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René Zeyer

Let’s fetz im Netz

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«Netzcourage» braucht Netzcourage.

Der Verein gegen Hass und Missbrauch im Netz braucht selbst seine Dienstleistungen. Denn seit Monaten fände eine «querulantische Twitter-Verleumdungskampagne von vier Ex-Mitgliedern» statt. So sieht das zumindest der zeitweilige «Präsident a.i.» Hansi Voigt. Er bezeichnet sich inzwischen als «neuer Präsi», woraus man schliessen kann, dass eine Mitgliederversammlung stattfand.

Aber der Reihe nach.

Der Präsidentenstuhl im Verein «Netzcourage» scheint eher ein Schleudersitz zu sein. Nachdem sie noch den damaligen Geschäftsbericht unterzeichnet und lobende Worte über «Netzcourage» gesäuselt hatten, traten im Oktober 2021 die Co-Präsidentinnen Tamara Funiciello (SP) und Greta Gysin (Grüne) Knall auf Fall zurück. Angeblich wegen plötzlich aufgetauchten «strategischen Differenzen». Es wird bis heute gerätselt, was wirklich vorgefallen war.

Als «Interimspräsidentin» sprang Liliane Ritzi in die Lücke. Sie gab im Sommer 2022 bereits wieder auf: «Der Vorstand kann gar nicht strategisch arbeiten, weil Geschäftsführerin Spiess-Hegglin alles selbst machen will.» Insgesamt warfen dieses Jahr vier von sieben Vorstandsmitgliedern das Handtuch, was wohl kaum als «querulantisches Verhalten» abqualifiziert werden kann.

Wie ein Deus ex Machina tauchte dann plötzlich der Vielfach-Gescheiterte Hansi Voigt als neuer «Präsident a.i.» auf, wobei a.i. nicht für Artificial Intelligence steht. Neben Millionen-Verrösten mit «bajour» hatte er schon zuvor Zeit gefunden, sich als unverbrüchlicher Freund und Weggefährte von Spiess-Hegglin auf Twitter und anderswo zu profilieren und im «Beirat» des Vereins zu sitzen.

Allerdings gibt es neben all den Querelen ein paar kitzlige legale Probleme, denn ein Verein, vor allem ein gemeinnütziger, schwebt nicht im luftleeren Raum, sondern hat sich an gesetzliche Vorschriften und Vorgaben zu halten. Das ist nicht so die Kernkompetenz der Führungscrew, mit Schlampereien auf diesem Gebiet verscherzte sie sich schon staatliche Subventionen.

Nun soll, besagen Gerüchte, am vergangenen Freitag eine Mitgliederversammlung stattgefunden haben; hinter verschlossenen und gut kontrollierten Türen. Artfremden, Berichterstattern oder «querulantischen» Ex-Vorstandsmitgliedern war der Zutritt verwehrt, was anscheinend durch Wachpersonal und Personenkontrolle am Eingang sichergestellt wurde.

Laut Medienmitteilung sei alles wunderbar und in Harmonie verlaufen. Eine objektive Bestätigung dafür gibt es allerdings nicht. Wie ein Verein seine ehemalige Präsidentin, die in höchster Not und unter grossem Applaus einsprang, allerdings gegen ihren Willen wegen «vereinsschädigendem Verhaltens» ausschliessen kann, das ist nun nicht gerade ein Paradebeispiel für respektvollen und transparenten Umgang.

ZACKBUM ist immer für ein offenes Wort und vor allem dafür, dass Betroffene die Gelegenheit zur Stellungnahme erhalten. Nachdem JSH noch niemals auf diverse Anfragen reagierte, versuchten wir es diesmal bei Voigt. Der meinte immerhin schon mal, dass er nichts zu sagen habe. Aber vielleicht liesse sich das angesichts dieser Fragen noch etwas steigern:

1. Sie bezeichneten sich als «Präsident a.i.» des Vereins «Netzcourage». Wer hatte Sie in diese Position gewählt?
2. Laut Protokoll der letzten Mitgliederversammlung vom 23. Februar 2021 wurden sie damals nicht einmal in den Vorstand gewählt. Welches Gremium hat Sie dann berufen?
3. Zwischen der letzten Mitgliederversammlung und der aktuellen vergingen rund 20 Monate. Das ist im Schweizer Vereinsrecht so nicht vorgesehen. Weswegen dieser Verstoss?
4. Im Sommer 2022 sind von 7 immerhin 4 Vorstandsmitgliedern zurückgetreten. Darunter auch die Präsidentin a.i., die ihrerseits die Nachfolge von zwei per sofort zurückgetretenen Co-Präsidentinnen antrat. Wie erklären Sie diesen ständigen Exodus?
5. Sie haben als «Präsident a.i.» Ausschlussverfahren gegen vier Mitglieder des Vereins angekündigt und durchgeführt. Als nicht gewählter Präsident oder als nicht gewähltes Vorstandsmitglied sind Sie dazu gar nicht befugt. Woher nehmen Sie sich diese Macht?
6. Durch die überlange Zeit zwischen der letzten und der aktuellen Mitgliederversammlung ist auch die Amtszeit der verbleibenden Vorstandsmitglieder abgelaufen. Der Verein befand sich also in einem rechtlosen Zustand. Ist das nicht peinlich, bei diesem Vereinszweck?
7. Ein dazu nicht befugter «Präsident a.i.» hat eine Mitgliederversammlung einberufen und ebenfalls dazu nicht befugt vier Mitglieder von der Teilnahme ausgeschlossen. Damit ist diese Mitgliederversammlung rechtlich nicht gültig und müsste wiederholt werden. Wird das geschehen, und wer kann sie in einem solchen Fall (keine legalen Vorstandsmitglieder vorhanden) überhaupt einberufen?
8. Inzwischen bezeichnen Sie sich «als neuer Präsi». Halten Sie das für vertretbar, angesichts einer illegalen Mitgliederversammlung?
9. Wie sehen Sie es mit Haftungsfolgen, falls gerichtlich festgestellt wird, dass Ihre Wahl rechtsungültig ist und daher alle Ihre Entscheidungen in dieser Funktion nichtig?
Aber oh je, die eingeräumte, grosszügige Frist für eine Antwort verstrich ungenutzt. Weder der Präsident a.i., noch der «neue Präsi», noch sonst ein Vorstandsmitglied sah sich in der Lage, diese drängenden Fragen zu beantworten. Die vielgelobte Transparenz ist offenbar mehr eine Schimäre als Realität.
Das ist bedauerlich und betrüblich, denn das eigentliche Anliegen des Vereins ist durchaus lobenswert. Nur das Personal, daran hapert es halt …