht. Im Hintergrund spielt immer auch Macht und Einfluss und damit auch Wirtschaftliche Interessen und oder Ohnmacht und Ratlosigkeit direkt und indirekt mit hinein.Lebenserhalt und Reproduktion sind nun einmal die 2. zentralen natürlichenTriebfedern unseres Daseins. Über diese beiden Kanäle lässt sich am wirkungsvollsten das Streben nach Macht und Einfluss verwirklichen.Da noch der 3.Mechanismus, die Angst, die das Überleben in einer feindlichen Umwelt sichert. Dieser 3. Kanal wird aktuell bis zum Äussersten regelrecht missbraucht, Himmel, Fegefeuer und Hölle, sind die Werkzeuge, die von den Religionen und Anderen, meisterlich beherrscht, zu Macht und Einfluss führen.
    Läuft da eine Verschwörung ganz klar NEIN, (Dafür Trittbret Aufsteiger und Mittfahrer am Wüten) da hat sich eine ratonale Anfangsangst nicht rechtzeitig geklärt und aufgelöst und in eine sich selbst nährende blindwütige Hysterie umgewandelt, die jeden Ernüchterungsansatz umgehend niederwalzt ohne Rücksicht auf Verluste.Der Umstand das innzwischen auch noch Ungeborene, Kleinkinder und Minderjährige in eine zumindest in Teilen, Fragwürdige Impfzwängerei einbezogen werden, sollte uns alle hellhörig machen.Da läuft KEINE Verschwörung sooooo ein Unsinn, das Geschehen entspricht dem Mechanismus einer Rindviecher Herde einer stürmt los und die ganze Herde kopflos hinterher. Anstatt die Lage zu beruhigen, treiben die Leitmedien wider besseres Wissen und wissen WOLLEN die Herde bis zum absurdum voran. Ein klassischer Fall von „Opfer» (auch der eigenen Dummheit) und ab Punkt X gleichzeitig Täter. Dagegen gibt es NUR ein Mittel die bedingungslose Meinungsfreiheit denn letztlich gilt, wer andere Meinungen aussperrt, der pinkelt sich selbst ans Bein.
    Wünsche möglichst vielen ein gutes erkenntnisreiches Wochenende.

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  3. D.A.S
    D.A.S says:

    Wer noch nie mit Techies zusammengearbeitet hat und diese wahnhafte Vorstellung von «we are going to change the world» und «…make the world a better place..» noch nie am eigenen Leib erlebt hat, kann sich nicht vorstellen wie absolut und radikal diese Spezies denken.
    Cambridge Analytica hat die Wahl in der UK manipuliert, an dessen Gründung war Steve Bannon beteiligt. Die kleine Spielwiese UK war nicht anderes als Vorspiel für die Wahl 2016 in den USA mit dem Ergebnis den wir alle kennen.
    Die sozialen Medien sind seit Jahren die grösste Herausforderung der Demokratie und werden von allen Staaten – ausser China – konstant unterschätzt. Die Rechtsstaaten haben bisher keine Strategie gefunden diesen globalen, rechtsfreien Raum zu reglementieren. Man stelle sich einfach einmal vor, was Zuckerberg da an Macht hat, man muss sich das einmal in Ruhe setzen lassen.
    Niemand hat zurzeit die Kontrolle und kein Hearing hat es je zu etwas gebracht. Man schaue sich nur die Hearings im YouTube an, zu sehen wie die Rechtsvertreter unter Eid lügen und zu sehen und hören wie die politischen Verantwortlichen völlig überfordert mit der Technologie sind und falsche Fragen stellen, ist ja schon eine Erfahrung sondergleichen.

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