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Blödelei vom Präsidenten

Jeder kocht sein Süppchen. Manche mit Fettwasser.

Wie umgehen mit islamistischem Terror und Wahnsinn? Da ist vor allem die Linke in Erklärungsnot. Die Fundamental-Taliban in Afghanistan, die ayatollen Wahnsinnigen im Iran, der westliche Verbündete Saudi-Arabien, wo die wahabistischen Machthaber seit Jahren in Jemen einen blutigen Krieg führen: das ist alles weit weg, also kann man’s wohlfeil verurteilen.

Im Nahen Osten wird’s schon schwieriger. Will man sich wirklich mit der radikalislamischen Hamas ins Bett legen? Die schliesslich den Gazastreifen nicht okkupierte, sondern von der Mehrheit der Bewohner gewählt wurde. Die übrigens auch Islam und Scharia mehrheitlich begrüssen. Also eine mittelalterliche, frauenfeindliche, rückwärts gewandte Religion, an der die Aufklärung spurlos vorbeiging.

Aber wie steht es, wenn islamistischer Terror ganz in der Nähe stattfindet? Wenn ein angeblich vorbildlich integrierter afghanischer Flüchtling zum Amok wird und aus eindeutig islamistischen Gründen einen sogenannten Islamkritiker mit dem Messer abstechen will? Und als ihm das nicht gelingt, einem Polizisten das Messer so in den Hals und Kopf rammt, dass der wenig später an den erlittenen Verletzung stirbt.

Da wird’s schwierig im Minenfeld von Willkommenskultur, Aufnahme von Flüchtlingen, multikultureller Gesellschaft, Bereicherung durch das Fremde. Im Kampf gegen Rassismus, Rechtspopulismus, Hetze, Intoleranz und bräunlichen «Ausländer raus»-Grölern wie auf Sylt.

Eine Variante ist, sich ganz allgemein gegen Gewalt auszusprechen. Das kostet nichts und man bezieht keine Position. Die zweite Variante ist, eine allgemeine Verrohung der politischen und gesellschaftlichen Sitten zu beklagen und sie flugs rechten Parteien in die Schuhe zu schieben. Dabei muss man allerdings den Begriff Islam weiträumig umfahren, denn man kann rechten Parteien vieles vorwerfen, aber besondere Liebe zur fundamentalistischen Religion von Zurückgebliebenen und Verlierern sicher nicht.

Ist also alles nicht so einfach. Ausser, man macht es sich ganz einfach und hopst mal wieder, wie mit seiner späten Trauerbekundung bei der Messerattacke in Zofingen, voll ins Fettnäpfchen. Eigentlich sollten Raphaela Birrer, die Chefredaktorin von Tamedia, und Cédric Wermuth, Co-Präsident der SP, zumindest eine Allianz eingehen, denn niemand schlägt sie beim Fettnäpfchen-Wettbewerb:

Damit betritt Wermuth nun ganz dünnes Eis, rutscht aus und schlägt hörbar auf. Islamismus sei «rechtsextreme Gewalt»? Gleichzusetzen mit «abendländischem Faschismus»?

Damit wärmt Wermuth eine längst erledigte Debatte wieder auf. Das Problem der Linken war und ist, dass Kritik am Islam und am Islamismus für sie streng nach Rassismus riecht. Denn für einige Gutmenschen ist sogar der Tschador, gar die Klitorisbeschneidung Ausdruck einer anderen Kultur, der man mit tolerantem Respekt und nicht mit eurozentristischer Arroganz und postkolonialer Verachtung gegenübertreten dürfe.

Nun ist das mit eigentlich inkompatiblen Ideologien oder religiösen Wahnvorstellungen so eine Sache. Das gleiche Spielchen versuchte die Linke auch mit dem Begriff Antisemitismus. Das sei per Definition eine rechte Geisteshaltung, wurde lange Zeit behauptet. Bis knirschend eingeräumt werden musste, dass es auch linken Antisemitismus gibt. Der sich innerhalb der berechtigten Kritik an den Kriegsverbrechen der israelischen Armee auch in Teilen der linken Studentenbewegung äussert.

Islamismus ist, kurz gesagt, «eine entgrenzte, totalitäre Bewegung gegen den als entartet wahrgenommenen Westen und die Juden als Inkarnation des Bösen», wie das die NZZ mal definierte. Nun ist es so absurd, Islamismus mit Rechtsextremismus gleichzusetzen wie mit Linksextremismus, nur weil der Top-Terrorist Carlos und andere Linksextreme zum Islam konvertiert sind.

Genauso dümmlich sind die Versuche von Rechten, dem Nationalsozialismus zu unterstellen, er sei eigentlich links gewesen, nur weil die Nationalsozialistische Deutsche Arbeiterpartei schlichtweg aus Propagandagründen alle Slogans zusammenmixte.

Da schrieb die NZZ auch ganz richtig: «Da sich jedoch beide Bewegungen ganz verschiedener ideologischer Versatzstücke bedienen, gibt es keinen Grund, den Islamismus auch noch im vielzitierten «Kampf gegen rechts» zu integrieren (der sich längst auch gegen Konservative und Liberale richtet).»

Dagegen meint der Flachdenker Wermuth, rechtsextreme Gewalt käme «im Gewand des Islamismus oder des abendländischen Faschismus» daher.

Was für ein Glück, dass Helmut Hubacher nicht mehr erleben muss, auf welch erbärmliches intellektuelle Niveau eine Führungskraft der SP gesunken ist. Natürlich verführt X dazu, mal schnell einen rauszuhauen. Aber genau dann entlarvt sich der Autor in aller Erbärmlichkeit, in seiner Unfähigkeit zum differenzierten Denken, in seiner Verwendung untauglicher Vergleiche, deren Anwendung verheerende Auswirkungen auf das politische Tagesgeschäft hätte.

Aber es ist zu hoffen, dass es in der SP noch Restbestände von politischen Denkern gibt, die sich schaudernd von solchem Unsinn abwenden.

Abgrenzungen

Wir im bequemen Sessel im ersten Rang mit Catering.

Früher, als es in Europa noch Linksterrorismus à la RAF oder Brigate Rosse gab, wurde jeder Linke inquisitorisch dazu aufgefordert, sich von solchem Tun deutlich zu distanzieren. Oder ihm wurde gleich «Moskau einfach» ans Herz gelegt.

Begründungen, Aufrufe zur friedlichen Lösung, gar das Bekunden klammheimlicher Freude konnten Karrieren vernichten oder die soziale Reputation.

Die Linksterroristen sahen ihre Taten als Ausdruck eines antiimperialistischen Kampfes, bei dem man eben im Gehirn des Monsters angreife, nicht die Helfershelfer bestrafe, sondern die eigentlichen Drahtzieher von so viel Elend und Ausbeutung auf der Welt. Dass dabei auch Unschuldige zu Schaden oder zu Tode kamen, war ein akzeptabler Kollateralschaden, weil per Definition jeder Bewohner der Ersten Welt mitschuldig an Verbrechen in der Dritten Welt war.

Im Kampf gegen die unbezweifelbar und bis heute vorhandene imperialistische Ausbeutung der Dritten Welt musste man sich abgrenzen von diesen Terroristen, die natürlich nichts erreichten, indem sie sogenannte Charaktermasken des Kapitals umbrachten.

Wer damals an einer Demonstration gegen den Imperialismus teilnahm, musste aufpassen, dass er nicht zu nahe in den Dunstkreis von Sympathisanten der Linksterroristen kam.

Genau das gleiche Problem sollte heute jeder haben, der an einer Demonstration für die palästinensische Sache teilnimmt. So wie früher «Nieder mit dem Imperialismus» eine eher inhaltsleere Phrase war, ist heutzutage «Free Palestine» ebenfalls ein Slogan, der sich nur schwer mit sinnvollem Inhalt füllen lässt. Hingegen ist «from the River to the Sea» eine kaum verklausulierte Negation des Existenzrechts eines israelischen Staates.

Wenn schon, müsste man sagen, sollten sich die Palästinenser zuerst aus der tödlichen Umklammerung durch fundamentalistische Wahnsinnige befreien. Denn die terroristischen Taten der Hamas sind genauso grausam und sinnlos wie früher das Wüten von Linksterroristen. Wobei der Vergleich hinkt, denn denen stand nicht das Waffenarsenal zur Verfügung, mit dem der Iran die islamistischen Terroristen aufgerüstet hat.

Natürlich ist nicht jeder Teilnehmer an einer Pro-Palästina-Demonstration im Herzen ein fundamentalistischer Wahnsinniger, der die Untaten der Hamas begrüsst oder gar bejubelt. Aber wie soll er sich von solchen Vollpfosten abgrenzen? Das scheint zurzeit nicht möglich zu sein.

Allerdings gibt es klare Anzeichen, dass alle bequem im Sessel sitzenden Zuschauer in Zentraleuropa sich nicht länger zurücklehnen können, während sie dem Gemetzel auf der Weltbühne zuschauen und gelegentlich nach Snacks und Erfrischungsgetränken rufen.

Zum einen gibt es eine zunehmende Militanz gegen jüdische Einrichtungen und Symbole. Ein kurzzeitig besetztes Hotel in Barcelona, das jüdische Besitzer haben soll, ein versuchter Brandanschlag auf eine Synagoge in Berlin, an Häuser geschmierte Davidsterne, die ersten eingeschlagenen Schaufenster jüdischer Läden – noch kein Anlass, düstere Erinnerungen an finstere Zeiten zu evozieren. Aber beunruhigend und schändlich.

Zum anderen: wer meint, das richte sich halt gegen Juden, also nicht gegen Nicht-Juden, irrt. Denn die Todeskrieger des fanatischen Islams kennen keine Gnade und sind nicht zu Differenzierungen fähig. Ihr Hass richtet sich nicht nur gegen Juden, sondern gegen alle in ihren Augen Ungläubigen.

Das Terrorattentat auf einen Zug bei Madrid mit 191 Toten liegt fast 20 Jahre zurück. Der LKW-Anschlag in Nizza mit 86 Toten fand 2016 statt, ebenso wie der Terroranschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt mit 13 Toten.

Diese unvollständige Liste, ergänzt durch eine Vielzahl von Anschlagsversuchen, die rechtzeitig vereitelt werden können, lässt erahnen, was auf uns zukommen wird. Zudem fanden die meisten dieser Anschläge noch vor oder erst kurz nach den grossen Flüchtlingswellen ab 2015 statt. Inzwischen gibt es in den meisten zentraleuropäischen Ländern islamistische Parallelgesellschaften.

Unterstellt, dass die überwiegende Mehrheit der Moslems friedliebende Menschen sind, die einfach in Ruhe ihren andersartigen Sitten nachleben wollen: hat irgend jemand eine Ahnung, was dort in den Brutstätten des Terrorismus, in Koranschulen, Moscheen mit Hasspredigern vorgeht, finanziert von fanatischen Wahhabisten aus Saudiarabien und Ayatollen aus dem Iran? Wie erfolgreich dort die gleichen Menschenfänger sind, die verzweifelte Palästinenser zu menschlichen Bomben machen?

Wenn schon ein Messer, eine Schusswaffe, ein Lastwagen in ein Tötungsinstrument umfunktioniert werden kann, was haben wir zu erwarten, wenn in diesen Parallelgesellschaften eine Infrastruktur entstanden ist, die Terrorattacken im viel grösseren Massstab erlaubt?

Leider ist es so: die Verklammerung mit islamistischem Fundamentalismus, einer Todes- und Verliererreligion, macht es schwierig, sich mit berechtigten palästinensischen Forderungen gemein zu machen. Leider ist es so: der strenggläubig praktizierte Islam ist nicht kompatibel mit unserer freiheitlichen Gesellschaft. Seine Anhänger sind auch nicht bereit, sich zu assimilieren oder die Gültigkeit unserer Gesetze und Regeln als oberste Richtschnur zu akzeptieren. Gelegentliche Lippenbekenntnisse sollten darüber nicht hinwegtäuschen.

Das Problem Israels ist, im Kampf gegen monströse Verbrecher nicht selbst zum Monster zu werden. Das Problem Kerneuropas ist, sich nicht im Klaren darüber zu sein, welches Monster unter uns herangewachsen ist.

Das wird uns noch gewaltig aus der beschaulichen Ruhe des Zuschauers im bequemen Sessel aufscheuchen. Trifft nicht jeden, aber unter welchen der Sessel tickt bereits die Bombe?

Zum Beispiel Mansour

Oder wie man knapp einer öffentlichen Hinrichtung entgeht.

Das Geschäftsprinzip aller asozialen Plattformen und auch vieler Internetblogs ist die Haftungsfreiheit und Verantwortungslosigkeit. Normalerweise haften Medien nicht nur für ihre eigenen Aussagen, sondern auch für die von Kommentarschreibern oder freien Mitarbeitern.

Das ist bei Facebook, Twitter und Co. anders. Die haben sich durch geschicktes Lobbying eine Ausnahmeregelung im Rechtsstaat USA erkämpft, die sie als blosse Transporteure von der Haftung für Inhalte freistellt. Dafür verwendeten sie so absurde Argumente wie das, dass es gar nicht möglich sei, die Unzahl von täglichen Posts alle auf allfällig strafbare Aussagen zu überprüfen.

Ähnlich schwierig ist es, gegen Blogs vorzugehen, wenn die als Adresse eine ferne Jurisdiktion angeben. Wie zum Beispiel «Hyphen», ein englischsprachiges «News- und Kultur-Magazin, das Storys über Asien Amerika» erzähle, mit Sitz irgendwo in Kalifornien.

NZZ-Redaktor Oliver Maksan erzählt die Geschichte nach, wie beinahe ein Rufmord am deutsch-israelischen Autor und Wissenschaftler Ahmad Mansour gelang. Er hat sich mit seinen Postionen gegen islamischen Fundamentalismus, Islamismus und islamischen Antisemitismus viele Feinde gemacht.

Im vorher im deutschen Sprachraum weitgehend unbekannten Blog «Hyphen» erschien im Juni 2023 eine umfangreiche publizistische Hinrichtung Mansours durch den britischen Autor James Jackson, der in Deutschland lebt. Auf Twitter fasste Jackson seine Anklagen zusammen: «Ein Grossteil seiner Hintergrundgeschichte ist übertrieben oder erfunden. Er war nie ein Muslimbruder, der Imam war kein Imam, er hat nicht Psychologie an der Universität Tel Aviv studiert». Dafür habe Jackson monatelang recherchiert, mit Familie und Weggefährten gesprochen sowie Mansours Heimatort besucht, fasst Maksan zusammen.

Das wäre ein Reissack gewesen, der in China umfällt. Wenn nicht ein FAZ-Redakteur diesen Tweet aufgenommen hätte und Mansour inquisitorisch aufgefordert, dazu Stellung zu nehmen.

«Ein Sturm der Entrüstung entlud sich über Mansour. Mansour, der seit 2004 in Deutschland lebt, hat sich schliesslich viele Feinde gemacht. Universitäre Integrationsexperten rümpfen die Nase über den omnipräsenten Praktiker. Für Vertreter des politischen Islams und ihnen im Namen der Antidiskriminierung beispringende Unterstützer von links ist Mansour seit Jahren ohnehin ein rotes Tuch. Ein Araber, der gegen islamisch motivierten Antisemitismus und die Delegitimierung Israels kämpft, hat zudem die antizionistische BDS-Bewegung gegen sich», resümiert Maksen.

Mansour beginnt, sich zu verteidigen, räumt klitzekleine Ungenauigkeiten ein, verschickt schliesslich ein 21-seitiges Dossier an Medien und Kunden seiner Beratungsfirma, in dem er detailliert eine ganze Latte von Falschbehauptungen Jacksons richtigstellt. Das überzeugt dann die «Süddeutsche Zeitung». Nicht zuletzt, um der Konkurrenz FAZ eine reinzuwürgen, tischt sie die Vorwürfe Jacksons ab und stellt sie sich auf die Seite Mansours. Damit neigt sich Waage der öffentlichen Meinung nun auf dessen Position. Schwein gehabt, wenn man das in diesem Zusammenhang sagen darf.

Allerdings: «Hyphen» hat den entsprechenden Artikel immer noch nicht gelöscht oder richtiggestellt, trotz anwaltlicher Aufforderung. Denn da das Stück auch in Deutschland abrufbar ist, hat Mansour hier einen Rechtsstand. Aber: «Das Onlinemagazin hat das Entfernen des Artikels an eine Bedingung geknüpft: Mansour dürfte nicht mehr auf den Vorfall aufmerksam machen. Damit wären zwar die monierten Behauptungen aus der Welt. Mansour aber hätte einem Maulkorb in eigener Sache zugestimmt», schreibt die NZZ. Auf Anfrage sage «Hyphen» nur, man sei in Verhandlungen mit Vertretern Mansours.

Die NZZ schliesst:

«Epilog: Mansour selber ist bestürzt, wie bereitwillig den Behauptungen über ihn geglaubt worden ist. Er sitzt in einem italienischen Restaurant in Berlin-Charlottenburg und schaut auf die grösste Krise seines bisherigen Berufslebens zurück. «Das hätte auch böse enden können», sagt er dann.»

«Hyphen» ist übrigens der englische Ausdruck für Viertelgeviertstrich oder Kurzstrich, der als Binde- oder Trennstrich verwendet wird. Irgendwie zutreffend.

Ach, natürlich nimmt auch die Nonsens-Plattform «watson» das Thema auf. Im gewohnten Qualitätsniveau:

Das «vermeintliche Foto seines Diploms» – gemeint ist wohl «das Foto seines vermeintlichen Diploms», aber Deutsch und «watson», ein ständiger Auffahrunfall – ist von der Humboldt-Universität Berlin als echt bestätigt worden. Aber eben, recherchieren war gestern, behaupten ist heute.

Hat der Mann Mansour ein Glück, dass er nochmal knapp davonkam. Aber leider reiner Zufall, es hätte wirklich auch bös enden können.

Endlich! Edito!

Das «Schweizer Medienmagazin» schafft wieder Durchblick.

Immerhin die dritte Ausgabe in diesem Jahr, unterstützt von der «Stiftung für Medienvielfalt» und der «Oertli-Stiftung» und «zahlreiche Spenden» von begeisterten Lesern.

Natürlich, um dieses Argument gleich aus dem Weg zu räumen: wir sind neidisch. Wir schreiben uns hier einen Ast, haben mehr Leser als bajour oder Edito, und keiner zahlt was. Dabei haben wir in den knapp zwei Monaten unserer Existenz schon 165 Artikel veröffentlicht.

Aber genug des Gejammers, es soll gelobt werden. Das neue «Edito» ist mal wieder randvoll mit News, Anregungen, Einblicken und Durchblicken. Nun ja, was halt auf 16 A4-Seiten Platz hat. Aber dafür in Farbe.

Wir blättern kurz, sehr kurz um

Obwohl schon das Cover eher düster daherkommt, und wer versteht schon «Las vidas de la gente negra importan». Aber sei’s drum, auch auf so wenig Seiten kann man einen «Fokus» machen, überraschungsfrei natürlich zum Thema «Rassismus».

Da blättern wir doch kurz, sehr kurz um, und schon sind wir auf Seite 4 der Ausgabe. Hier präsentiert das Schweizer Medienmagazin zwei Tänzerinnen vor einem Denkmal des Generals Robert E. Lee in Richmond.

Ich begebe mich jetzt auf ganz dünnes Eis und behaupte, dass es sich um zwei ausnehmend hübsche Schwarze handelt. Pardon, um zwei Afro-Amerikanerinnen. Oder so. Ihre Attraktivität kontrastiert stark mit dem Hintergrund. Denn auf dem Denkmal hat sich die «Black lives matter»-Bewegung mit ein paar originellen Graffiti verewigt: «Fuck cops», «Fuck pigs», «black lives murder» oder schlichtweg «Fuck». Das ist mal eine Ansage, ein Angebot zum Dialog wahrscheinlich.

Interview mit einer ungeeigneten Person

Aber gut, noch viel interessanter ist auf Seite 5 das Interview mit der «Berliner Publizistin Ferda Ataman». Sie wird dem unschuldigen «Edito»-Leser als «Vorsitzende der Neuen deutschen Medienmacher*innen vorgestellt; der grössten Vereinigung von Journalist*innen aus Einwandererfamilien».

Leider unterlässt es das Medienmagazin, den Leser darüber aufzuklären, dass Ataman auch Muslimin ist. Das wäre ja nicht weiter schlimm, wenn sie nicht – als «Spiegel»-Kolumnistin – den Kopftuchzwang im Iran verteidigt. Beziehungsweise sich über die deutschen Zuschauer der «Tagesschau» echauffiert, die nicht verstehen, wieso die ARD-Korrespondentin in Teheran ein Kopftuch trägt, tragen muss.

Genauso um Dialog bemüht ist Ataman, wenn sie fordert, man müsse den Begriff «Migrationshintergrund» abschaffen, schliesslich seien Menschen mit diesem Hintergrund in Deutschland «längst in der Mehrheit». Aufsehen erregte Ataman auch mit ihrer Meinung zum Höhepunkt der Corona-Krise, dass sie angeblich eine Ahnung habe, «welche Bevölkerungsgruppen in Krankenhäusern zuerst behandelt werden», wenn die Beatmungsgeräte knapp würden. Nämlich die «Kartoffeln». So werden in diesen Kreisen Deutsche ohne Migrationshintergrund genannt.

Also eine absolut ideale Person, um über strukturellen und anderen Rassismus zu sprechen. Aber leider nicht über ihren eigenen, islamistisch unterfütterten.

Noch ein paar Duftmarken

Wir sind schon fast durch, aber noch ein paar weitere Duftmarken: «Der Effekt, dass aus öffentlichen Geldern private Gewinne finanziert werden, sollte theoretisch nirgends vorkommen», sagt Urs Thalmann, Geschäftsführer von «impressum»; dem Verband, den auch ich mit meinen Mitgliederbeiträgen unterstütze.

Vielleicht könnte sich Thalmann mal energischer dafür einsetzen, dass es mal wieder einen Gesamtarbeitsvertrag in der Medienbranche gibt, wenn ich das als kleiner Selbständiger ganz uneigennützig einwerfen darf. Vielleicht könnte er auch mal einen Moment darüber nachdenken, dass private Gewinne ihrerseits eine wichtige Quelle für öffentliche Gelder sind. Denn die fallen nicht, wie häufig vermutet wird, einfach vom Himmel oder aus den Taschen von sowieso viel zu Reichen.

Wo bleibt denn das Positive?

Wo bleibt das Positive, das Lob? Bitte sehr; das Interview mit dem Leiter des «Interaktiv-Teams von Tamedia», das das Dashboard mit den jeweils neusten Zahlen zur Pandemie betreibt, ist erhellend. Besonders, was die Unfähigkeit des Bundesamts für Gesundheit betrifft, bis heute spezifische Zahlen zu liefern oder Schnittstellen zum Datenausgleich einzurichten.

Allerdings: das Interview fand am 10. August statt. Zum Interview mit der Professorin Monika Bütler von der HSG, Mitglied der «Swiss National COVID-19 Science Task Force» sage ich lieber nichts, sonst bleibt’s nicht positiv. Ausserdem habe ich schon einiges zu ihr gesagt.

Tja, und schon sind wir auf Seite 18; spiegelbildlich auf den Kopf gestellt ist rechts nochmal die Seite 18; auf Französisch.

War’s das? Das war’s. Braucht’s das? Nein das braucht’s nicht. Kann das weg? Das kann weg. Wegen mangelnder Qualität und Professionalität.