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Von Ameisen und Journalisten

Wenn ich Djokovic sage, geht sicher ein leises Stöhnen durch die Reihen der Leser.

Ich verspreche aber, weder zu langweilen noch Längstbekanntes zu wiederholen.

Ihr freiwilliger Beitrag für ZACKBUM

Kriegt ein Visum. Kriegt das Visum weggenommen. Kriegt das Visum vom Richter wieder zugesprochen. Kriegt das Visum vom Minister weggenommen. Australien verabschiedet sich als Rechtsstaat. Und keinem Schweizer Journalisten fällt das auf.

Denn zu den eisernen Prinzipien gehört die Trennung zwischen Exekutive und Judikative. Kein Minister dürfte einen Gerichtsentscheid umstossen. Australien tut das. Bye, bye, Rechtsstaat.

Wenn Qualitätsmedien berichten.

Inzwischen ist zum Fall Djokovic von allen alles auf alle Arten gesagt worden. Es hat sich sogar eine Ameisenmühle gebildet. Unter diesem Phänomen leiden die Ameisen genauso wie auch die Journalisten.

Bei den Ameisen ist es so: da die Tiere blind sind, folgen Wanderameisen den Botenstoffen ihrer vorangehenden Artgenossen. Das ist gut und sinnvoll – ausser, der Ameisenzug kreuzt seine eigene Spur. Dann kann es passieren, dass die Insekten anfangen, im Kreis zu laufen. Damit verstärkt sich natürlich der Botenstoff, also kommen sie aus der Nummer nicht mehr raus.

Tödlich für Ameisen – und für Qualitätsjournalismus.

Normalerweise endet so eine Ameisenmühle mit dem Tod durch Erschöpfung. Bei Journalisten ist es nicht so dramatisch. Wenn sie in einen solchen Strudel geraten – zum Beispiel zum Thema, ob ein Tennisspieler in Australien Tennis spielen darf oder nicht –, dann nehmen auch immer mehr Schreiberlinge Witterung auf, schreiben mit, schreiben ab und schreiben vor allem in die gleiche Richtung.

Dann schreiben sie noch ein wenig übers Schreiben, geben Ratschläge, verteilen Betragensnoten, fordern mit wackelndem Zeigefinger Moral, Ethik und Anstand ein – und irgendwann sind sie es leid und suchen nach einer neuen Mühle.

Ameisen sind entschuldigt, Journalisten nicht

Die Ameisen können ja nichts dafür, aber bei Journalisten ist es beelendend, wie alle uniform in die gleiche Richtung schreiben und laufen. Dabei gäbe es doch bei jedem solchen Kampagnenthema interessante Aspekte, die beleuchtet werden könnten.

Zum Beispiel? Zum Beispiel die grausame australische Flüchtlingspolitik. Zum Teil über Jahre hinweg sitzen arme Schweine, die sich keine Anwälte leisten können, in Abschiebeknästen fest. Tausende von Asylsuchenden vegetieren in Internierungslagern «offshore», also beispielsweise auf Papua-Neuguinea.

Kritisiert von der UNO: australisches Flüchtlingscamp.

Diese Lager werden von Privatfirmen betrieben, die ein Minimalangebot mit maximalem Profit verbinden. Abschiebeknast in einem Hotel, wie es dem Tennisspieler widerfuhr, ist schon die Luxusvariante. Das wäre doch ein interessantes Thema. Aber dazu müsste man die Ameisenmühle verlassen.

Interessante Themen noch und noch

Ein zweites interessantes Thema ist die Absurdität, dass zwar die einzelnen Bundesländer ein Visum ausstellen können, das aber jederzeit von der Zentralregierung für ungültig erklärt werden kann. Genau ein solches Visum besass der Tennisspieler, der ja nicht einfach auf gut Glück nach Australien reiste.

Wie auch schon mancher Schweizer bei einem Einreiseversuch in die USA erleben musste: mit oder ohne Visum, es gibt im angelsächsischen Raum keine Einreisegarantie. Es ist dem Ermessen – oder der Willkür – des Beamten überlassen, ob er den Daumen hebt oder senkt.

Ich war mal zu faul, die dämliche Frage auf dem Einreiseformular in die USA zu beantworten, wo genau man abzusteigen gedenke. Ich schrieb einfach «Hotel» auf die entsprechende Linie. Das wurde dann moniert, und als ich noch den Fehler machte, «come on» zu sagen, entging ich der sofortigen Rückreise nur durch mehrfache, zerknirschte Entschuldigungen.

Nach ein paar schweisstreibenden Momenten entschied der Beamte, dass ich das Formular neu und vollständig auszufüllen habe, nochmal zuhinterst in seiner Schlange mich anstellen müsse und mich beim zweiten Vorstellen anständig zu benehmen habe.

Jeder, absolut jeder ist hier einer ziemlich weitgefassten Willkür ausgeliefert. Wer zum Beispiel nur ein Touristenvisum besitzt und so blöd ist, bei der Einreise anzugeben, dass er ein Interview zu führen gedenke oder anderweitig journalistisch tätig sein möchte, hat ebenfalls eine grosse Chance, stattdessen im gleichen Flieger wieder nach Hause geschickt zu werden.

Wäre auch ein Thema, aber eben, Ameisenmühle.

Wenn Willkür, Populismus und Entscheidung für Wahlen herrschen

Damit nicht genug. Es ist offenbar so, dass es der willkürlichen Entscheidung eines Ministers vorbehalten ist, ob ein gerichtlich festgestellter Tatbestand – der Tennisspieler darf einreisen – anerkannt wird oder nicht. Das ist rechtsstaatlich ungeheuerlich.

Man stelle sich vor: In der Schweiz kommt ein Gericht zu einem Urteil.

Anschliessend sagt ein Bundesrat: wisst Ihr was, das passt mir nicht, overruled. Ich entscheide das Gegenteil.

Das ist ein eklatanter Verstoss gegen ein heiliges Grundprinzip der Gewaltentrennung.

Gesetze werden im Parlament gemacht, die Regierung hat sich daran zu halten, und die Judikative kontrolliert deren Einhaltung. Staatskunde, erste Lektion. Existiert diese Gewaltenteilung nicht, spricht man gerne und schnell von autoritären Regierungsformen, von Willkür, vom Fehlen grundlegender Prinzipien. Wie sieht das im Fall Australiens aus?

Auch zumindest ein interessanter Aspekt. Aber, genau, nichts für journalistische Ameisen.

Mit welchen Gründen entschied der Minister?

Noch ein Thema: Kann man nun annehmen, dass der zuständige Minister seine Entscheidung ausschliesslich aufgrund der möglichen Gefährdung der öffentlichen Gesundheit durch den Tennisspieler treffen wird? Wer an den Weihnachtsmann, Wunder und Geister glaubt, mag das annehmen. Angesichts bevorstehender Wahlen, der internationalen Aufmerksamkeit für den Fall, angesichts der Frage, mit welcher Entscheidung die Partei des Ministers genügend Stimmen erhält, damit er weiterhin im Amt bleibt, spielt das wohl eine sehr, aber sehr untergeordnete Rolle.

Zuerst tagelang abgetaucht: Minister Hawke.

Genau solche fragwürdigen Konstellationen entstehen, wenn die saubere Trennung zwischen Judikative und Exekutive durchlöchert wird. Das sind doch alles interessante Aspekte, die es wert wären, vertieft durchleuchtet und publizistisch aufbereitet zu werden.

Aber im Spar- und Elendsjournalismus der grossen Medienhäuser haben solche Ausflüge aus der Ameisenmühle keinen Platz. Lieber darf noch der allerletzte Redaktor seinen Senf dazugeben, was er von der Person, der Nationalität und dem Verhalten des Tennisspielers so hält. Als ob das noch irgend jemanden interessieren würde.

 

Ein Dokument der Schande

Zurück zum Absolutismus.

So sieht es aus, wenn der Rechtsstaat ins Güllenloch der Willkür fällt:

Die Übersetzung:

Der ehrwürdige Alex Hawke MP
Minister für Einwanderung, Staatsbürgerschaft, Migrantendienste und multikulturelle Angelegenheiten

Freitag, 14. Januar 2022
Medienmitteilung
Erklärung zu Herrn Novak Djokovic
Heute habe ich von meiner Befugnis gemäss Abschnitt 133C(3) des Migrationsgesetzes Gebrauch gemacht, das Visum von Herrn Novak Djokovic aus Gründen der Gesundheit und der guten Ordnung zu annullieren, da dies im öffentlichen Interesse lag.

Ehrwürdig? Gründe der guten Ordnung? Befugnis? Gesundheit?

Würde ein offiziell anerkannter Unrechtsstaat wie Russland, Nord-Korea oder China so vorgehen – ein Aufschrei der sogenannten Qualitätsmedien wäre garantiert. Scharfe Verurteilung, oberlehrerhafte Kommentare, wackelnde Zeigefinger, strenge Sorgenfalten auf der Stirne, Forderungen nach Massnahmen, Sanktionen, Protest.

Australien setzt sich über den Rechtsstaat hinweg und entzieht einem Serben ein erteiltes, annulliertes, gerichtlich wieder erstelltes Visum? Na, der serbische Trotzkopf hat sich das doch selber zuzuschreiben.

 

Redak-Torin* Salome *Müller*In*

Rastlos und übergriffig setzt sie sich für die Sache der Frau ein. Leistet ihr dabei eine Bärinnendienstin.

Zunächst: Ich entschuldige mich Ausdrücklich für das «der» vor Frau, auch beim Genitiv hat der Sprachfeminismus noch Arbeit vor sich.

Aber fangen wir mit einer guten Nachricht an. Wie teilte mir ein aufmerksamer Leser so richtig mit: «Fortschritt. Der Stern wandert.» Natürlich, es handelt sich um einen noch nicht durchfeminisierten, männlichen Leser, der die wunderliche Marotte beobachtet, dass Salome Müller ihre Funktion als gelegentliche Tagi-NL-Autorin dafür missbraucht, vor allem die dafür auch noch bezahlenden Abonnenten (männlich) mit einem fröhlichen «Guten Morgen, liebe Leserinnen*» zu begrüssen.

Mit diesem Genderstern an ungewohntem Ort wolle sie ihren «Respekt» gegenüber all denen bezeugen, die sich nicht in das banal-binäre Raster Männlein/Weiblein pressen lassen wollen. Aber, bei Minerva, wo ist der Respekt geblieben? Die neue Variante lautet: «liebe Leser*innen». Ob das wirklich ein Fortschritt ist?

Der wandernde Stern. Aber der Dutt ist unverrückbar.

Es geht um Menschenrechte, bitte schön

Aber sprechen wir nicht länger von solchem Pipifax (der, maskulin, blöd). Inzwischen geht es der Dame mit dem komischen Wurmfortsatz auf dem Haupt um grössere Dinge. Um nichts weniger als die Menschenrechte.

Kämpferinnen für die Menschenrechte zeichnen sich oft dadurch aus, dass sie sie in weit entfernten Gegenden einfordern. Das ist auch hier der Fall. Denn gegen die Schweizer Doppelbürgerin Natallia Hersche wurde im fernen Weissrussland ein «wuchtiges Urteil» gefällt. Zweieinhalb Jahre Gefängnis, weil sie dort «für die Einhaltung der Menschenrechte auf die Strasse ging».

Allerdings wurde sie nicht deswegen, sondern wegen «gewalttätigem Widerstand gegen einen Polizisten» (Art. 363, Absatz 2, Strafgesetzbuch) verurteilt. Sie räumte das indirekt auch beim Prozess ein; sie habe Todesangst gehabt und gedacht, wenn sie dem Polizisten seine Sturmhaube vom Kopf reisst und ihm in die Augen schaue, dann würde der sicher Mitleid empfinden und sie laufenlassen.

Wurde sie zum Lächeln gezwungen? Herrsche beim Prozess. (Foto: spring96.org)

Wer sich in der Schweiz gegen eine Verhaftung wehrt, bekommt einen Orden

Da Müller – in Gegensatz zu mir – das ganze Urteil gelesen und verstanden hat, kommt sie ihrerseits zu einem klaren Verdikt: «Es ist ein politisches, ein willkürliches Urteil» gegen eine «zweifache Mutter aus St. Gallen». So unmenschlich geht’s in Lukaschenkos Reich zu und her. Eine Mutter wird von ihren Kindern getrennt, nur weil sie als Doppelbürgerin nach Weissrussland fuhr, um an Demonstrationen teilzunehmen.

Sie soll sich angeblich gegen die Verhaftung gewehrt haben, womit sie natürlich auch nur ein Menschenrecht einforderte. Wenn sich in der Schweiz jemand gegen die Verhaftung wehrt, besonders bei einer illegalen Manifestation, wird er umgehend mit einem Orden für Zivilcourage ausgezeichnet.

Denn, merke auf, die Schweiz sei – im Gegensatz zu Weissrussland – ein «sicherer Rechtsstaat», weiss Staatskundlerin Müller. Es läge mir fern, das Regime in Weissrussland als Rechtsstaat zu bezeichnen. Es ist eine der typischen post-sowjetischen Diktaturen mit einem Häuptling, der seine Halbwertszeit überschritten hat. Aber was empfiehlt denn Müller der Schweiz als rechtsstaatliche Mittel? Diplomatische Betreuung, eventuell Unterstützung, Bezahlung eines Anwalts?

Der Rechtsstaat muss Druck aufsetzen gegen einen Unrechtsstaat

Ach was, Pipifax (männlich, blöd), da muss mit massiveren rechtsstaatlichen Mitteln durchgegriffen werden. «Aussenminister Cassis kann Druck aufsetzen. Oder der Bundesrat baut mit Sanktionen Druck auf.» Welche rechtsstaatlichen Mittel hätte er denn da? «Die Regierung könnte die Konten des weissrussischen Staatsoberhaupts Alexander Lukaschenko und seiner Familie einfrieren und Visa-Beschränkungen erlassen.» Habe die EU schon lange getan, worauf wartet die Schweiz?

Nehmen wir mal spasseshalber an, ein Weissrussin nähme in der Schweiz an einem Plausch des Schwarzen Blocks teil. Ein wenig Sachschaden, ein paar verletzte Bullen, das Übliche halt. Nehmen wir an, sie würde im Rechtsstaat Schweiz dafür verurteilt. Nehmen wir weiter an, Lukaschenko würde deswegen toben, seinen Botschafter einbestellen, mit Sanktionen gegen die Schweiz drohen, Einreiseverbote aussprechen.

Da würde man sicherlich auch bei Müller das Halszäpfchen sehen, so erregt würde sie diese Einmischung, dieses Verhalten eines Unrechtsstaats, diesen eklatanten Verstoss gegen die heilige Gewaltenteilung – und die Menschenrechte – verurteilen.

Was wäre, wenn sich Lukaschenko das trauen würde?

Was masst sich der an, unsere Urteile als politisch und willkürlich zu verunglimpfen. Soll doch lieber mal bei sich aufräumen. Dem sollte man eine Antwort geben, dass er nur noch Sternchen sieht, würde die Sternchen-Feministin vielleicht fordern.

Menschenrechte sind Grundrechte, weiss Müller am Schluss ihres rechtsstaatlich durchaus durchwachsenen Kommentars. «Sie gelten auch für Natallia Hersche.» Wohl auch im Rechtsstaat Schweiz. Aber nicht für Müller, wenn sie fordert, mit unrechten Mitteln ein mögliches Fehlurteil zu bekämpfen.

Kleine Rechtskunde über Doppelbürger (ja, auch Doppelbürgerinnen*)

So nebenbei: Die Doppelbürgerin mit oder ohne Stern kann sich im einen ihrer Heimatstaaten nicht auf die Zugehörigkeit zum andern berufen, sondern ist erst einmal Inländer/In*+#. So viel zum Schutz der Schweizer Staatsbürgerin. Und bei aller Abscheu gegen Lukaschenko: Das Frauenstimmrecht wurde in Belarus, so wie in der gesamten UdSSR, 1917 eingeführt. Im Fall. Aber Feminismus und Logik, nun ja, ich sage nichts mehr, so als Mann.