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Kaputter Kompass

Wenn Milliardäre Initiative spielen.

Wer unter Schlaflosigkeit leidet, sollte sich auf der Webseite der Kompass-Initiative umtun. Nach dem Lesen der ersten Bandwurmsätze wird sich eine wohlige Müdigkeit, dann Schläfrigkeit, dann süsser Schlummer einstellen.

Man sollte sich aber nicht über das völlige Fehlen einer sinnvollen Navigation aufregen, das würde den Einschlafprozess beeinträchtigen.

Suchfunktion, Sitemap? Fehlanzeige.

Hier ein Leser-Belastungstest:

«Die Schweiz verfügt über ein einzigartiges politisches System, das sich durch direktdemokratische Entscheide und hohe Stabilität auszeichnet. Dieses System hat wesentlich zu unserem grossen gesellschaftlichen Konsens und zum heutigen Wohlstand beigetragen. Die im Rahmenvertrag vorgesehene automatische Rechtsübernahme und die Unterstellung unter die EU-Gerichtsbarkeit stellen unsere Selbstbestimmung nun in höchstem Mass in Frage. Dagegen wehren wir uns.»

Hallo, noch jemand wach? Das ändern wir mit einem Blick in die «Medienmappe». Dort, so könnte man meinen, sind brandneue Medientexte, Bilder und Logos zum Download, deutlich sichtbar eine Kontaktadresse für Medien vorhanden.

In Wirklichkeit besteht die Medienmappe aus aneinandergeklebten PDFs, angeführt vom brandaktuellen Einstieg «Einladung zur Medienkonferenz: Lancierung Kompass-Initiative», vom 26. September 2024 (!).

ZACKBUM verspricht, dass dann die Quälerei ein Ende hat, aber werfen wir zuvor noch einen Blick auf die Einleitung – wir holen tief Luft – zu den «Erläuterungen zum Text der Eidgenössischen Volksinitiative «Für eine direktdemokratische und wettbewerbsfähige Schweiz – keine EU-Passivmitgliedschaft (Kompass-Initiative)»»:

«Die Initiative will optimale Rahmenbedingungen schaffen, damit die Schweiz als Wirtschaftsstandort
auch für künftige Generationen attraktiv bleibt. Die nachhaltige Stärkung des Wirtschaftsstandorts kann
nur gelingen, wenn die Schweiz auch in Zukunft eine eigenständige Wirtschaftspolitik verfolgt und die
demokratische Kontrolle über eine eigenständige Wirtschaftsregulierung gewahrt bleibt.»

Solche Bandwurmsätze kommen heraus, wenn man mit viel Geld, aber wenig Hirn und völlig ahnungslos, was im Internet gefordert ist, zu texten beginnt.

Als wäre das nicht schon fatal genug, hat diese Initiative des Partner Group Chefs Fredy Gantner und seiner Milliardärs-Partner noch einen weiteren Konstruktionsfehler.

Sie verlangt, dass die Entscheidung über Rahmenverträge und ähnliche internationale Vereinbarungen obligatorisch bei Abstimmungen auch ein Ständemehr braucht. Im Widerspruch zu dem zurzeit vom Bundesrat angedachten Prozedere, dass ein Volksmehr ausreiche.

Dieses Anliegen ist durchaus ehrenvoll. Nur: über diese Initiative wird erst dann abgestimmt, wenn die Abstimmung über den Rahmenvertrag schon längst über die Bühne gegangen ist. Mit oder ohne Ständemehr.

Selbst wenn die Initiative angenommen werden sollte, hätte sie keine retroaktive Wirkung. Wird sie abgelehnt, hat sie überhaupt keine Wirkung.

Kann man das noch steigern? Aber sicher. An einer Medienkonferenz hat Gantner gerade bekannt gegeben, dass die Initiative zurückgezogen werde, wenn der Bundesrat für die kommende Abstimmung über die EU-Anbindung die Unterstellung unter das doppelte Mehr, Volk und Stände, beschliessen sollte.

Eine Initiative wohlgemerkt, die noch nicht einmal eingereicht ist, weil noch nicht genügend Stimmen gesammelt sind. So etwas nennt man geschickt Propaganda für mehr Unterschriften machen.

Kann man das noch steigern? Aber sicher, wenn man Milliardär ist und Initiative spielt und schlecht vorbereitet in ein Interview mit der NZZ einsteigt:

«Apropos faktenbasiert: Sie behaupten, dass acht von zehn Unternehmern gegen die institutionelle Anbindung seien. Wie kommen Sie auf diese Zahl?
Jetzt haben Sie mich erwischt. Eine genaue Untersuchung kann ich nicht vorlegen. Wir beziehen uns auf eine Vielzahl von Unternehmern, mit denen wir im Kontakt stehen.»

Niemand verlangt von einem Finanzinvestor, der reich geworden ist, dass er sich auf dem Gebiet der Kommunikation auskennt. Auch das Stemmen einer Initiative muss nicht zu seinen Kernkompetenzen gehören. Aber es wäre doch keine schlechte Idee, sich Kompetenz einzukaufen.

Als letzten Heuler haben wir uns noch den Blick ins Impressum aufgespart. Das gibt normalerweise Auskunft darüber, wer der Verantwortliche ist und von wem die Webseite betrieben wird. Kurz und knackig. Oder aber in der Version Kompass

Alles Müller oder was?

Der Dritte im Bunde, Patrik Müller, ist auch aktiv.

Im Vergleich zu Tamedia geht’s im Wanner-Imperium recht ruhig und rumpelfrei zu. Obwohl man dort die neuste Runde des grossen Rausschmeissens einläutete. Das ist nicht zuletzt das Verdienst des dortigen Oberchefredaktors Patrik Müller. Der ist als einziger von der Trinität übriggeblieben. Arthur Rutishauser, Oberchefredaktor Tamedia, lupfte es über den Protest von hysterisch-erregten Tamedia-Frauen, die eine ganze Latte von anonymen und nicht belegten Behauptungen in die Welt setzten, über Sexismus und unerträgliche Arbeitsbedingungen.

Dann lupfte es Christian Dorer, Oberchefredaktor der «Blick»-Gruppe. Über ein nie genauer erklärtes angebliches Fehlverhalten. Die Ergebnisse einer «Untersuchung» wurden angekündigt, aber niemals veröffentlicht. Was nachkam, war in beiden Häusern kläglich.

Nur Müller hält sich, ging sogar als Sieger im Zweikampf mit Pascal Hollenstein, der publizistischen Leiter des Hauses CH Media, hervor. Dieser hatte sich zu oft als Sprachrohr für eine ehemaliger Zuger Politikerin hergegeben, die ständig öffentlich wiederholt, dass sie aus der Öffentlichkeit verschwinden will.

Müllers bislang ungetrübte Karriere kann auch darin ihren Grund haben, dass er recht flexibel ist, was seine politische Positionierung betrifft. Denn offensichtlich sind im Hause Wanner die Befürworter einer engeren Anbindung an die EU tonangebend. Diese Marschrichtung wurde von ganz oben schon vorgegeben.

Also interviewt Patrik Müller den Staatsrechtler Georg Müller, der überhaupt nichts von der Kompass-Initiative hält: «Die Kompass-Initiative – von einem Komitee lanciert, dem drei Milliardären angehören – gibt vor, die direkte Demokratie in der Schweiz zu stärken. Aber in Wirklichkeit wollen die Initianten verhindern, dass die Erweiterungen der Bilateralen Verträge mit der EU (Bilaterale III) zustande kommen

Wumms. Müller (der Staatsrechtler) lässt kein gutes Haar an der Initiative:

«… unnötige Ausweitung, welche den Entscheidungsprozess  verzögern, komplizieren und unsicherer machen würde … würde die Initiative die Handlungsfähigkeit der Schweiz einschränken … das macht die Initiative zu einem verzweifelten Versuch, die bereits laufenden Verhandlungen zu stören … die Rückwirkung der Initiative wäre verheerend. Eine solche Regelung könnte zu gravierender Rechtsunsicherheit führen».

Dann noch seine Schlusssalve: «Es liegt nahe, dass die Initianten auf einen Abschreckungseffekt setzen. Sie wissen, dass ihre Initiative rechtlich und praktisch problematisch ist, hoffen aber, damit die Verhandlungen über die Bilateralen III zu torpedieren. Sollte dies ihr wahres Ziel sein, wäre dies ein verantwortungsloses Störmanöver. Für die Wahrung der aussen- und wirtschaftspolitischen Interessen sowie für die Glaubwürdigkeit der Schweiz als Vertragsstaat wäre dies verheerend.»

Mit anderen Worten: die Initiative ist so ziemlich das Schlechteste, was jemals seitdem es das Initiativrecht gibt, auf die Rampe geschoben wurde. Von ein paar verantwortungslosen Milliardären, die eigentlich keine Ahnung von staatsrechtlichen Aspekten haben.

Dieser Meinung kann man unbenommen sein. Es wäre allerdings einem Chefredaktor durchaus angestanden, sich nicht nur als Stichwortgeber oder als Souffleur mit ein paar pseudokritischen Fragen aufzuführen. Denn an Staatsrechtler Müllers Philippika gibt es dermassen viele Schwachpunkte, sie enthält dermassen viele polemisch-demagogische Unterstellungen und Halbwahrheiten, dass sich hier ein munteres Streitgespräch hätte entwickeln können.

Müller hätte zum Beispiel fragen können, was genau die finanziellen Auswirkungen einer Übernahme von EU-Recht wären. Was die Gewinne, was die zusätzlichen Ausgaben durch die Anpassung an das Bürokratiemonster Brüssel.

Aber das hätte dann nicht ganz den Absichten des Besitzerclans entsprochen.

Ein cleverer Mann, dieser Müller (nein, nicht der Staatsrechtler).

Bon soir, bajour

Wenn Lächerlichkeit doch nur töten könnte.

Bajour.ch ist eine der vielen Plattformen, die nur aus Gesinnung unterstützt werden. Ansonsten keinerlei Existenzberechtigung haben. Es gibt schlichtweg nicht genügend Publikum, um den mageren Ausstoss von vielen Mitarbeitern auf der Payroll zu finanzieren.

Angeführt wird das Projekt von Hansi Voigt. Mehr muss dazu eigentlich nicht gesagt werden.

Wer das Wort fremdschämen nicht versteht, sollte sich nur mal zu jedem beliebigen Zeitpunkt auf diese Webseite verirren. Was nicht langweilig ist, ist langweilig und alt. Statt Journalismus gibt’s Gesinnung satt.

14 Nasen unterbieten täglich alles, was mit Leistung, Journalismus, Professionalität zu tun hätte. Das kostet aber. Alleine an Löhnen werden pro Jahr mehr als 1,2 Millionen sinnlos verröstet.

Dem stehen Einnahmen von behaupteten knapp 120’000 Franken gegenüber. Also ein Zehntel. Schön, dass es die «Stiftung für Medienvielfalt» gibt. Die buttert jedes Jahr eine Million rein. Gedacht war an eine «Anschubfinanzierung» in den ersten drei Jahren. Anschliessend sollte die Subventionierung auf den Betrag geschrumpft werden, den «bajour» selbst einnimmt.

Also bei 120’000 wären das nochmal 120’000 gewesen. Das hätte bedeutet, dass sich die Mannschaft von etwa 8 bis 10 Mitessern hätte trennen müssen. Geht nicht, klar. Also wird die «Anschubfinanzierung» um drei weitere Jahre verlängert.

Wie «Inside Paradeplatz» vermeldet: «Der Stiftungsrat hat in seiner Strategieklausur 2021 entschieden, (…) eine weitere voraussichtlich dreijährige Fördervereinbarung mit Bajour abzuschliessen.»

Nun ist es jedem Milliardär – auch jeder Milliardärin – unbenommen, ihr Geld in sinnvollen oder sinnlosen Unternehmungen zu verpulvern.

Richtig witzig wird es aber, wenn bajour und auch der Hauptprofiteur von milden Gaben Voigt gegen angeblich «rechtskonservative Milliardäre» schäumen, die sich Medien unter den Nagel rissen und gegen die Subventionsmilliarde seien, weil die ja bekanntlich staatsunabhängigen Journalismus rette. Während die Gegner «Freunde des Faschismus» seien, wie er krähte, um das dann zurückzunehmen.

Heuchelei greift im Journalismus immer weiter um sich. Aber selbst von einer Pharma-Erbin ausgehalten werden und gegen den Einfluss böser Milliardäre schimpfen, das schlägt alles.

Schrott abliefern, der am Markt keine Chance hat und dafür noch belohnt werden: das ist auch wahnwitzig. Aber so geht halt Gesinnung.

Yachten, Villen, Sportwagen

Sollen arme Milliardäre mit Steuergeldern unterstützt werden?

Nehmen wir an, vier Fabriken stellen Dampflokomotiven her. Das sei eine bewährte Technologie, inzwischen auch sehr umweltfreundlich und fast abgasfrei.

Zudem sei die Herstellung von Dampflokomotiven systemrelevant, denn nur mit ihnen könne der nötige Transport von Gütern und Menschen sichergestellt werden. Unverständlicherweise sei es aber so, dass es mit dem Verkauf von Dampfloks immer mehr hapert. Es drängen Mitbewerber auf den Markt, die so neumodisches Zeugs wie Elektroloks, wasserstoffbetriebene Busse oder gar Drohnen anbieten.

Aber nur Dampfloks garantieren die notwenigen Transporte, darauf bestehen die Hersteller. Zudem bestehe die Gefahr, dass viel billigere Triebwagen aus dem Ausland auf den Schweizer Markt drängen könnten; vor allem aus den USA und aus China. Das gefährde das einzige Zusatzgeschäft, das den Dampflokherstellern eingefallen ist.

Sie betreiben nämlich neben dem Kerngeschäft viele Handelsplattformen und basteln ganze Verwertungsketten mit Produzenten zusammen. Aber diese Geschäfte drohen auch obsolet zu werden, weil Giganten wie Amazon, Facebook und Google den Markt aufrollen. Bevor die vom Übergiganten Alibaba aufgerollt werden.

Verlegerclan-Traum.

Den wohlbezahlten Managern der Dampflok-Remisen sind in den Jahren seit Bestehen des Internets eigentlich nur zwei Massnahmen eingefallen, um den Auswirkungen einer neuen Technologie zu begegnen. Sparen, bis es quietscht, aber eine skelettierte Dampflok weiterhin zu Preisen verkaufen, als wäre es eine vollständig ausgestattete Maschine wie in früheren Zeiten.

Staatlich subventionierte Unfähigkeit

Und jammern. Jammern in allen Tonlagen und Tonhöhen. Sie seien unverzichtbar, ohne Dampfloks gehe der Schweiz der Dampf aus, Dampfloks seien notwendig für die Demokratie, die Gesellschaft, den Zusammenhalt, die Kontrolle.

Zudem könne man doch nichts dafür, dass das Internet so plötzlich und unerwartet und eigentlich erst vorgestern aus dem Gebüsch gesprungen sei. Damit seien für sicher geglaubte Einnahmen abgeschwirrt, auf Nimmerwiedersehen. Dann noch Corona mit all den Lockdowns und Unsicherheiten, damit sei dann eine lebensbedrohende Krise ausgebrochen.

Völlig klar und logisch, dass hier der Staat einspringen muss. Also genauer der Steuerzahler. Denn die vier grossen Verlagshäuser der Schweiz nagen bereits am Hungertuch. Ihre Besitzer machen sich ernsthafte Sorgen, wie sie den Unterhalt von Yachten, Villen, Feriendomizilen, Wagenparks, ihre Kunstsammlungen, Hobbys und Weltreisen weiter finanzieren können.

Alleine der Unterhalt …

Gerüchteweise hört man, dass die Familien Ringier, Coninx-Supino, Wanner und Hersant, also die grossen Verlegerclans, an eine Demo denken. Sie lassen sich bereits bei Gucci und Versace Lumpenkleider nähen, haben Emissäre zu Flohmärkten ausgesandt, um möglichst abgetragene Turnschuhe und zerfranste Käppis zu kaufen, um das Outfit zu vervollständigen. So wollen sie dann auf dem Bundesplatz zu Bern in bester Tradition der Klimajugend ein Sit-in veranstalten. Erst spätnachts, wenn die hauseigenen und die wenigen fremden Medien verschwunden sind, wird das Catering mit Kaviar, Krug und weiteren Köstlichkeiten aufgefahren werden.

Noch mehr Geld für obsolete Geschäftsmodelle

Die Verlegerclans sind sich ziemlich sicher, dass sie die Öffentlichkeit weiterhin für dumm verkaufen können. Denn sie bringen zusammen ein Privatvermögen von rund 4 Milliarden Franken auf die Waage. Alleine die vier grossen Verlage haben im Jahr 2020, trotz Corona und furchtbar, einen operativen Gewinn von über einer Viertelmilliarde erwirtschaftet.

Keiner der jammernden Manager oder Besitzer wäre auch nur im Traum auf die Idee gekommen, aus dem eigenen Sack mal etwas draufzulegen, um weitere Sparmassnahmen, Zusammenlegungen, Entlassungen, Zusammenstreichungen zu verhindern.

Zudem ist es ihnen gelungen, das «Massnahmenpaket zugunsten der Medien» schlank durchs Parlament zu bugsieren. Knapp 130 Millionen zusätzliche Staatsknete, Steuergelder. Zusammen mit weiteren Subventionen, reduziertem MWST-Satz usw. kassieren die Medienhäuser satte 400 Millionen Franken im Jahr.

Damit sie ihr obsoletes Geschäftsmodell weiterführen können und den Eintritt von Mitbewerbern möglichst verhindern. Denn der Löwenanteil dieser 400 Millionen fliesst in die Kassen der vier grossen Verlegerclans der Schweiz; neue Gratisangebote gehen leer aus.

Wer zahlt, soll wenigstens abstimmen dürfen

Das kann doch alles nicht sein, meint das Referendumskomitee «Staatsmedien nein» und sammelt fleissig Unterschriften dafür, dass die Steuerzahler wenigstens darüber abstimmen können, ob sie mit dieser Subvention mit allen schädlichen Folgen einverstanden sind oder nicht.

Bislang strafen die Verlegerclans das Unterfangen mit finsterem Schweigen. Sobald die 50’000 Unterschriften zusammen sind, was bis 1. Oktober der Fall sein wird, geht’s dann los dem der Gegenwehr. Da wird dann vollmundig von Vierter Gewalt, Systemrelevanz, unabdingbar für das Funktionieren der Demokratie usw. getönt werden.

Wer hat die Längste?

Als ob es für die Demokratie oder Gesellschaft unabdingbar wäre, dass die reichen Verlegerclans mit ihren Bentleys, Aston Martins, Rolls-Royces oder Jaguars von der Villa zur Yacht und zurück fahren können.

Und Managerhorden unterhalten, denen seit 25 Jahren zu einer inzwischen nicht mehr so neuen Technologie nichts anderes einfällt als: ist nicht schön, dass Google und Facebook 90 Prozent des Online-Marktes abräumen; finden wir gar nicht gut.