Dummes Geschreibsel
Auch die NZZ übt sich im Tiefflug.
Der französische Präsident Emmanuel Macron hat nach dem Desaster seiner Partei bei den Europawahlen blitzartige Neuwahlen in Frankreich angeordnet.
Das findet die ehemalige Frankreich Korrespondentin Nina Belz an ihrem Schreibtisch in Zürich überhaupt nicht gut: «Mit seiner Entscheidung für Neuwahlen gefährdet er nun auch noch Frankreichs Position in Europa und der Welt.»
Hoppla, das scheint ja eine fürchterliche Fehlentscheidung gewesen zu sein. Belz muss den französischen Präsidenten oberlehrerhaft streng zurechtweisen: «Die Neuwahl ist mutig und auch selbstlos: Er gesteht damit ein Stück weit sein Scheitern ein, gewinnen kann er damit wenig.»
Ist das so? Belz blickt noch über Frankreich hinaus: «Offiziell bleiben die Aussen- wie auch die Verteidigungspolitik in einer Cohabitation die Domäne des Präsidenten. Macron könnte also weiterhin als disruptiver Ideengeber durch die Welt ziehen. Doch hat die Vergangenheit gezeigt, dass eine Kakofonie zwischen Regierungschef und Präsident dem Ruf und der Glaubwürdigkeit des Landes schadet.»
Ist das so? François Mitterrand als Präsident cohabitierte mit dem Republikaner Jacques Chirac und dem Bürgerlichen Éduard Balladur als Premierminister. Anschliessend musste Chirac als Staatspräsident mit dem Sozialisten Lionel Jospin kutschieren. Schadete das dem Ruf und der Glaubwürdigkeit des Landes? Eigentlich nicht.
Statt unreflektiert das nachzuparlieren, was allgemein über diesen Schachzug des Präsidenten gesagt wird, hätte Belz vielleicht etwas Gehirnschmalz verbrennen können und sich die Sache so anschauen:
Macron ist noch drei weitere Jahre Präsident; niemand kann ihn absetzen. Im zunehmend unregierbaren Frankreich scheitert eine Regierung normalerweise nach spätestens zwei Jahren an einem unlösbaren Problem. Wenn es – aller Voraussicht nach – nach den Wahlen eine Regierung des Rassemblement national von Marine Le Pen gibt, wird sie sich an den unlösbaren Problemen Frankreichs abarbeiten müssen.
Zudem hat sie sich mit dem 28-jährigen Jordan Bardella einen neuen Frontman geholt, der durchaus auch Ambitionen auf den Posten des Premierministers hat und für Le Pen eine ernsthafte Gefahr in der Partei darstellt. Schliesslich hat sich die Linke erstaunlich schnell zusammengerauft und dem Irrwisch Jean-Luc Mélanchon einen Maulkorb verpasst.
Es kann also durchaus sein, dass sich im neuen Parlament Linke und Rechte beinahe gleichstark gegenüberstehen. In der Mitte die Republikaner, die gerade den Schwank aufführen, dass sie ihren Parteipräsidenten entsorgt haben, der das aber nicht akzeptieren will. Und die «Renaissance», der neuste Name für Macrons Anhänger.
Die aber könnten das Zünglein an der Waage spielen, wenn eine rechte (vornehmlich Minderheits-) Regierung an die Macht käme. Das würde man dann das Beste aus der Ohrfeige machen, dass Le Pen Partei bei den Europawahlen 31,4 Prozent holte, Macron Haufen nicht mal die Hälfte.
Ds muss keine alleinstehend richtige Analyse sein. Aber solche Überlegungen wären einem Intelligenzlerblatt wie der NZZ doch angemessen. Statt flaches Wiederholen längst bekannter Flachheiten, die von anderen Flachdenkern schon flach formuliert wurden. Mal wieder 10’000 A in der NZZ verschwendet; schlimmer wird’s eigentlich nur, wenn Kriegsgurgel Häsler (gerne auch in Uniform) verantwortungslos Buchstaben abfeuert.
