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Der Journalist und der Staat

Darf Quellenschutz alles?

Der Journalist ist auf Informationen angewiesen. Heutzutage ist die übliche Methode, Informationen abzuschreiben. Von einer Nachrichtenagentur, von ausländischen Quellen, auch mal von der Konkurrenz.

Ihr freiwilliger Beitrag für ZACKBUM

Aber eigentlich wäre die Idee, dass sich der Journalist Informationen beschafft. Durch recherchieren, untersuchen, nachhaken, überprüfen. Das kann sich im legalen Bereich abspielen, also der Journalist konsultiert nur Informationen, die auch öffentlich zugänglich sind. Das ist aber eher der langweiligere Bereich. Richtig spannend wird es, wenn eine Information ans Tageslicht kommt, von der einige meinen, dass sie dort nicht hingehört.

Weil sie geschützt ist. Privatsphäre, Geschäftsgeheimnis, Amtsgeheimnis, Staatsgeheimnis. In solchen Fällen ist der Journalist häufig auf eine Quelle angewiesen, modern-deutsch den Whistleblower. Also jemand mit Zugang zu klassifizierten Informationen, die er – gegen Geld oder aus Überzeugung – an die Öffentlichkeit bringen möchte.

Hier hat der Journalist nun ein Privileg wie der Arzt oder der Anwalt: den sogenannten Quellenschutz. Er muss nicht verraten, wer ihm eine Information gesteckt hat. Im Prinzip.

Konkret will zurzeit ein Sonderermittler wissen, wie es zur sogenannte «Cryptoaffäre» kommen konnte. Kurz gefasst war das der Skandal, dass in eine vielverwendete Schweizer Verschlüsselungsmethode eine Hintertür eingebaut war, durch die befreundete Geheimdienste den Informationsaustausch der Verwender der Verschlüsselung abgreifen konnten. Ziemlich peinlich, da die Schweiz anpries, dass sie als neutraler Staat eben Qualitätsware und einbruchssichere Verschlüsselungsmaschinen liefern könne.

Offenbar half hier eine Quelle innerhalb der Bundesämter, und diese Quelle machte sich damit natürlich des Bruchs des Amtsgeheimnisses schuldig. Und Journalisten, die diese Informationen verwendeten, möglicherweise auch. Wie das genau ablief, will nun Sonderermittler Peter Marti herausfinden. Dafür unterzieht er Journalisten einer Befragung.

Wie persoenlich.com zusammengestellt hat, wurden bereits Marc Walder (CEO Ringier), Res Strehle, Thomas Knellwolf (Tamedia), Kurt Pelda und andere einvernommen. Nun ist es mit dem Quellenschutz eben so eine Sache.

Wenn jemand behauptet, ZACKBUM und sein Herausgeber seien in Wirklichkeit von Nordkorea und Russland bezahlte Influencer, dann ist das einwandfrei strafrechtlich relevant. Sagt dieser Jemand dann, er habe dafür drei voneinander unabhängige und seriöse Quellen, die ihm auch entsprechende Zahlungen gezeigt hätten, er könne die aber nicht nennen – Quellenschutz –, dann geht das natürlich nicht.

Denn entweder erbringt dieser Jemand vor Gericht den Wahrheitsbeweis für seine Behauptungen, oder aber er wird verurteilt. So einfach ist das. Trotzdem erhebt sich Geschrei in den Medien, mit diesen Einvernahmen werde die Pressefreiheit strapaziert, die Informationsbeschaffung gefährdet, denn Medien seien nun mal auf Quellen angewiesen. Daher sei diese Untersuchung brandgefährlich.

Das ist Unsinn. Ein Journalist, der an einer Geheimnisverletzung beteiligt ist, muss damit rechnen, dafür zur Verantwortung gezogen zu werden. Das ist halt sein Berufsrisiko. Durch seine Tätigkeit steht er nicht einfach über dem Gesetz. Es ist vielmehr ein Ausdruck von Feigheit und Drückebergerei, wenn Journalisten gerne Geheimnisverletzungen ausschlachten möchten, aber ohne Folgen.

Das gelingt ihnen auch regelmässig mit sogenannten Papers und Leaks. Das sind in Wirklichkeit gestohlene Geschäftsunterlagen, und was die Journalisten mit ihrem Ausschlachten tun, ist nichts anderes als Hehlerei. Aber die Bestohlenen sitzen meist auf kleinen Inseln im Meer oder in Ländern wie Panama, und von dort aus ist es eher schwierig, gegen diese Verletzung des Geschäftsgeheimnisses rechtlich vorzugehen.

Das gilt halt nicht, wenn eine Information aus der Schweizer Bundesverwaltung tropft.

Zudem werden im Protest zwei Dinge zusammengeworfen, die nicht zusammen gehören. Im Fall des Ringier-CEO Walder untersucht der Sonderermittler offenbar, ob es zwischen dem Ringier-Verlag und dem Departement des Bundesrats Alain Berset eine Art Gentleman Agreement gab. Ringier bekommt exklusive Vorabinformationen und zeichnet dafür ein positives und wohlwollendes Bild des Bundesrats.

Es gibt zumindest Indizien für diesen Verdacht. Die persönliche Nähe von Berset und Walder ist bekannt. Der Bundesrat nahm beispielsweise an der Premierenfeier des neuen Ringier-Produkts «Interview by Ringier» teil. Darin war er als Fotomodel und als Interviewer aufgetreten, eigentlich unerhört für einen amtierenden Bundesrat. Zudem hatte Walder in einem inzwischen berüchtigten Video «nur unter uns» bekannt gegeben, dass er seine Redaktionen weltweit angewiesen habe, die Regierungspolitik in der Bekämpfung der Pandemie zu unterstützen und wohlwollend zu begleiten.

Diese Thematik unterscheidet sich völlig von der Frage, wer allenfalls das Amtsgeheimnis in der Cryptoaffäre verletzt hat. Es ist allerdings ein geschickter kommunikativer Schachzug, das miteinander zu vermischen. Aber darauf fallen hoffentlich nicht allzu viele Journalisten – ausserhalb von persoenlich.com – herein. Oder?

ZO-Sigel feuert Whistleblower

Grabenkämpfe innerhalb der Redaktion

Dem «Zürcher Oberländer» tun Homeoffice und die aktuelle Umstrukturierung anscheinend nicht gut.. Wie mehrere unabhängige Quellen ZACKBUM berichteten, haben redaktionsinterne Reibungen, Spannungen und Konflikte im Zuge einer grösseren Reorganisation und der Entlassung von Chefredaktor Christian Brändli zugenommen.

Ausserdem wurde aufgrund der Reorganisation und der Neueinteilung von redaktionellen Diensten mehreren Chefs von Dienst gekündigt.

Nun wurde einem weiteren Mitarbeiter gekündigt. Grund dafür sind «mehrere personalrechtliche Vorfälle», darunter Konflikte innerhalb eines Regionalressorts sowie, dass er ZACKBUM mit Informationen bedient haben soll, was CEO Daniel Sigel mutmasslich aufgrund von entsprechenden Hinweisen unter anderem aufgrund des geschäftlichen Mailverkehrs erfahren haben soll.

Die Kündigung wurde von CEO Daniel Sigel ausgesprochen, der angeblich eine «schwarze Liste» von Mitarbeitenden führt, die nicht auf seiner Seite stehen sollen. Die Redaktion hat die Entlassung mit Erstaunen aufgenommen. Viele ihrer Mitglieder befürchten nun, ebenfalls entlassen zu werden. Daniel Sigel wollte sich gegenüber ZACKBUM nicht äussern.

Wie wir arbeiten: ZACKBUM erhält immer wieder Texte oder Inputs von Whistleblowern. Wir überprüfen diese und legen die Artikel den Informanten vorab vor.

Hinweis: In einer früheren Fassung hiess es, dass mehreren Personen aufgrund einer Aufweichung zwischen Social Team und Redaktion gekündigt wurde. Der Sachverhalt wurde präzisiert. Auch andere Passagen wurden angepasst.

Schlacht mit Herzblut

Der mediale Krieg an der Herzklinik Zürich.

Es tobt ein epischer Kampf am Unispital Zürich. Da müssen ganze Sumpfgebiete trocken gelegt werden. Zum Einsatz kommen auch alle Mittel und Tricks, die die moderne Bearbeitung der öffentlichen Meinung auf Lager hat.

Eine Analyse in drei Teilen.

Teil eins

Sehr selten werden in der Schweiz Auseinandersetzungen mit allen medialen Mitteln ausgetragen. Die Posse um den seines Amtes enthobenen Leiter der Herzklinik des Unispitals Zürich (USZ) sollte als Lehrstück dienen, wie man mit allen Tricks und Untergriffen arbeitet. Vorhang auf für den ersten Akt.

 

  1. Akt: Die Eröffnung der Kampfhandlungen

Den Erstschlag führten die Gegner von Prof. Francesco Maisano. Am 22. Mai titelte Tamedia: «Skandal um Zürcher Klinikchef» (Artikel hinter Bezahlschranke). Früher mal entstanden solche Enthüllungen durch mühsame Recherche, dem Zusammensetzen von Puzzleteilen, dem Abklappern von möglichen Quellen.

Modern wird angefüttert. Ein möglichst öffentlichkeitswirksames Organ bekommt das Angebot, dass man einen kleinen Giftschrank voll mit belastendem Material habe. Ob Interesse bestünde. Es bestand.

Also erfuhr die Öffentlichkeit, dass es bei der Tätigkeit des Leiters der Herzklinik diverse Ungereimtheiten gebe. Unter anderem die Verwendung eines sogenannten Cardiobandes bei Operationen, das eine Firma entwickelte, an der der Professor beteiligt sei. Dazu Lobesartikel in Fachzeitschriften, bei denen Komplikationen und die persönliche Interessenslage verschwiegen wurden.

Die Spitalleitung stellt sich hinter den Professor

Dicke Post. Der Leitung des Unispitals waren diese Vorwürfe offenbar schon im Dezember 2019 von einem Mitarbeiter der Herzklinik zur Kenntnis gebracht worden, einem Whistleblower. Nun rückte die Leitung damit heraus, dass es aufgrund dieser Informationen durch eine externe Anwaltskanzlei eine interne Untersuchung gegeben habe.

Die habe aber keinerlei Ergebnisse gezeitigt, die grundsätzlich am Professor zweifeln lassen würden. Die Spitalleitung stehe hinter «dem hervorragenden, international anerkannten Chirurgen», liess sie sich bei Tamedia zitieren.

 

  1. Akt: Die Heere beziehen Position

Die Schlacht war eröffnet, das Schlachtfeld überzog sich mit dem Nebel der Kampfhandlungen. Natürlich mussten andere Medien nachziehen, Politiker schoben sich ins Rampenlicht mit markigen Forderungen, Rücktritt, schonungslose Aufklärung. Das Übliche.

Die Medien legten nach, «Klinikdirektor führte Behörde in die Irre», nahm die «SonntagsZeitung» den Ball auf. Die Spitalleitung sah sich unter Druck und knickte ein. Verfahren eingeleitet, und nach nur drei Tagen: Maisano beurlaubt. «Klinikdirektor verlässt das Universitätsspital nach schweren Vorwürfen», titelte die NZZ, bezogen auf den Chef der Gynäkologie. Aber die Beurlaubung bedeutete nicht, dass Maisano nicht weiterhin sein Büro und die Infrastruktur der Klinik benutzte.

Spitalrat als Abklingbecken

Der Präsident des Spitalrats sah sich genötigt, ein Interview zu geben. Dazu muss man wissen, dass er wie die meisten Mitglieder dieses Aufsichtsorgans kein Mediziner ist. Der ehemalige Stadtrat und Reallehrer Martin Waser kam zu diesem Posten im üblichen Parteienschacher, wo man sich gegenseitig zugesteht, altgediente Parteisoldaten bis zur Pensionierung ein warmes Plätzchen in einem Abklingbecken zuzuhalten.

Wer rechnet denn schon damit, dass der Spitalrat eine echte Krise durchstehen muss. Schon recht früh legte der muntere Finanzblog «Inside Paradeplatz» mit einer Breitseite nach. Obwohl Medizin sonst nicht zu den Kernkompetenzen gehört, liess Lukas Hässig die nächste Granate explodieren; das Ganze sei eine riesige Vertuschungsaktion .

 

  1. Akt: Man geht zum Nahkampf Mann gegen Mann über

Zum ersten Mal kommen Namen zum Vorschein. Von Maisanos Helfern, von Firmenkonstrukten. Und natürlich von ValTech. Von Maisano mitgegründet, ist sie der Hersteller dieses Cardiobandes, dessen Loblied Maisano unermüdlich sang. Worauf ValTech von einem US-Riesen für 700 Millionen Dollar geschluckt wurde. Wobei sich der Kaufpreis offensichtlich auf diese Erfindung abstützte.

Ins öffentliche Sperrfeuer geraten, reagierte die Spitalleitung hysterisch – und entliess den Whistleblower. Nun war die Verwirrung perfekt. Ist der Professor Opfer einer Hetzjagd, betrieben von Tamedia? Ist er so gut wie weg vom Fenster an der Herzklinik? Oder doch nicht, schliesslich ist er nur beurlaubt, sein Kritiker aber gefeuert.

Die oberste Chefin greift ein

Die Kacke war, wie man so schön sagt, richtig am Dampfen, zumindest in Zürich verdrängte das Thema sogar die Berichte über die Pandemie auf Platz zwei. Also sah sich die oberste Chefin zum Eingreifen motiviert. Die Gesundheitsdirektorin Natalie Rickli stellte unter Beweis, dass sie weiss, wann Handlungsbedarf besteht.

Sie kritisierte den Spitalrat scharf und kündigte an, ihn aufsichtsrechtlich zu einer umfassenden Abklärung zu zwingen. Guter erster Aufschlag. Keine Parteinahme, Rüffel an das Aufsichtsorgan, Aufklärung eingefordert, so macht man das.

 

Fortsetzung folgt am Samstagmorgen.

Ein ehrenwerter Mann?

Pascal Hollenstein hat zwei Gesichter.

Schein und Sein: Intern zeigt Hollenstein offen, was er von seinen Brötchengebern hält. Genauer: Von den treuen Abonnenten der Printausgaben wie der «Luzerner Zeitung» und ihren Regionalablegern. Nicht viel. Das seien «Abfallprodukte», reif für den Abdecker, wenn sie nicht mehr wie Milchkühe gemolken werden können.

Gegen aussen neigt der «Leiter Publizistik» von CH Media zum Salbadern. In gesalbten Kommentaren säuselt er, «man möchte all jenen danken, welche auch dieser Zeitung ihr Vertrauen schenken». Zugleich ist er ein unerschrockenes Sprachrohr für Jolanda Spiess-Hegglin; man erinnert sich, bei einer Feier 2014 geriet einiges ausser Kontrolle.

Tapfer verbellt Hollenstein den Plan einer Tagi-Journalistin, ein Buch über diese Affäre zu schreiben. Denn er befürchtet Ungemach: «Klar ist: Binswanger hat sich in der Sache früh klar positioniert und Spiess-Hegglin angegriffen.»

Hier betrat Hollenstein allerdings journalistisches Neuland; er ist sozusagen der Erfinder des publizistischen Präventivschlags und weiss schon bevor eine einzige Zeile zu Papier gebracht wurde, dass dieses geplante Buch nicht gut werden kann.

Gerne gibt Hollenstein ungefragt gute Ratschläge: «Keller-Suter muss das Heft in die Hand nehmen». Und auch die ganz staatstragenden Töne sind seine Sache: «Freiheit und Solidarität sind unsere schärfsten Waffen gegen das Virus», belehrt er den staunenden Leser.

Nach aussen spielt der den Weltenlenker

Er tut auch alles, was er halt so kann, um die Welt in geordnete Bahnen zu lenken; zum 70. Jahrestag der Ausrufung der Volksrepublik China doziert er: «Die westliche Welt muss robust, aber fair, ohne Hybris und Illusionen auftreten.» Gut, dass das die westliche Welt jetzt weiss.

In einem Wort: Ein Staatsmann, einer, der im Kleinen und im Grossen zeigt, wo’s langgeht. Ein Vorbild, wie er das als «Leiter Publizistik» ja auch sein sollte. Allerdings würden sich doch manche Leser von Produkten aus dem Hause CH Media wundern, wenn sie wüssten, wie sich der feine Herr intern über sie äussert.

Alte Milchkuh und Abfallprodukt

Da spricht er nämlich von der «Luzerner Zeitung» und ihren Regionalausgaben von CH Media als «Abfallprodukt». Diese «alte Milchkuh» müsse man noch solange melken, bis die Leser ausgestorben seien. Und auf keinen Fall den Abopreis senken, obwohl der Inhalt immer dünner wird. Denn die Gewohnheitsleser würden klaglos zahlen. Und wenn sich das Produkt nicht mehr rentiert, dann sei es Zeit, diese Milchkuh zur Schlachtbank zu führen.

Denn in einem Joint Venture mit der NZZ hat CH Media mit den früheren zur NZZ-Gruppe gehörenden Lokalzeitungen in der Innerschweiz und in St. Gallen ein faktisches Duopol mit Tamedia aufgebaut. Was nicht zu einem Verlag gehört, gehört zum anderen. Daneben gibt es nur noch die NZZ und Ringier. Durch diesen Zusammenschluss samt Zentralredaktion ist es klar, dass viele Journalisten überflüssig werden. Mitsamt Printausgaben, wenn die nicht mehr rentieren.

Diese gar nicht mehr staatstragenden Aussagen sorgten für Konsternation und Befremden bei den Zuhörern. Der ebenfalls anwesende CEO von CH Media, Axel Wüstmann, soll sich aber nach Aussagen von Ohrenzeugen köstlich über diese Formulierungen amüsiert haben. Und der Häme über treue Abonnenten keinen Einhalt geboten, als der Leiter Publizistik des Hauses unverblümt zu erkennen gab, was er von seinen Zeitungslesern hält. Zeitungen sind Abfallprodukte für Gewohnheitsleser, die man noch solange am Leben erhält, wie sie etwas abwerfen. Und dann ab zum Schlachthof.

Die treuen Abonnenten von CH Media-Titeln wie der «Luzerner Zeitung» wissen nicht, welches Ansehen sie im Hause geniessen. Aber die anwesenden Journalisten fragten sich bang, was diese zynische Ankündigung eigentlich für ihren Arbeitsplatz bedeutet. Nichts Gutes, vermuten viele zu Recht. «Möglichst schnell und möglichst billig», beschreibt ein Mitarbeiter die neue Linie des Hauses.

Und steht der Publizist zu seinen Worten?

Dass diese Redaktoren aus Angst um ihren Arbeitsplatz auf Anonymität bestehen, ist verständlich. Aber was sagt denn der Leiter Publizistik zu seinen Aussagen? Erklärt er sie, verteidigt er sie, dementiert er, entschuldigt er sich gar? Und wie steht es mit CEO Wüstmann; hält er solche Formulierungen mit dem Amt eines publizistischen Leiters für vereinbar?

Gerne hätten wir beiden Gelegenheit gegeben, ihre Sicht der Dinge darzulegen und auf diese und andere Fragen zu antworten. Aber so eloquent Hollenstein auch ist, wenn es darum geht, anderen Ratschläge zu erteilen und vom hohen Ross herunter Noten obendrauf, so schmallippig wird er, wenn es darum ginge, zu seinen Äusserungen Stellung zu nehmen. So hält es auch Wüstmann. Statt wenigstens persönlich zu antworten, verstecken sich beide hinter dem «Leiter Unternehmenskommunikation», der die sicherlich angenehme Aufgabe zu erfüllen hat, an Stelle seiner Vorgesetzten zu antworten: «Bestimmt haben Sie Verständnis dafür, dass wir Interna nicht kommentieren.»

Da fehlt leider jedes Verständnis

Aufwand, Ertrag, melken, solange die Kuh noch Milch gibt, und dann ab in die Tonne. Da scheint es doch ein arges Missverhältnis zwischen den öffentlichen Wortmeldungen und den internen zu geben.

Es bleibt nur noch eine Frage: Was würde Pascal Hollenstein wohl sagen, wenn ihm eine solche Aussage eines Leiters Publizistik eines grossen Schweizer Medienhauses vorgelegt und er um seine Beurteilung gebeten würde? Es steht zu vermuten, dass er in gewählten Worten seinen Dissens zum Ausdruck brächte und sich sicherlich nicht enthalten könnte, personelle Konsequenzen wegen Nicht-Eignung für den Posten zu fordern. Da sind wir gespannt, ob er das bei sich selbst auch so hält. Oder ob er nicht doch lieber weiterhin Milchkühe melkt. Als ehrenwerter Mann.