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Zwei Zwerge sind schockiert

Gut, dass das Helmut Hubacher nicht mehr erleben muss.

Es gab mal Zeiten, da war der Präsident der SP Schweiz eine Figur. Eine Persönlichkeit. Jemand mit Bildung, Kenntnissen, politischem Gespür, ein Stratege und ein guter Debattierer. Jemand wie Hubacher. Auch wie Bodenmann. Na ja, auch Levrat.

Aber heutzutage teilen sich zwei Wäffler, zwei Wadenbeisser, zwei kurzatmige Gesinnungsblasenbewirtschafter das Präsidium und zeigen, dass sie sich von der ehemaligen Wählerbasis meilenweit entfernt haben. Und höchstens noch die Biotope grün-urbaner Gutmenschen bedienen wollen.

Da gehört es zum guten Ton, den demokratischen Wahlsieg von Donald Trump zu bejammern. Das tut auch die schreibende Schmachtlocke in der «Republik», garniert mit einer menschenverachtenden Karikatur:

Da könnte sich der «Spiegel» noch eine Scheibe von abschneiden. Sein dröhnendes Unwissen enthüllt Daniel Binswanger in einem einzigen Satz: der «Schock» des Sieges zeige, «dass die amerikanische working class sich im Stich gelassen fühlt – obwohl die Wirtschaftsentwicklung in den letzten Jahren für die unteren Schichten positiv war.» Immerhin, der Mann steht dazu, dass er keine Ahnung hat.

Ähnlich gehen Mattea Meyer und Cédric Wermuth «mit kämpferischen Grüssen» die Sache an. Sie bibbern: «Wir sind schockiert.» Die Betrachtung des eigenen Bauchnabels greift vom Journalismus in die Parteispitze der SP über. Sie charakterisieren den zukünftigen Präsidenten, der immerhin von mehr als der Hälfte der US-Stimmbürger gewählt wurde, so: «Ein verurteilter Straftäter, der Hass schürt und die Demokratie verachtet. Ein Mann, der die Klimakrise leugnet, Abtreibungen verbieten will und gegen Migrantinnen hetzt.»

Und so einen haben die jenseits des grossen Teichs gewählt. Unvorstellbar. Die spinnen, die Amis. Nein, die sind einfach vollblöd. Dieser Hälfte sollte man doch glatt das Wahlrecht wegnehmen.

Das schreibt im Übrigen ein Mann ohne rot zu werden, der sich für das Verbot von innereuropäischen Flügen einsetzt, aber selbst mal kurz nach Berlin flog, um sich auf einem unscharfen Foto mit Olaf Scholz zu produzieren. So von wegen Klimakrise. Aber nach dem Trump-Bashing geht’s übergangslos in die Schweiz. Und wohin dort? Richtig, zum SVP-Bashing. Auch hier machen sich die zwei (unnötige) Sorgen: «Wo soll das hinführen, wenn sie (die SVP, Red.) sich Trump jetzt noch stärker zum Vorbild nimmt?» Noch stärker? Seit wann und wo hat sich denn die SVP Trump zum Vorbild genommen?

Aber zurück zu den Bauchnäbeln: «Wir machen uns grosse Sorgen.» Aber sie geben sich auch kämpferisch: «Wenn die Egoisten nach der Macht greifen, müssen wir dagegenhalten.» Sagt Wermuth, der bislang sein Leben im Dienst der Allgemeinheit verbracht hat. So als ewiger Student und Funktionär.

Aber wie kann man denn gegen Egoisten dagegenhalten? Was tun, wie schon Lenin fragte. Ganz einfach: «Deshalb möchten wir Sie an diesem bitteren Tag herzlich einladen, der SP beizutreten.» Na, wenn das so einfach ist, machtgierige Egoisten zu bekämpfen, was natürlich allen Funktionären der SP völlig wesensfremd ist …

Denn auch die haben ja ihr Leben selbstlos der Allgemeinheit verschrieben. Wie Alt-Bundesrat Leuenberger, der sich für viel Geld anderweitig verdingte. Oder wie Alt-SP-Präsident Levrat, der jetzt einen hochdosierten Posten in einem Staatsbetrieb ausfüllt, obwohl er davon keine Ahnung hat.

Da fragt man sich mal wieder, so rein kommunikativ: wissen die beiden denn wirklich nicht, wie lächerlich und lachhaft das ist, was sie von sich geben? Glauben sie wirklich, dass es irgend jemanden interessiert, dass sie sich grosse Sorgen machen und schockiert sind?

Dass sie mit solchem Gelaber ungefähr gleich viele Leute davon überzeugen, in die SP einzutreten, wie die schreibende Schmachtlocke neue Abonnenten der «Republik» gewinnt?

Wumms: Cédric Wermuth

Der SP-Co-Präsident hat die klare Ausrichtung einer Wetterfahne.

Wermuth ist ein strikter Gegner aller Flugbewegungen innerhalb Europas, oder wenn das Ziel weniger als acht Stunden mit der Bahn entfernt ist. Ausser, Wermuth muss mal schnell nach Berlin glühen, um eine unscharfe Fotografie mit Olaf Scholz zu knipsen. Oder er muss nach Brüssel glühen, um sich mit Alain Berset abzulichten, der irgendwas geworden ist, wo er einen Haufen Geld verdient und nichts zu tun hat.

Wermuth ist ein klarer Befürworter der Juso-Initiative, dass Vermögen über 50 Millionen mit einer Erbschaftssteuer von 50 Prozent belegt werden sollen. Er sonnte sich im Flair des Revolutionären, als die Initiative vorgestellt wurde. er ist im Initiativkomitee und hat auch schon höchstselbst Unterschriften gesammelt.

Denn «eat the rich», das ist doch die Lösung für alle Probleme. Die merken es doch gar nicht, wenn sie jeden Morgen wie Dagobert Duck in ihren Geldspeicher hopsen, wenn man unten etwas ablässt.

Nun hat seine Nachfolgerin bei den Jusos, die Amok-Kreische Mirjam Hostetmann, mal wieder einen rausgehauen. Es sei höchste Zeit, dass «steuerkriminelle Familienclans, wie der von Spuhler, nach den Regeln des Gesetzes spielen müssen». Weder Spuhler, noch sein Clan ist steuerkriminell, und nach den Regeln des Gesetzes spielen sie sowieso. Zudem hat Spuhler – ganz im Gegensatz zu den ewigen Studenten Hostetmann und Wermuth – doch den einen oder anderen Arbeitsplatz geschaffen und liefert jedes Jahr einige Millionen an Steuern ab.

Langsam dämmert es auch den (wenigen) intelligenten Politikern in der SP, dass man mit dieser Initiative zwar kräftig den Sozialneid schüren kann, aber vielleicht doch ein paar unliebsame Nebenwirkungen in Kauf nähme. Denn da reiche «Familienclans» in der Schweiz eben nicht wie Dagobert Duck im Geldspeicher baden, sondern ihr Geld in ihren Firmen investiert haben, würde die Annahme der Initiative bedeuten, dass ihre Erben diese Unternehmen zerschlagen und verkaufen müssten. Oder aber, dass die Erblasser zuvor ins Ausland abwandern würden. Absurd, selbst für SPler.

Erschwerend kommt noch hinzu, dass der Verwendungszweck der so eingenommen Gelder völlig unscharf formuliert ist; irgendwas mit Klimaschutz. Ein richtiger Schrotthaufen, lediglich gemacht, um mediale Aufmerksamkeit zu erzielen.

Entsprechend gibt es innerhalb und ausserhalb der SP kräftig Gegenwind gegen diesen Schwachsinn. Der Moment, wo Wermuth aufrecht hinstehen müsste und aus seinem wohlgestutzten Bart heraus volltönende verbale Unterstützung einer Initiative zu trompeten hätte, in deren Komitee er schliesslich sitzt.

Aber Wermuth ist halt in erster Linie Opportunist und Wendehals. Ein Heuchler, der sein Mäntelchen immer in den Wind hängt. Und wenn es Gegenwind gibt, macht er das, was alle solche Typen machen: er schweigt.

Er hofft, dass sich der Sturm legt, dass er das aussitzen kann. Dass er sein linkes Image behalten kann, während es ihm in Wirklichkeit lediglich um seine eigene Karriere geht.

Das zeigte er auch schon, als er als verbal überzeugter Feminist den Salto schlagen musste, wieso er denn dann gegen eine Konkurrentin in der Partei antritt. Ganz einfach, weil er auf das Einkommen als Nationalrat angewiesen ist. Aber so konnte er das natürlich nicht formulieren.

Man kann nur froh sein, dass Helmut Hubacher diese Degeneration des Führungspersonals seiner Partei nicht mehr erleben muss. SPler sind eigentlich wie Journalisten: sie schaffen sich selbst ab.

Blödelei vom Präsidenten

Jeder kocht sein Süppchen. Manche mit Fettwasser.

Wie umgehen mit islamistischem Terror und Wahnsinn? Da ist vor allem die Linke in Erklärungsnot. Die Fundamental-Taliban in Afghanistan, die ayatollen Wahnsinnigen im Iran, der westliche Verbündete Saudi-Arabien, wo die wahabistischen Machthaber seit Jahren in Jemen einen blutigen Krieg führen: das ist alles weit weg, also kann man’s wohlfeil verurteilen.

Im Nahen Osten wird’s schon schwieriger. Will man sich wirklich mit der radikalislamischen Hamas ins Bett legen? Die schliesslich den Gazastreifen nicht okkupierte, sondern von der Mehrheit der Bewohner gewählt wurde. Die übrigens auch Islam und Scharia mehrheitlich begrüssen. Also eine mittelalterliche, frauenfeindliche, rückwärts gewandte Religion, an der die Aufklärung spurlos vorbeiging.

Aber wie steht es, wenn islamistischer Terror ganz in der Nähe stattfindet? Wenn ein angeblich vorbildlich integrierter afghanischer Flüchtling zum Amok wird und aus eindeutig islamistischen Gründen einen sogenannten Islamkritiker mit dem Messer abstechen will? Und als ihm das nicht gelingt, einem Polizisten das Messer so in den Hals und Kopf rammt, dass der wenig später an den erlittenen Verletzung stirbt.

Da wird’s schwierig im Minenfeld von Willkommenskultur, Aufnahme von Flüchtlingen, multikultureller Gesellschaft, Bereicherung durch das Fremde. Im Kampf gegen Rassismus, Rechtspopulismus, Hetze, Intoleranz und bräunlichen «Ausländer raus»-Grölern wie auf Sylt.

Eine Variante ist, sich ganz allgemein gegen Gewalt auszusprechen. Das kostet nichts und man bezieht keine Position. Die zweite Variante ist, eine allgemeine Verrohung der politischen und gesellschaftlichen Sitten zu beklagen und sie flugs rechten Parteien in die Schuhe zu schieben. Dabei muss man allerdings den Begriff Islam weiträumig umfahren, denn man kann rechten Parteien vieles vorwerfen, aber besondere Liebe zur fundamentalistischen Religion von Zurückgebliebenen und Verlierern sicher nicht.

Ist also alles nicht so einfach. Ausser, man macht es sich ganz einfach und hopst mal wieder, wie mit seiner späten Trauerbekundung bei der Messerattacke in Zofingen, voll ins Fettnäpfchen. Eigentlich sollten Raphaela Birrer, die Chefredaktorin von Tamedia, und Cédric Wermuth, Co-Präsident der SP, zumindest eine Allianz eingehen, denn niemand schlägt sie beim Fettnäpfchen-Wettbewerb:

Damit betritt Wermuth nun ganz dünnes Eis, rutscht aus und schlägt hörbar auf. Islamismus sei «rechtsextreme Gewalt»? Gleichzusetzen mit «abendländischem Faschismus»?

Damit wärmt Wermuth eine längst erledigte Debatte wieder auf. Das Problem der Linken war und ist, dass Kritik am Islam und am Islamismus für sie streng nach Rassismus riecht. Denn für einige Gutmenschen ist sogar der Tschador, gar die Klitorisbeschneidung Ausdruck einer anderen Kultur, der man mit tolerantem Respekt und nicht mit eurozentristischer Arroganz und postkolonialer Verachtung gegenübertreten dürfe.

Nun ist das mit eigentlich inkompatiblen Ideologien oder religiösen Wahnvorstellungen so eine Sache. Das gleiche Spielchen versuchte die Linke auch mit dem Begriff Antisemitismus. Das sei per Definition eine rechte Geisteshaltung, wurde lange Zeit behauptet. Bis knirschend eingeräumt werden musste, dass es auch linken Antisemitismus gibt. Der sich innerhalb der berechtigten Kritik an den Kriegsverbrechen der israelischen Armee auch in Teilen der linken Studentenbewegung äussert.

Islamismus ist, kurz gesagt, «eine entgrenzte, totalitäre Bewegung gegen den als entartet wahrgenommenen Westen und die Juden als Inkarnation des Bösen», wie das die NZZ mal definierte. Nun ist es so absurd, Islamismus mit Rechtsextremismus gleichzusetzen wie mit Linksextremismus, nur weil der Top-Terrorist Carlos und andere Linksextreme zum Islam konvertiert sind.

Genauso dümmlich sind die Versuche von Rechten, dem Nationalsozialismus zu unterstellen, er sei eigentlich links gewesen, nur weil die Nationalsozialistische Deutsche Arbeiterpartei schlichtweg aus Propagandagründen alle Slogans zusammenmixte.

Da schrieb die NZZ auch ganz richtig: «Da sich jedoch beide Bewegungen ganz verschiedener ideologischer Versatzstücke bedienen, gibt es keinen Grund, den Islamismus auch noch im vielzitierten «Kampf gegen rechts» zu integrieren (der sich längst auch gegen Konservative und Liberale richtet).»

Dagegen meint der Flachdenker Wermuth, rechtsextreme Gewalt käme «im Gewand des Islamismus oder des abendländischen Faschismus» daher.

Was für ein Glück, dass Helmut Hubacher nicht mehr erleben muss, auf welch erbärmliches intellektuelle Niveau eine Führungskraft der SP gesunken ist. Natürlich verführt X dazu, mal schnell einen rauszuhauen. Aber genau dann entlarvt sich der Autor in aller Erbärmlichkeit, in seiner Unfähigkeit zum differenzierten Denken, in seiner Verwendung untauglicher Vergleiche, deren Anwendung verheerende Auswirkungen auf das politische Tagesgeschäft hätte.

Aber es ist zu hoffen, dass es in der SP noch Restbestände von politischen Denkern gibt, die sich schaudernd von solchem Unsinn abwenden.

Ein schwerer Verlust für alle

Helmut Hubacher ist mit 94 Jahren gestorben.

Helmut Hubacher im Nationalrat. Foto: Sammlung Rutishauser

Es hat dann doch nicht gereicht, unseren lustigen Disput, den wir in der «Basler Zeitung» führten, wie von uns beiden gewünscht persönlich in seinem Altersitz in Courtemaîche im Jura auszudiskutieren.

Das letzte Mal sah ich ihn am Abschiedsfest von Markus Somm, als die BaZ in die Einheitssauce aus dem Hause Tamedia getunkt wurde.

Unglaublich, wie wach, intelligent, informiert und schreiberisch auf der Höhe Hubacher bis zuletzt geblieben ist. Nach einer Politkarriere, wie sie geradliniger und konsequenter nicht sein könnte.

Seine Persönlichkeit machte ihn einmalig

Er ist, er war ein Beispiel dafür, dass es nicht an veränderten Zeiten liegt, dass Politiker wie er heutzutage in der Schweiz nicht existieren. Was ihn einmalig machte, waren nicht die Zeiten oder Umstände. Es war seine Persönlichkeit.

Er war von Jugend an ein in der Wolle gefärbter Sozialdemokrat. Schon immer publizistisch tätig, so wurde er 1963 Chefredaktor der Basler Arbeiter-Zeitung; im gleichen Jahr, als er auch Einzug in den Nationalrat hielt.

Von 1975 bis 1990 war er Präsident der SP Schweiz. Er war mehr als das. Er war aufrecht, anständig, ein harter Fighter in der Sache, dabei zielte er aber niemals auf den Mann. Er hatte auch keine Berührungsängste, setzte sich in einem Buch mit dem Phänomen Blocher auseinander.

Geradlinig von Anfang bis Ende

Zu seinen Prinzipien gehörte auch, sich nicht zu distanzieren oder zu entschuldigen, wenn es seiner Überzeugung nach nichts zu entschuldigen gab. 1982, also noch mitten im Kalten Krieg, präsidierte er eine offizielle Delegation der SP auf einem Besuch in der damaligen DDR. Dabei kam es auch zur Begegnung mit dem Staatsratsvorsitzenden Erich Honecker.

Das löste noch viele Jahre danach grosses Geschrei aus. «Moskau einfach» war damals der Kriegsruf der Rechtskonservativen in der Schweiz, Hubacher solle sich gefälligst für diesen Besuch entschuldigen, sich von der Diktatur in der DDR distanzieren. Was er nicht tat.

Denn er wusste, dass an seinen demokratischen Überzeugungen und seiner Liebe zum demokratischen System der Schweiz keine Zweifel möglich waren. Und politisches Geschrei tropfte von ihm ab.

Er positionierte die SP als wählbare linke Volkspartei. Er war ein kenntnisreicher Kritiker der Schweizer Armee und ihren ewigen Beschaffungsskandalen, gleichzeitig aber ein Befürworter der Landesverteidigung, weshalb die SP bei der Initiative zur Abschaffung der Armee an der Seitenlinie stand.

Noch 30 Jahre Publizistik

Nach Beendigung seiner aktiven politischen Zeit 1990 blieben ihm noch weitere dreissig Jahre, die er unablässig mit Schreiben und Nachdenken und Diskutieren verbrachte. Fürs Schreiben benützte er eine Schreibmaschine; Kontakte mit ihm spielten sich über Briefe oder das Faxgerät ab. Umso beeindruckender, wie umfassend er – ohne das Internet zu benutzen – über die Tagesaktualität informiert blieb.

Er war nie ein Mann der grossen Gesten, er wollte sich nie aus Eitelkeit selbst in den Vordergrund stellen. Eigentlich war er der Helmut Schmidt der Schweiz, obwohl er selbst nie Regierungsverantwortung trug. Dafür war er in der Schweizer Mediokratie zu gross, zu bedeutend, zu gewichtig.

Bedauerlich, dass es in der Schweiz keinen Elder Statesmen gibt

Aber auch und gerade wegen ihm ist es so bedauerlich, dass die SP-Presse in der Schweiz kläglich an ihrer eigenen Unfähigkeit zugrunde ging. Wegen ihm ist es bedauerlich, dass die Schweiz kein Organ vom Format «Die Zeit» hat. Dort reifte Schmidt in Deutschland zum Elder Statesman heran, zum alten Weisen, bei dem die anderen verstummen, wenn er spricht.

Dieses Format hatte Hubacher auch. Es war schon vor seinem Tod ein schmerzlicher Verlust für die Schweiz, dass er keine Plattform hatte, um wirkmächtiger zu werden. Aber er kann in Frieden mit sich und der Welt ruhen. Mehr als er kann man in der Schweiz als Politiker nicht erreichen. Er war Vorbild, anständig, bescheiden, niemals in Skandale verwickelt, seit 1949 mit seiner Jugendliebe verheiratet. Gret Hubacher-Hungerbühler gelten unsere Gedanken.