Schlagwortarchiv für: UNO

René Zeyer

Heiteres Raten

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News-Journalismus liefert News.

Banal? Nun, dazu noch Hintergründe und Analysen und Einordnungen. Damit sich der Konsument in der Welt orientieren kann – und sich eine eigene Meinung bilden.

Dabei gibt es Themen, die geradezu inflationär abgehandelt werden. Das aktuelle Triumvirat: Trump, Ukraine, Gazastreifen. Wobei Letzterer schon langsam abgibt. Gelegentlich tauchen dann nationale Sternschnuppen wie der Steuer-Deal mit den USA auf.

Aber die Welt besteht aus etwas mehr Staaten und Konflikten. Wo viel mehr Menschen umkommen als in der Ukraine oder im Gazastreifen. Was die dortigen Toten nicht relativiert. Aber Beleg für eine völlig verzerrte Wahrnehmung der Massenmedien ist.

Beweis? Einfach, ein paar Quizfragen:

– Wer kämpft im Sudan gegen wen und worum?

– Wer unterstützt welche Kriegspartei von aussen, und warum?

– Welche Kriege finden in Myanmar statt?

– Worum geht es im Krieg im Jemen, wer ist hier der Aggressor?

– Kann man Haiti noch als Staat bezeichnen, warum nicht?

– Wann haben Sie das letzte Mal vom Konflikt in Westpapua gehört, worum geht es?

– Welche Konflikte gibt es in Nigeria?

– Ist der Drogenkrieg in Mexiko bereits ein Bürgerkrieg?

Da wären noch Kongo, Äthiopien, Kurdistan, Kolumbien oder Transnistrien.

Man kann doch nicht bei allen kriegerischen Auseinandersetzungen auf dem Laufenden sein? Schon, aber man muss von den Informationsmedien verlangen, dass sie richtig gewichten und nicht in Stampeden den gleichen Konflikten nachrennen, andere vernachlässigen.

Es müssen auch nicht immer Kriege sein. Wie viele Staaten beteiligen sich an den Sanktionen gegen Russland? Zählt man die EU als ein Staat, sind es ganze 12. Darunter bedeutende Nationen wie Montenegro, Nordmazedonien oder Monaco. Ach, und die Schweiz.

Von insgesamt 193 Staaten, die in der UNO vertreten sind. Also eine kleine, radikale Minderheit.

Auch Wirtschaft- und Militärzahlen können für eine erste Einordnung dienen. So hat Schwarzafrika insgesamt ein Bruttoinlandsprodukt von rund 2 Billionen Dollar. Die USA von knapp 30 Billionen.

Das Verteidigungsbudget der USA beträgt knapp eine Billion Dollar, oder sollte man Kriegsbudget sagen? Das ist mehr als die Militärausgaben der nächsten zehn Länder zusammen.

China (314 Milliarden) und Russland (149) liegen auf den Plätzen, dann folgen Deutschland, Indien, Grossbritannien und Saudi-Arabien mit jeweils um die 80 Milliarden.

Natürlich sind diese Zahlen Annäherungen, da überall Budgetposten versteckt werden.

Auch hier gibt es nur Näherungen: Die USA unterhalten über 800 Militärbasen ausserhalb ihres Territoriums. Russland etwas über 20. China mindestens eine.

Statt regelmässig Meldungen mit dem Bauchgefühl und der Bauchnabelbetrachtung eines Journalisten zu dekorieren, wäre es doch zum Beispiel eine Idee, mit solchen Angaben den Konsumenten zu helfen, die Berichterstattung einzuordnen.

Denn die x-te Wiederholung, dass Trump ein Amok sei, Putin ein ganz böser Bube, Selenskjy ein Freiheitsheld mit kleineren Korruptionsproblemen, die schafft weder neue Erkenntnis, noch hilft sie bei der Einordnung, was auf der Welt so alles passiert.

Natürlich ist dem Schweizer Leser der Steuer-Deal mit den USA näher als der Konflikt auf Westpapua oder Borneo. Dort verschwand hingegen im Jahr 2000 der Schweizer Ethnologe und Menschenrechtsaktivist Bruno Manser.

Und so ist doch alles auf der Welt irgendwie miteinander verknüpft. Diese Knoten darzustellen, wäre gar nicht so schwierig. Man müsste nur wollen.

 

René Zeyer

Manchmal schwächelt auch die NZZ

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Wie kann man nur Mark Pieth zur Fifa interviewen …

Er wird ausführlich gelobhudelt: «Vorkämpfer gegen Korruption … hat sich als Anti-Korruptions-Experte einen Namen gemacht. Er gründete 2003 das Basel Institute on Governance … Bis 2013 leitete er die unabhängige Kommission für Governance und trieb die Fifa-Reformen voran.»

Das ist, höflich formuliert, eine etwas einäugige Sicht der Dinge. Man kann es mit Fug und Recht auch so sehen: bei der Fifa sollte er mit seinem Ruf dafür sorgen, dass der ewige Geruch nach Korruption weggepustet würde. Gebracht hat es schlichtweg – nichts. Zunächst verkündete er grossmäulig, man habe «unabhängige Strukturen gepflanzt, die funktionieren können». Bloss 18 Monaten danach wurden Fifa-Funktionäre spektakulär im Baur au Lac verhaftet – Korruptionsverdacht.

Nichts gebracht ist allerdings relativ. Denn der Professor arbeitete nicht gratis für die Fifa. Sondern zu einem Stundenansatz von 650 Franken und einem Tageshonorar von 5000 Eiern. Pieth alleine kassierte rund 215’000 Franken, sein «gemeinnütziges Institut» räumte 2,5 Millionen ab. Money for nothing.

Der Professor ist auch immer grossmäulig dabei, wenn es gilt gegen andere und vor allem gegen die Schweiz auszuteilen, wie der «Blick» mal zusammenfassend dargestellt hat. Wenn man dem emeritierten, aber lautstarken Professor zitiert, der immer und überall gerne auftritt, wenn er «Korruption» krähen darf, als Interviewpartner über die Fifa die Spalten öffnet, bekommt der Spruch vom Bock zum Gärtner eine ganz neue Dimension.

Hier darf Pieth mal wieder richtig vom Leder ziehen:

«Auf brutale Weise geht’s nur noch um Gewinnmaximierung.»

Er meint damit aber nicht die 2,5 Millionen, die er und sein Institut für nix abräumten.

Jammern darf er auch: «So wurde damals unser Reformprogramm torpediert.» Oder mit anderen Worten: auf ganzer Linie gescheitert, nachdem er sich als Feigenblatt willig missbrauchen liess. Dann widerspricht er sich auch gerne selbst, wie toll doch seine Arbeit gewesen sei: «Damals brachten wir professionelle Leute von aussen in die Fifa rein. Das war wichtig für die Reform. Doch die hat man alle entfernt. Jetzt dominieren Unfähigkeit oder Gefälligkeit. Früher tat die Ethikkommission ihre Arbeit.»

Starke Worte hat Pieth auch heute noch; über die Vergabe der Fussball-WM an Saudi-Arabien sagt er: «Die Fifa geht einen Deal mit dem Teufel ein.» Auch für den Schweizer Fussballverband hat er nur Beschimpfungen auf Lager: «Ja, im Übrigen sind es Feiglinge. Das gilt für fast ganz Europa.» Von sich selbst hingegen hat er eine ungebrochen hohe Meinung: «Vor der Fifa war ich daran beteiligt, die Uno zu reformieren.»

Aber zum Schluss blitzt doch noch ein Spürchen Selbstkritik durch: Nach seinem grossartigen Reformwerk der UNO (2000 Seiten!) «waren sie sehr freundlich, warfen aber alles in den Papierkorb. In der Fifa war es ähnlich. Ich war zu wenig Fussballer. Deshalb merkte ich das sehr spät.»

Tja, zu wenig Fussballer, zu wenig effizient, zu mediengeil, von allem etwas «zu». Sollte die NZZ lassen, wenn auch ZACKBUM in journalistischer Manier einen Ratschlag geben darf. Eine Seite mit Pieth ist eine verschenkte, verschwendete Seite.

René Zeyer

Die Zurückentwicklung

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Joëlle Weil war einmal eine nachdenkliche Journalistin.

Die Journalistin lebte längere Zeit in Israel und schrieb 2018:

«Diese Ratlosigkeit auf allen Seiten, die manchmal zur Verzweiflung wird. Nur eines habe ich mit Bestimmtheit gelernt: sich mit Urteilen zurückzuhalten. Lieber einmal mehr zuhören, als einmal zu oft zu reden.»

Von dieser Position hat sie sich längst verabschiedet und zieht bei CH Media immer wieder mit Kommentaren kräftig vom Leder. Als Spanien die Anerkennung Palästinas als eigenen Staat forderte, keifte sie, das sei «zynisch» und «schamlos».

Sie verliert kein Wort über die israelischen Kriegsverbrechen und nimmt sich nun auch noch die UNO zur Brust. «Israel hält nichts mehr von der UNO – mit guten Gründen», kommentiert sie.

Anlass für diese Parteinahme ist das Einreiseverbot, das Israel gegenüber dem Generalsekretär der UNO António Guterres ausgesprochen hat. Ein international einmaliger Vorgang. Gerade die UNO wäre eine Organisation, wo sich Weil an ihren eigenen Ratschlag halten könnte und sollte. Denn auch da herrscht wirklich Ratlosigkeit.

Natürlich ist es absurd, dass Diktaturen über Menschenrechte befinden oder Saudi-Arabien «die Kommission der Vereinten Nationen zur Rechtsstellung der Frau leitet», wie Weil zu recht kritisiert.

Und dass Israel häufiger mit UNO-Resolutionen abgemahnt wird als jedes andere Land, auch das ist ungut, Ausdruck der Einflussnahme arabischer und anderer Gegner des Judenstaats.

Aber dann verlässt Weil den Raum der Ratlosigkeit und Nachdenklichkeit und haut drauf:

«Wer kann es Israel also verübeln, wenn es sich von der UNO abwendet? Wenn man ständig auf der Anklagebank sitzt, während die Schurken rundherum einander den Rücken freihalten?»

Und überhaupt:

«Die UNO ist eben nicht zwingend eine Stimme der Vernunft oder eine des Rechts. Und die antiisraelische Agenda ist der grösste gemeinsame Nenner vieler UN-Mitgliedsstaaten und wird so zum wichtigen Bindeglied. Nicht das Streben nach einer besseren Welt für alle.»

Das ist nun zumindest einäugig, wenn nicht blind gegenüber der Wirklichkeit. Natürlich gibt es UNO-Resolutionen gegen Israel, die eindeutig und einzig und alleine aus politischen Gründen beschlossen wurden. Und natürlich hat die Friedenstruppe der Unifil im Südlibanon versagt, was allerdings schon mit ihrer Verurteilung zur völligen Tatenlosigkeit angelegt war.

Alles unbestritten und richtig. Wäre Weil aber nachdenklich statt parteiisch, müsste sie auch einräumen, dass der Beschuss von Stellungen der Unifil durch die israelische Armee inakzeptabel ist und zu recht auch vom engsten Verbündeten, den USA, scharf kritisiert wird.

Der UNO-Resolution, die Israel aufforderte, den Überfall, die Invasion des Libanon im Jahre 1982 sofort zu beenden, wurde damals nicht durch ein Veto der USA verhindert – weil es sich einwandfrei um einen Verstoss gegen das Völkerrecht handelte.

Dass Israel seit 1967 genauso völkerrechtswidrig das Westjordanland besetzt und dort illegale Siedlungen unterhält und ausbaut, dass Israel völkerrechtswidrig die Golanhöhen besetzt, dass Israel zum wiederholten Mal in den Libanon einfällt, den Gazastreifen in Schutt und Asche bombt, dort Kriegsverbrechen ohne Zahl begeht, was nicht zuletzt von unverdächtigen Zeugen bestätigt wird, von 99 US-Ärzten, die dort tätig waren, eine Verurteilung dieser Untaten ist nicht Ausdruck einer antiisraelischen oder gar antisemitischen Politik.

Dass viele Mitgliedsstaaten der UNO keine Lichtgestalten sind, dass auch die USA beispielsweise auf einem illegal okkupierten Militärstützpunkt auf Kuba einen rechtsfreien Raum unterhalten, wo angebliche Terroristen oft jahrelang ohne Teilhabe an rechtsstaatlichen Möglichkeiten dahinvegetieren – das alles sind doch keine Gründe, um zu sagen: die auch, wieso dann wir nicht?

Natürlich ist es zutiefst widerwärtig, wenn die EU einem Diktator mit Blut an den Händen wie den saudischen Herrscher bin Salman hofiert, und gleichzeitig andere Staaten wegen Verstössen gegen Menschenrechte kritisiert.

Aber die UNO ist bei aller mangelnden Perfektion die einzige Plattform, auf die sich die Staaten der Welt einigen konnten, um wenigstens zu versuchen, miteinander ins Gespräch zu kommen und nicht gleich aufeinander los zu gehen.

Nur weil sich deren Generalsekretär völlig korrekt kritisch zu israelischen Verbrechen geäussert hat, wobei er genauso scharf die Gräueltaten der Hamas verurteilte, darf das kein Grund sein, ihm kindisch die Einreise zu verbieten.

Natürlich hat Weil im Rahmen der Meinungsfreiheit alles Recht, sich wiederholt über Logik und Vernunft hinwegzusetzen und gegen ihre eigene Mahnung zu verstossen. Wieso ihr allerdings CH Media wiederholt eine Plattform dafür bietet, ist unerfindlich.

René Zeyer

Das Schweigen der Belämmerten

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Israel ist ein heikles Thema. Zu heikel für viele Medien.

Es gibt Dumpfbacken, für die sind die Israelis schlichtweg «die Guten». Die dürfen dann auch alles Böse machen. Für andere ist jeder, der die Kriegsverbrechen Israels im Gazastreifen kritisiert, ein Antisemit. Die denunzieren sogar ein Model mit palästinensischen Wurzeln so massiv, dass ein Sportschuhhersteller es aus seiner Kampagne entfernt.

Wer Israel kritisiert, dem wird unterstellt, er legitimiere damit den barbarischen Überfall fundamentalistischer Wahnsinniger auf die Zivilbevölkerung und Besucher eines Musikfestivals.

Aber neben der Schlachterei im Gazastreifen gibt es noch ein weiteres Thema, um das viele nur auf Zehenspitzen herumtänzeln. Die israelische Siedlungspolitik in den besetzten Gebieten. Erschwerend kommt gerade hinzu, dass der Rücktritt von Joe Biden von der Präsidentschaftskandidatur so ziemlich alle Ressourcen bindet.

Da kann ein klares Urteil des Internationalen Gerichtshofs (IGH) doch glatt untergehen. Das höchste Gericht der UNO hat mit klaren Worten die Besetzung und Besiedelung palästinensischer Gebiete scharf verurteilt.

Lediglich der «SonntagsBlick» zitiert die Worte des «Gerichtspräsidenten Nawaf Salam (70): «Der Staat Israel steht in der Pflicht, seine unrechtmässige Anwesenheit in den besetzten palästinensischen Gebieten so schnell wie möglich zu beenden.» Insbesondere die Siedlungspolitik wird als klar rechtswidrig verurteilt, Israel müsse die rund 700’000 Siedler in den besetzten Gebieten zur Rückkehr auffordern.

Die Zerstückelung dieser Gebiete, die ungesühnten Verbrechen israelischer Siedler, die sich mit Mord und Totschlag unliebsamer Mitbewohner entledigen, all das ist ein trübes Kapitel israelischer Politik. Wie üblich verblendet reagierte der israelische Ministerpräsident Netanyahu, den bekanntlich nur die Immunität seines Amtes vor einem Knastaufenthalt bewahrt:

«Das jüdische Volk ist kein Besatzer in seinem eigenen Land. Keine Fehlentscheidung in Den Haag wird die historische Wahrheit verfälschen, sowie die Rechtmässigkeit der israelischen Siedlungen auf dem gesamten Gebiet unserer Heimat nicht angefochten werden kann.»

Der SoBli weist auch mutig auf die Frage hin, wie sich denn die offizielle Schweiz verhalten soll, deren Position eigentlich genau diesem Gutachten des IGH entspricht. Er zitiert einen «erfahrenden Diplomaten», natürlich anonym: «Cassis steht für Doppelmoral. Gegenüber Russland hält er das Völkerrecht hoch und ergreift sogar Sanktionen. Gegenüber Israel unterstützt er bislang das Gutachten des IGH nicht mit Nachdruck».

Überlebenskampf, Existenzkampf, die einzige Demokratie im Nahen Osten, umgeben und bedroht von Diktaturen oder von islamischen Wahnsinnigen. Neben Antisemitismus sind das die Totschlagargumente, mit denen jede Debatte über Selbstverschulden oder über mögliche Auswege niedergemacht werden.

Dabei ist es völlig klar, dass nur eine wie auch immer geartete Zweistaatenlösung die Chance auf Frieden verspricht. Dass Israel von Amokläufern umgeben ist, darf doch keine Entschuldigung dafür sein, selbst auch Amok zu laufen. Israel kann die Hamas nicht vernichten, und das ist nur der kleine Bruder der Hetzbolla, und die wiederum sind nur die Zöglinge Irans.

Dass islamische Fundamentalisten keine tragfähige Lösung für die Zukunft haben, ist eine Sache. Dass Israel auch keine hat, ist die andere, viel schlimmere. Dass ein Land, das Atomwaffen besitzt, nicht völlig besiegt werden kann, ist eine triviale Erkenntnis, die sowohl auf Russland wie auf Israel zutrifft. Darum herum zu eiern, bringt überhaupt nichts. Wobei die Gefahr im Nahen Osten viel grösser ist als in der Ukraine.

Da sich Israel mit seiner Invasion des Gazastreifens – ohne die formulierten Kriegsziele auch nur ansatzweise zu erreichen – immer mehr ins Eck manövriert und an internationaler Unterstützung verliert, ist hier die Gefahr des Einsatzes von Atomwaffen ungleich höher als in der Ukraine. Und offenbar müssen die von der Gegenseite bald nicht mehr aus Pakistan importiert werden, sondern der Iran ist selbst zur Herstellung in der Lage.

Damit wäre dann Israel nicht mehr der Hegemon als alleiniger Besitzer; der Nahe Osten wird vom Pulverfass zum atomaren Pulverfass.

 

René Zeyer

Bildbetrachtung

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Besserwisser Yann Cherix liest dem Bundespräsidenten die Leviten.

Cherix leitete einige Jahre den «Züri Tipp» und ist laut Selbstbeschreibung so: «Surft, tschuttet und glaubt an konstruktiven Journalismus.» Das ist wunderbar, und normalerweise äussert sich Cherix zu solchen welterschütternden Ereignissen:

Aktuell sieht Cherix aber ganz anderen Handlungsbedarf; er versucht sich an einer Bildbetrachtung:

Da muss nun Cherix den Aussenminister scharf rügen: «Cassis’ Fotopanne mit Lawrow». Himmels willen, hat unser Bundespräsident dem russischen Aussenminister die bedingungslose Kapitulation der Schweiz angeboten? Die Aufhebung aller Sanktionen? Hat er ihm gar das Matterhorn geschenkt?

Nein, aber er hat doch tatsächlich die Hand seines russischen Kollegen geschüttelt. «Der Fehlgriff – für alle sichtbar. Und das ausgerechnet am Tag der russischen Teilmobilmachung und Putins Atomkriegsdrohungen. Andere wie die Deutsche Annalena Baerbock zeigten Lawrow in New York die kalte Schulter.»

Baerbock ist ja auch eher Kriegs- denn Aussenministerin («Deutsche Panzer für die Ukraine»). Aber dann setzt Cherix zu einem merkwürdigen Eiertanz an: «Doch Ignazio Cassis hat durchaus Gründe, den russischen Amtskollegen zu treffen.» Denn die Schweiz wird bekanntlich nächstes Jahr Mitglied im UNO-Sicherheitsrat, da liessen sich solche Treffen nicht vermeiden, räumt Weltpolitiker Cherix ein. «Aber es ist eben oft so: Der Neuling ist übermotiviert. Die Hand, das Lächeln. Das ist zu viel. Das wurde vom alten Kämpfer Russland geschickt ausgenutzt.»

Das kann man allerdings auch von Cherix sagen. Der hält nun gnadenlos Gericht über Cassis: «Warum hat sich die Schweiz im Bilderkampf übertölpeln lassen?» Diese Frage muss Cherix allerdings im Raum stehen lassen, dafür weiss er: «Die UNO in New York ist eine grosse Bühne, im Fokus der Weltöffentlichkeit. Das hätte Cassis’ Delegation antizipieren müssen.»

Es ist halt immer blöd, wenn Cherix gerade im «Paradies für Freestyle-Sportler» unabkömmlich ist und leider keine antizipierenden Ratschläge erteilen kann.

Daher gibt es nur einen dringenden Rat an das EDA: bevor Cassis das nächste Mal jemanden die Hand schüttelt, muss unbedingt Cherix konsultiert werden. Nur er kann verhindern, dass sich unser Neuling im wahrsten Sinne des Wortes eines Fehlgriffs schuldig macht, sich übertölpeln lässt. Andeutungsweise lächelt, statt dem russischen Aussenminister die kalte Schulter zu zeigen. Vor ihm auszuspucken. Den Handschlag demonstrativ zu verweigern.

Also wenigstens in die Hand kneifen hätte er ihn können. Den Krawattenknoten lockern. Die Haare verwuscheln. Oder was auch immer Cherix als Alternative eingefallen wäre. Wir hoffen allerdings doch, dass dem Schweizer diplomatischen Dienst dieser Neuzugang erspart bleibt, wenn es bei Tamedia die nächste Sparwelle gibt.

Allerdings findet Cherix in einem Dummschwätzer seinen Meister. SP-Nationalrat Fabian Molina, der Mann, der prinzipiell schneller spricht als denkt, ist mit einem vernichtenden Urteil zur Hand: «Mit dem lächelnden Händedruck hat Cassis alle Bemühungen zerstört.» Molina frage sich, «wie die Entourage von Cassis diesen PR-Gau zulassen konnte.» Das Bild spiele Russland in die Hände und «schadet dem Ansehen der Schweiz massiv», zitiert ihn nau.ch.

ZACKBUM fragt sich hingegen, wie Molina selbst in eigener Sache diesen GAU zulassen konnte:

Ein Politiker-Rüpel an einer unbewältigten Demo, umgeben von schwarzbekleideten Linksautonomen. Aber damit schadet er nur seinem eigenen Ansehen massiv.