Tages-Anzeiger revisited
Und wenn Mischa Aebi doch recht hätte?
Thomas Baumann
Jeder hat das Recht auf einen Verteidiger. Auch Tages-Anzeiger-Journalisten. Reicht das Geld nicht für einen, erhalten sie einen gestellt. Ich stelle mich zur Verfügung, versuche es zumindest.
Tages-Anzeiger-Redaktor Mischa Aebi versuchte der Leserschaft eine Erbschaftssteuer zu ‹verkaufen›. Dass er dies gleich nach der Klatsche für die JUSO mit ihrer Erbschaftssteuerinitiative versucht, war strategisch ungeschickt. Oder er ist, passend zur Adventszeit, einfach ein guter Christ: Wenn jemand dich auf die Wange schlägt, dann halte ihm auch die andere hin (Lukas 6,29).
René Zeyer, wir wissen es, konnte nicht widerstehen. In diesem Sinne: Froher Advent allerseits!
Doch kann man die Argumentation von Mischa Aebi irgendwie retten?
Erben sei grundsätzlich ungerecht findet er. Das leuchtet auf den ersten Blick ein: Was hat ein Erbe schon dafür getan, um das Erbe zu erhalten? Doch zum Erben braucht es immer zwei: Den Erblasser und den Erbnehmer. (Es ist also nicht so wie bei Bill Clinton und Monica Lewinsky, wo sie Sex mit ihm hatte, während er gleichzeitig keinen Sex mit ihr hatte. Ganz offiziell und juristisch korrekt.)
Die Frage ist also nicht nur, ob Erben ungerecht ist, sondern ob auch Vererben ungerecht ist. Stellen Sie sich vor, Sie kommen mit einem Bund roter Rosen nach Hause, um sie Ihrer Frau oder Ihrem Mann zum Geburtstag zu schenken. Jetzt nimmt Ihnen der Concierge alle bis auf zwei Rosen weg und verteilt sie an die anderen Nachbarn — dies mit der Begründung, Ihre Frau oder Ihr Mann habe ja nichts dafür geleistet, um diese Rosen zu erhalten. Ich nehme an, Sie finden dass ziemlich ungerecht, dass man Ihnen das schöne Geschenk wegnimmt. Soviel zur Gerechtigkeit des Erbens. Bei solchen Gerechtigkeitsüberlegungen ist auch das Gerechtigkeitsempfinden der Erblasser mit in Betrachtung zu ziehen.
Aber gut, primär argumentiert Aebi ja ökonomisch. Die Erbschaftssteuer sei so liberal, dass die FDP sie fordern müsste meint er. Und sie kurble die Wirtschaft an. Bingo, touché! Hier hat er natürlich einen Punkt: Wenn man den Menschen etwas wegnehmen will, versuchen sie es noch kurzfristig auszugeben, zu konsumieren, etc. Dasselbe kann man an jedem Kindergeburtstag beobachten, wenn man die Kleinen mit kopfgrossen Kuchenstücken herumrennen sieht.
Kurzfristig kurbelt eine Erbschaftssteuer also die Wirtschaft durchaus an. Da hat Mischa Aebi einen Punkt.
Erben mache faul, weniger grosse Erbschaften führen dazu, dass Menschen länger arbeiten würden, meint er weiter.
Auch das dürfte stimmen, allerdings nicht unbedingt so, wie es der Redaktor erwartet. Klar, wer mal kurz 10 Millionen erbt, kann es sich leisten, weniger zu malochen.
Auch führt eine Reform des Steuersystems, wodurch sich der Staat einen grösseren Teil seiner Mittel vermehrt durch eine Erbschaftssteuer und weniger durch andere Steuern beschafft, ceteris paribus dazu, dass der Grenzsteuersatz auf die Arbeit (Einkommenssteuern) und aus den Konsum (Mehrwertsteuer) sinkt. Wodurch in beiden Fällen mehr vom Lohn bleibt und somit ein stärkerer Arbeitsanreiz vorherrscht. Kein Wunder, arbeiten Menschen mehr, wenn es sich auch eher lohnt.
Hier hat die Erbschaftssteuer — wenigstens in der kurzen Frist — Elemente einer Kopfsteuer: Die negativen Anreize auf das Arbeitsangebot werden reduziert.
Langfristig lohnt es sich allerdings weniger, zu sparen und damit Kapital zu akkumulieren, wenn dieses eh‘ zu einem grossen Teil später sozialisiert wird. Die Folge: Die Wirtschaft wird mit einem tieferen Kapitalstock arbeiten müssen. (Oder der Kapitalstock befindet sich, im Fall einer kleinen offenen Volkswirtschaft, vermehrt in ausländischer Hand.)
Dann müssen wir tatsächlich alle mehr arbeiten, um den gewohnten Lebensstandard aufrechtzuerhalten. Oder anders gesagt: In der langen Frist müssen die Leute mehr arbeiten, um dieselbe Menge an Gütern konsumieren zu können wie heute.
Dafür müssen die, welche mehr haben, in der Gegenwart mehr konsumieren, damit sie ihrer Güter nicht verlustig gehen. Ob diese Art von kurzfristigem ‹Notverzehr› um der Enteignung zu entgehen, auf Kosten des langfristigen Wohlstands wirklich das Gelbe vom Ei ist, bleibe dahingestellt.
Jedenfalls nähert man sich sich so in raschen Schritten dem sozialistischen Paradies an: Alle arbeiten, aber niemand hat etwas.
OK, die Verteidigungsleistung hier war durchaus überschaubar. Was auch damit zu tun hat, dass der Schreibende Ökonom und nicht Jurist ist. Was ja wie Hund und Katze ist. Aber gut, vielleicht hat es wenigstens geholfen, die ökonomischen Verwirrungen etwas zu entwirren.
