Warschauer Pakt – Zackbum

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Geschichte ist, was einem passt

15. Juli 2023/6 Kommentare/in Allgemein/von René Zeyer

Selektive Vergangenheitsbetrachtung beim Tagi.

Stephan Israel schreibt – mal wieder die Geschichte um. Zunächst aber verteilt er Betragensnoten vom Katheder: «Der Präsident der Ukraine hatte sich einen klaren Fahrplan für den Weg in die Allianz erhofft und sieht sich nun zu Recht enttäuscht.»

Denn Israel weiss: «Die Nato-Mitgliedschaft ist für Russlands Nachbarn die einzige Sicherheitsgarantie.» So kann man das natürlich auch sehen. Vielleicht könnte man es auch so sehen, dass die ständige Osterweiterung der NATO – entgegen allen Zusicherungen, die damals Gorbatschow gemacht wurden – genau diese Sicherheitsprobleme ausgelöst hat.

Aber Israel ist schnell mit der Hand auf der Tastatur, wenn «ein Grossintellektueller, eine Alt-Feminstin und eine Linkenpolitikerin» Sachen machen oder sagen, die dem Kleinintellektuellen Israel nicht in den Kram passen.

Natürlich hat Russland die Ukraine unter Bruch internationaler Vereinbarungen über deren territoriale Integrität überfallen. Aber die Geschichte ist nur halb erzählt, wenn man den Zusammenbruch der Sowjetunion und damit auch des Warschauer Pakts, des östlichen Verteidigungsbündnisses, unter den Tisch fallen lässt.

Aber wozu Fakten erwähnen, die den schönen Fluss eines schrägen Gedankens stören würden. Und wenn Israel schon schief unterwegs ist, dann richtig: «Westdeutschland durfte schon 1955 kurz nach Kriegsende und lange vor der Wiedervereinigung in die Nato.»

Durfte? Es ist richtig, dass alle heiligen Schwüre, dass Deutschland – wie Japan – von jeglicher militärischer Aufrüstung Abstand nehme, damit nach der Zivilisationskatastrophe des Zweiten Weltkriegs garantiert nicht nochmal ein Krieg von Deutschland ausgehe – vom Reaktionär Adenauer in das westliche Militärbündnis geführt wurde.

Als Reaktion darauf, was Israel natürlich auch unerwähnt lässt, als Reaktion darauf wurde der Warschauer Pakt gegründet, von damals acht Ostblockstaaten. Also die Wiederbewaffnung Westdeutschlands provozierte das östliche Verteidigungsbündnis, nicht etwa umgekehrt.

Alle grossen Versprechungen deutscher Politiker hatten sich mal wieder als Lügen auf kurzen Beinen erwiesen. So trompetete der spätere bayerische Ministerpräsident Franz Josef Strauss noch 1949: «Wer noch einmal das Gewehr in die Hand nehmen will, dem soll die Hand abfallen.»

Wie ging’s weiter? Der Warschauer Pakt löste sich zusammen mit der UdSSR auf. Und die NATO führte ihre sogenannte Osterweiterung durch und wuchs auf 28 Mitglieder an. Wodurch sich Russland zunehmend eingekreist fühlte – und betrogen.

Erschwerend kommt hinzu, dass die NATO nicht nur 2001 – nach den Anschlägen vom 11. September – den Bündnisfall erklärte und auch deutsche Truppen in Afghanistan einmarschierten um angeblich die Demokratie auch am Hindukusch zu verteidigen. Viel gravierender war das militärische Eingreifen im sogenannten Kosovokrieg, wo die NATO unter anderem Terror-Luftangriffe gegen das damalige Jugoslawien und auf Belgrad durchführte.

Das war sicherlich völkerrechtswidrig, weil dafür kein UNO-Mandat vorlag; die Bombardierungen Belgrads waren zudem mutmassliche Kriegsverbrechen.

Das alles entschuldigt den russischen Überfall auf die Ukraine nicht. Wer aber immer nur so einseitig das aus der Geschichte herausnimmt, was ihm gerade in dem Kram passt, disqualifiziert sich selbst. Besonders, wenn er aus solch selektiver Geschichtswahrnehmung heraus dann wohlfeile Ratschläge an die NATO-Mitglieder erteilt.

Aber immerhin; diesmal ist es ein verpeilter Tagi-Redaktor, nicht eine Fremdmeinung aus München. Man ist heutzutage bei Tamedia mit wenig zufrieden. Mit ganz wenig.

Gegenwahrheiten

27. Februar 2023/13 Kommentare/in Allgemein/von redaktion@zackbum.ch

«Provozierte» Nato-Erweiterung, «unprovozierter» Ukraine-Krieg, unheimliche «Bedrohung durch China». Teil 1

Von Felix Abt

Manche Behauptungen transatlantischer Politiker und ihrer Medienpartner stellen die Realität auf den Kopf – und würden selbst George Orwell verblüffen.

Eine Szene wie aus einem drittklassigen Mafia-Film: Produzent, Drehbuchautor und Regisseur (links) verlässt mit seinem Hauptdarsteller (rechts) mit gemächlichen Schritten diese orthodoxe Kirche in Kiew (beide sind nicht orthodox), während Sirenen heulen und vor einem bevorstehenden russischen Bombenangriff warnen. Obwohl Moskau vor diesem Besuch von Washington informiert wurde, um einen gefährlichen Zwischenfall zu vermeiden, jubelte „The Independent“, stellvertretend für die kriegslüsternen Mainstream-Medien, begeistert: „Biden trotzt Sicherheitswarnungen und Luftschutzsirenen für einen historischen Moment in Kiew.“ (Foto: Evan Vucci/Keystone)

US-Präsident Biden, westliche Politiker und ihre Medienpartner sind sich einig, dass der Einmarsch Russlands in die Ukraine «unprovoziert» war. Der Präsident des Landes, das für seine zahlreichen unprovozierten Angriffskriege berüchtigt ist, bezeichnete Putin dafür als «Verbrecher». Dass der Krieg in irgendeinem Zusammenhang mit der NATO-Erweiterung stehen könnte, die zur Stationierung nuklearfähiger Raketen in Polen und Rumänien mit einer Flugzeit von weniger als 10 Minuten nach Moskau führte, wird nicht einmal ansatzweise thematisiert. Ebenso wenig wie der Vorstoss der Obama/Biden-Regierung, die Ukraine der NATO einzuverleiben, mit einer 2.000 Kilometer langen gemeinsamen Grenze mit Russland und noch mehr Raketenbasen in der Zukunft. Wenn Kuba eine einzige russische Rakete stationieren würde, wäre das für Washington ein Grund für einen Krieg gegen die Insel; Russland hingegen wird es zugemutet, von zahllosen NATO-Raketen an seinen Grenzen und in seiner Nähe umzingelt zu werden, ohne sich dagegen zu wehren.

Russland hatte Deutschland friedlich wiedervereinigen lassen, nachdem der Westen auf diplomatischer Ebene versprochen hatte, die NATO keinen Zentimeter nach Osten zu verschieben. Darüber hinaus hatten die westlichen Länder 1999 in der Europäischen Sicherheitscharta dem Grundsatz zugestimmt, dass «jeder Staat verpflichtet ist, seine Sicherheit nicht auf Kosten der Sicherheit anderer Staaten zu stärken.»

Russische Limits ins Lächerliche gezogen

Der ach so vertrauenswürdige Wertewesten scherte sich aber einen Dreck um die Einhaltung von Versprechen und Vereinbarungen mit Russland. Moskau schluckte die große Kröte, als sich die NATO an Russlands Grenzen, nicht nur in Polen und Rumänien, zu einer ernsthaften Bedrohung aufblähte, hielt aber seit Jahren unvermindert an seiner Forderung fest, dass Georgien und die Ukraine unter keinen Umständen NATO-Mitglieder werden dürften. Westliche Politiker und Medien haben diese russische «rote Linie» nie ernst genommen und sie sogar ins Lächerliche gezogen. Spätestens seit den Angriffskriegen der NATO in Jugoslawien, im Nahen Osten und in Afghanistan dürfte sich Russland bewusst sein, dass die NATO nicht einfach eine Selbstverteidigungsorganisation, sondern ein aggressives Kriegsbündnis ist.

Es ist daher wohl kein Zufall, dass die Konsumenten der Mainstream-Medien nie erfahren haben, dass derselbe Joe Biden, als er noch ranghöchstes Mitglied des Ausschusses für auswärtige Beziehungen des US-Senats war, die NATO-Erweiterung als gefährliche westliche Provokation Russlands bewertete und davor warnte, dass sie «eine energische und feindselige Antwort Russlands» hervorrufen würde.

Anstatt diese vorhersehbare Reaktion durch eine Sicherheitsgarantie für Russland zu verhindern, was für alle Beteiligten kostengünstig und schmerzlos gewesen wäre, hat er aktiv dazu beigetragen, sie zu provozieren! Nun, dem ehrlichen Joe Biden ist es hoch anzurechnen, dass er sich als korrupter Politiker geoutet hat, der den Geldgebern zu dienen hat: «Ich denke, Sie sollten nicht annehmen, dass ich nicht korrupt bin. Man braucht eine Menge Geld, um ins Amt zu kommen. Und die Leute mit diesem Geld wollen immer etwas.»

Konnten Sie zu alledem irgendetwas in Ihrer Zeitung lesen oder aus Ihren TV-Kanälen erfahren? Eher nicht. Man kann also davon ausgehen, dass ein gut geschmierter Senator, der Präsident werden will, zumindest dem Expansionsdrang des allmächtigen militärisch-industriellen Komplexes nicht im Wege steht und deshalb seine Meinung anpasst: Es war also Russland, das provoziert hat! Washington-treue Politiker und Medien haben sofort den Grund für die NATO-Erweiterung nachgeliefert: Im Kreml sitze ein imperialistischer Zar, der sich in einen gefährlichen neuen Hitler verwandelt habe, und deshalb brauche man eine hochgerüstete NATO an möglichst vielen Grenzen Russlands. Wahrlich, der Teufel im Kreml hat die NATO-Expansion provoziert!

32 Jahre dauerte es von der Auflösung des Warschauer Paktes bis zur fast vollständigen NATOisierung Europas – vergleicht man den Zustand des Jahres 1990 mit dem von 2022, dem Jahr des «unprovozierten Angriffskrieges»:

Europa 1990 (Quelle: Bryn Bache | CNBC)

Die obige Illustration zeigt, dass 1990 – dem Jahr 1 nach dem Fall der Berliner Mauer – zur russisch dominierten Sowjetunion die Ukraine, die baltischen Staaten und mehrere andere, inzwischen unabhängige Länder gehörten. Dem Warschauer Pakt, einem ebenfalls von Russland dominierten Bündnis, gehörten sechs Staaten an, die heute ebenfalls alle unabhängig sind.

Und in der nachfolgenden Grafik, sieht man, dass 2022 – also 32 Jahre, seit sich Deutschland wiedervereinigt hat – alle ehemaligen Warschauer-Pakt-Staaten zwischenzeitlich der NATO beigetreten sind. Drei Länder, die früher zur Sowjetunion gehörten – Estland, Lettland und Litauen – sind ebenfalls NATO-Mitglieder geworden.

Europa 2022 (Quelle: Bryn Bache | CNBC)

Wer hat den Ukraine-Krieg wann begonnen?

Bislang lautete das offizielle und ständig wiederholte Mantra Washingtons, seiner europäischen Vasallen und Medienpartner, dass Russland für das Verbrechen eines völlig «unprovozierten» Angriffskrieges verantwortlich sei, den es im Februar 2022 begann. Jetzt hat NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg das Datum des Kriegsbeginns korrigiert – und bestätigt, was die Konsumenten alternativer Medien schon seit Jahren wissen: Der Krieg begann acht Jahre zuvor, im Jahr 2014, als die demokratisch gewählte Regierung Janukowitsch in Kiew durch einen von den USA unterstützten Staatsstreich gewaltsam abgesetzt und durch eine antirussische Regierung ersetzt wurde, die anschließend hart gegen russische Minderheiten vorging.

Übrigens kann es kein Zufall sein, dass ausgerechnet acht Jahre nach dem Putsch in Kiew, also im Jahr des «unprovozierten» Angriffskrieges Russlands, der entscheidende Beweis für die Beteiligung der USA am Sturz der Regierung in Kiew von YouTube entfernt wurde.

Nach dem Staatsstreich began die NATO sofort mit der Ausbildung und Bewaffnung der ukrainischen Streitkräfte. Das neue, banderistische und russophobe Regime in Kiew nutzte ab 2014 die militärische Aufrüstung und begann noch im selben Jahr mit der Bombardierung der russischsprachigen Zivilbevölkerung im Donbass, was zu Tod und Verwüstung führte. All dies konnten Sie auch nicht aus Ihren Zeitungen oder Fernsehkanälen erfahren.

Fortsetzung folgt.

Nach 1945

27. Februar 2022/3 Kommentare/in Allgemein, Meinung/von René Zeyer

Damit senkt ZACKBUM sicher schon mal die Einschaltquote. Denn wer will soweit zurückdenken.

Bislang konnten alle nach 1945 in Europa Geborene erstaunt festhalten: Wir sind Bestandteil einer Generation, die in Friedenszeiten geboren wurde und voraussichtlich auch in Friedenszeiten ins Grab sinken wird.

Seit dem Einmarsch russischer Truppen in die Ukraine stimmt der zweite Teil nicht mehr. Denn was viele wohl immer noch überrascht: die Ukraine ist das flächenmässig grösste Land Europas.

Natürlich war Europa nach 1945 keineswegs ausschliesslich ein friedliebendes Paradies. Aber zwei atomar bis an die Zähne bewaffnete Militärblöcke standen sich gegenüber, Stirne an Stirne. Es war ihnen erlaubt, im eigenen Hinterhof für Ruhe zu sorgen. In Portugal und Spanien durften blutrünstige Diktaturen herrschen, in Italien die kommunistische Partei von der Macht ferngehalten, in Griechenland von den Obristen Hatz auf alles Linke gemacht werden.

Die UdSSR durfte in Ungarn und in der Tschechoslowakei aufräumen. In der Schweiz skandierten witzigerweise ganze Volksmassen «Dubcek, Svoboda», obwohl das doch zwei Kommunisten waren und für Schweizer Kommunisten galt: «Moskau einfach!»

Also herrschte Ordnung und Übersichtlichkeit. Im Westen die Guten, im Osten die Bösen, und die Schweiz mittendrin und ganz neutral. Aber schon mit Angstattacken, dass vielleicht doch mal die Roten kommen könnten. Was aber durch die abschreckende Wirkung der Schweizer Armee verhindert wurde.

Ab 1990 wurde es unübersichtlich

Ab 1990 löste sich dann alles auf. Der Ostblock verschwand, das Militärbündnis Warschauer Pakt löste sich auf, selbst die UdSSR zerfiel in ihre Bestandteile. Alles unglaublich friedlich, wenn man bedenkt, welche Atomwaffenarsenale existierten. Nur die Implosion Jugoslawiens ging nicht friedlich ab; Bürgerkriege, Gemetzel, Pogrome, Massaker.

Hier spielte der Westen – und die Schweiz – eine eher unrühmliche Rolle. Unsere Ex-Aussenministerin Calmy-Rey ist heute noch stolz darauf, bei der Abspaltung des Kosovo von Serbien behilflich gewesen zu sein. Obwohl das eine klare Verlatezung aller UNO-Vereinabrungen war, die Serbien als Rechtsnachfolger von Jugoslawien seine territoriale Integrität garantierten.

Könnte man sich vielleicht daran erinnern, wenn man in scharfen Worten die Anerkennung der Unabhängigkeit von zwei östlichen Provinzen der Ukraine verurteilt. Natürlich zu Recht, eigenes Unrecht soll einen nicht daran hindern. Aber gerecht wäre es, daran zu erinnern.

Schon die Pandemie hat grosse Verunsicherung gebracht. Wir, im 21. Jahrhundert, einer Seuche ausgeliefert? Einer Pandemie, die uns zwingt, unser ganzes Verhalten zu ändern? Ein Virus, der stärker als unsere High-Tech Forschung und Medizin ist? Regierungen hilf- und ratlos lässt? Während das Vertrauen der Bevölkerung in die Weisheit staatlichen Handelns und die Autorität der Wissenschaft schwer beschädigt wird. Auch die Medien haben mutwillig sehr viel an Vertrauen und Glaubwürdigkeit verloren. Die Abstimmung über die Medienmilliarde wäre garantiert gewonnen worden, hätte vorher nicht dieser dramatische Verlust an Qualität, Seriosität und Kompetenz stattgefunden.

Kriegsberichterstattung, reloaded

Die Berichterstattung über die Pandemie glich schon in vielen Aspekten einer Kriegsberichterstattung. Klare Kante, saubere Unterscheidung zwischen richtig und falsch, zwischen verantwortungsvoll versus fahrlässig und verantwortungslos. Bis hin zu Vorwürfen, dass Kritiker und Abweichler von der offiziösen Linie den Tod von Mitmenschen billigend in Kauf nähmen. Ungeimpfte sollten von der Behandlung auf Intensivstationen ausgeschlossen werden, sie sollten zu einer Kostenbeteiligung gezwungen werden.

Begriffe wie Triage wurden aus der Kriegswelt importiert. Andere Wörte blieben zu kontaminiert aus dunklen Zeiten, sonst hätte man sicher auch gerne wieder den Defätisten zum Leben erweckt. Die Fünfte Kolonne, die Schwächung der Wehrkraft, den Anschlag auf den gesunden Volkskörper.

Überhaupt, Differenzierung, Widerworte, Zweifel, das ist alles kränkliche Dekadenz, wo es nun doch Zusammenstehen brauchte, Gehorsam, freiwillige Unterordnung, klaglose Hinnahme von Entscheidungen, Befehlen und Anordnungen.

Verschärft gilt all das, wenn der Krieg gegen ein abstraktes, mehr virtuelles Virus durch einen richtigen Krieg ersetzt wird. Mit Panzern, Fusstruppen, Explosionen und Landkarten, auf denen Truppenbewegungen und Gefechte eingetragen werden.

Der erste Golfkrieg war die Geburtsstunde der ausgebauten Infografik, plus ein Peter Arnett live aus Bagdad. Krieg als Videospektakel, real time. Dreissig Jahre später muss man sagen, dass sich nicht viel weiterentwickelt hat. Eher im Gegenteil.

Wie weiland Peter Arnett in Bagdad

Infografiken sind weitgehend den Sparmassnahmen zum Opfer gefallen; der Redaktor muss nun selber ein billiges Mappingprogramm benützen und dort in eine flache Landkarte ein paar Piktogramme reinpflanzen und ein paar Flächen schraffieren.

Natürlich stellen sich bereits die ersten Reporter mit Helm und schusssicherer Weste, auf der gross «Press» steht, vor die Livekamera und schauen verwegen. Da im Hingergrund aber nichts Gefährliches zu sehen ist, hat das noch ein gewissen Hauch von Lächerlichkeit. So wie einer, der in der Hemingway-Bar im Pariser Ritz ein paar Drinks kippt und sich dabei so fühlt, als habe er sie auch gerade von den Nazis zurückerobert.

Wo soll das alles enden, wo führt’s hin? Gedanken dazu kann man von der kurzatmigen Presse kaum erwarten. Der rutscht der Helm ständig über die Augen, während sie die spärlichen Informationen eins ums andere Mal durch die Mühle dreht.

Mangels Begabung zur weltstrategischen Einordnung gibt es aber ein Fluchtgebiet, das immer offensteht und gerne benützt wird: Ratschläge erteilen. An den «Wahnsinnigen» Putin eher weniger. Aber natürlich an die Schweizer Regierung. Ja nicht neutral bleiben. Zeichen setzen, Sanktionen unterstützen, nicht zum Profiteur werden, klare Kante zeigen, nicht zulassen, dass, Blabla. Eigentlich ein Wunder, dass es die Schweiz bei solchen Einflüsterern tatsächlich bis heute geschafft hat, einigermassen neutral zu bleiben.