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Bank Reyl traut sich was

Eine superprovisorische Anordnung gegen Enthüllungen ist gescheitert.

Selten hat ein Genfer Gericht einem Antragsteller so eine Klatsche verpasst. Die Genfer Pochettli-Bank Reyl, genauer Reyl Intesa Sanpaolo, wollte mit dieser Massnahme ungute Presse vermeiden.

Seit 2021 gehört sie mehrheitlich zur italienischen Bankengruppe Intesa Sanpaolo, und sie hat eine Vorgeschichte. Im Zusammenhang mit der «Cahuzac-Affäre» wurde Reyl 2017 in Frankreich zu einer Geldstrafe verurteilt, da sie dem ehemaligen französischen Finanzminister Jérôme Cahuzac bei der Verschleierung von Vermögenswerten geholfen haben soll.

Jetzt berichtete die «SonntagsZeitung»: «Kurz nach dem Überfalls Russlands auf die Ukraine «eröffnete die Genfer Bank Reyl ein Millionenkonto für die Tochter eines russischen Kriegssponsors. Auch ein Ex-Minister von Wladimir Putin und Mitglieder von Diktatorenfamilien aus Usbekistan und Kasachstan gehörten bis mindestens 2024 zur Kundschaft der Bank Reyl. Besonders brisant: Alt-Bundesrätin Ruth Metzler war bis letzten Sommer acht Jahre lang Verwaltungsrätin bei der Bank Reyl und in diesem Gremium insbesondere zuständig für Fragen der guten Geschäftsführung.»

Als die Bank davon Wind bekam, weil sie wie es sich gehört vor Publikation mit den Anwürfen konfrontiert wurde, liess sie von ihren Anwälten ein 24-seitiges Schreiben mit der Aufforderung ans Gericht richten, diese Berichterstattung zu untersagen. Putzig die Begründung:

«— Die Existenz einer Bankbeziehung mit einem Kunden sei durch das Bankgeheimnis geschützt und dürfe in einem Artikel nicht erwähnt werden.
— Die Daten über Bankkunden seien unrechtmässig an die Medien gelangt, und wenn die Journalisten sie weitergeben oder nur schon «verwenden» würden, machten sie sich strafbar.
— Die Pressefreiheit gelte nicht, wenn die Veröffentlichung eine Straftat sei.
— Eine Offenlegung der Kunden wäre aber «zweifellos» eine Straftat.
— Die Bank sei gerade dabei, wegen dieser Tatsachen Strafanzeige zu erstatten.
— Eine Publikation basierend auf solchen Daten würde «den Ruf des gesamten Finanzplatzes Schweiz schädigen», wobei die finanziellen Folgen weit über den Schaden für die betroffene Bank hinausgehen könnten.
— Letztlich stünden hier sogar die Interessen der ganzen Schweizer Wirtschaft auf dem Spiel.
Das Schreiben an das Gericht schliesst mit einem Plädoyer: Angesichts der Bedeutung dieser Frage «für das Ansehen des gesamten Finanzplatzes Schweiz und für den Schutz des Bankgeheimnisses» sei ein Verbot des geplanten Artikels «vollkommen verhältnismässig».»

Auf ihrer Webseite sondert die Bank den üblichen Bullshit Bingo des Banking ab: «Success.Together». Das Geldhaus wurde 1973 gegründet und verfügt seit 2010 über die Lizenz zum Banking. Es fiel schon mehrfach bei der Finanzaufsicht FINMA auf, die zurzeit ein sogenanntes Enforcement-Verfahren durchführt, die schärfste Waffe, wenn Hinweise auf Rechtsverletzungen vorliegen.

Die Banker scheinen noch in der guten, alten Zeit zu leben, als ihr Handeln sakrosankt war und jede Kritik daran Majestätsbeleidigung.

Heutzutage zu behaupten, eine kritische, auf Fakten basierende Berichterstattung über ihr Tun schädige gar den «Ruf des gesamten Finanzplatzes Schweiz» – und nicht etwa das Handeln der Bank –, ist eine nassforsche Umkehr der wahren Lage.

Ihre Argumentation, dass die Veröffentlichung von Kundendaten eine Straftat sei, ist allerdings nicht ganz falsch. Denn theoretisch existiert das Bankgeheimnis noch, und diese Informationen stellen ein Bruch dar.

Auf der anderen Seite gibt es ein überwiegendes öffentliches Interesse daran, über dieses Geschäftsgebaren der Bank informiert zu werden.

Oder wie es das Gericht formulierte: «Die Verbreitung wahrer Tatsachen durch die Presse ist grundsätzlich durch den Informationsauftrag gerechtfertigt.»

Brenzlig wird es allerdings, wenn es sich herausstellt, dass behauptete Tatsachen nicht wahr sind. Die Hürden für die Erlangung einer solchen superprovisorischen Verfügung, die als einziges Rechtsmittel dem Betroffenen kein Gehör gibt, sondern zur Abwehr einer sonst nicht vermeidbaren Schädigung dienen soll, sind allerdings gesenkt worden, der Ständerat hirnt darüber, ob nicht einfach die Publikation aller rechtswidrig erlangten Informationen verboten werden sollte.

Da gibt es den guten Satz von George Orwell:

«Journalismus ist etwas zu veröffentlichen, was andere nicht wollen, dass es veröffentlicht wird. Alles andere ist PR.»

Viele Medien in der Schweiz fürchten inzwischen nicht nur superprovisorische Verfügungen, sondern juristische Scharmützel, die ein unliebsamer Artikel nach sich ziehen kann. Dabei geht es den Betroffenen nicht in erster Line darum, Recht zu bekommen, sondern der Publikationsquelle möglichst grossen finanziellen Schaden zuzufügen, der alleine schon durch die notwendige Gegenwehr entsteht.

Und in Zeiten eines verelenden Journalismus gehört es zu den vornehmsten Aufgaben der Redaktionsleiter, dieses Gefahrenpotenzial abzuschätzen – und im Zweifelsfall auf eine Publikation zu verzichten.

Pietro «George» Supino

Jahresbilanz verhagelt, aber es geht voran.

Der Big Boss der Tx Group und der Statthalter des Coninx-Clans hat ein zunehmendes Problem mit der Realität. Die neuste Sparmassnahme bei Tamedia, die Ernennung der mediokren Raphaela Birrer als Nachfolgerin des Bauernopfers Arthur Rutishauser, verkaufte Pietro Supino noch vor Kurzem so: «Im letzten Jahr hat die Redaktion wichtige Grundlagen für die Weiterentwicklung ihres Angebots erarbeitet, die nun schrittweise eingeführt werden.»

Weiterentwicklung des Angebots? Diese «Weiterentwicklung» besteht im Wesentlichen darin, dass die Bezahlmedien der Tx Group bis Ende 2023 satte 70 Millionen einsparen sollen. Davon seien bereits 65 Prozent – wohl im Rahmen der «Weiterentwicklung des Angebots» – realisiert, fehlen als nur noch rund 25 Milliönchen. Der CFO von Tx verweist stolz darauf, dass bei Tamedia bereits 80 Vollzeitstellen im Jahr 2022 eingespart wurden.

Der sogenannte «Sustainability Officer» Ursula Nötzli weist zudem darauf hin, dass die «Kostensituation» ein wichtiges Thema bleibe. Unter Nachhaltigkeit versteht man im Hause offenbar nachhaltig sparen. Oder auf Deutsch: raushauen, feuern, runterholzen, verkleinern, verzwergen.

Aber trotz allem Sparen bis es quietscht, rauschte der Betriebsgewinn (auf Stufe EBIT) um über 90 Prozent in den Keller. Gesamtresultat: Verlust von 4,6 Millionen, im Vergleich zu einem Vorjahresgewinn von 833 Millionen.

Was den Coninx-Clan gar nicht freuen wird: die Dividende wird von Fr. 3.20 auf 0.30 runtergesäbelt. Muss nun die Bestellung der neuen Yacht warten, muss Supino statt im Luxusanwesen im Zelt schlafen? Keine Panik, es gibt dafür eine «Sonderausschüttung» von Fr. 4.20 aus der Zusammenlegung der Handelsplattformen mit Ringier.

Nun bräuchte es schon einen George Orwell, um diesen Doublespeak, dieses Doublethink, diesen Newspeak zu würdigen. Indem gespart wird, wird das Angebot weiterentwickelt. Es muss gespart werden, weil der Gewinn eingebrochen ist, aber es gibt einen Milliardensondergewinn. Die Mantelredaktion, ein Euphemismus für die Zentralredaktion in Zürich, die für alle Kopfblätter die Einheitssauce herstellt, soll statt Tamedia nun «Tages-Anzeiger» heissen, was den Stellenwert der «Basler Zeitung» oder der «Berner Zeitung» oder des «Bund» – der niemals mit der «Berner Zeitung zusammengelegt werden sollte – sicherlich deutlich verstärkt.

Dafür soll die Lokalredaktion Zürich des Zürcher «Tages-Anzeiger» aus diesem neuen Konstrukt herausgelöst werden. Super, so organisiert man richtig um.

Gleiche Sauce in neuem Namen, das ist Orwell. Wir sparen zum Ausbauen. Orwell. Wir verdienen uns dumm und dämlich, jammern aber. Orwell.

Wenn man statt Orwell mal Klartext sprechen will: Supino war zuvorderst daran beteiligt, dass die Subventions-Milliarde an der Urne gekippt wurde. Supino hat alle Handelsplattformen und den Stellenanzeiger vom Tagi weggenommen und zu eigenen Profitcentern gemacht. Gleichzeitig verlangt er von den Bezahlmedien, die gleiche Rendite wie alle anderen Einheiten abzuwerfen. Weil «20 Minuten» so profitabel ist, wird es zum eigenen Profitcenter gemacht und von den übrigen Printprodukten separiert geführt. Wenn es um die Entlassung eines Lokalredaktors, um einen Protestbrief oder um die Affäre Roshani geht: ungeschickter, unbeholfener und inkompetenter als Supino kann man kaum kommunizieren.

Und nun sprudelnde Dividenden und Sondergewinne in Milliardenhöhe auf der einen Seite, pickelharte Sparziele mit ganz «präzisen Vorgaben» auf der anderen Seite. Eine schon zum Skelett runtergesäbelte Rumpfmannschaft mit 80 Stellen weniger soll noch weitere Millionen einsparen. Das sorgt ungemein für Stimmung unter den Redaktoren, die die bisherigen Sparübungen überlebt haben und sich bang fragen, ob es diesmal den Nebenmann (oder eher weniger die Nebenfrau) oder sie selbst erwischt.

Genauso für Stimmung sorgt, dass das Wort Teuerungsausgleich keinem der Bonusbezüger aus der Chefetage über die Lippen kam. Offenbar will Supino den gleichen Orwell nochmal durchgeben, der doch schon bei de Abstimmung über die Subventionsmilliarde für Furore gesorgt hat. Sondergewinne und Sonderdividenden vermelden, aber aus dem normalen Geschäftsgang einen Verlust – und deswegen ernsthafte weitere Sparmassnahmen ankündigen. Das motiviert die verbliebenen Rumpfredaktoren zusätzlich ungemein.

Abgesehen davon, dass spätestens seit dem Auftauchen von Kerstin Hasse in der Chefredaktion und der Nominierung von Raphaela Birrer als Nachfolgerin des Bauernopfers Rutishauser alle männlichen Mitarbeiter wissen, dass Beförderungen nach Geschlecht, nicht nach Kompetenz erfolgen.

Und dem Konsumenten, dem Leser, soll all das – geschrumpfter Inhalt, geschrumpfter Umfang, geschrumpftes Niveau – als Ausbau serviert werden. In jedem Unternehmen, wo nicht die Clanzugehörigkeit vor allem schützt, wären schon längst personelle Konsequenzen gezogen worden. Denn eine Sparmassnahme ganz oben würde Wunder wirken. Nach dem abrupten Abgang von Marco Boselli wäre auch bei Andreas Schaffner und vor allem bei Mathias Müller (mit dem Zusatz von Blumencron) grosses Sparpotenzial. Plus beim Kopf des Fisches

Bei Geburt getrennt?

Kellyanne Conway mit ihren «alternativen Fakten» und Alain Berset mit seiner «Wahlfreiheit» bei Corona? Einmal blond, einmal blank. Aber sonst?

Nehmen wir, aber nur der Gemeinheit halber, die Berichterstattung des «Blick» über einen Medienauftritt unseres sympathischen Gesundheitsministers. Wie immer scharf geschnittener Anzug, schmale Krawatte, sorgfältig rasierter Schädel (ausser natürlich die Augenbrauen, Berset wäre nur halb so viel ohne Augenbrauen).

Und dieser knuddelige welsche Dialekt, einfach zum Abknutschen. Das spielt auch eine gewisse Rolle in seinem Leben, aber das soll hier nicht Thema sein. Sondern ein paar Ausführungen unseres Bundesrats über Zwang oder Freiheit. Erteilen wir der kompetenten Zusammenfassung eines Auftritts von Berset in Solothurn das Wort. Hier zeigt ein gewisser Ruedi Studer vom «Blick», dass wir nicht wissen, welchen Beruf er verfehlt hat. Aber Journalismus ist’s nicht.

«Guter Weg, aber vorsichtig bleiben», so zitiert er einleitend die weisen Worte von uns Berset, der Knutschkugel und der vorderste Kämpfer gegen die Pandemie. Wenn wir uns das noch mit diesem süssen Akzent vorstellen, zum Hinschmelzen. Nun zuckert Berset auch das Folgende mit diesem süssen fransösischen Döutsch, nisch wahhr:

 «Die Freiheit ist, eine Auswahl zu haben», sagt Berset zu den Vorwürfen, das Zertifikat führe zu einem indirekten Impfzwang und zu einer Zweiklassen-Gesellschaft. «Es gibt keinen Zwang! Das Impfen ist freiwillig. Es schafft absolut keine Zweiklassen-Gesellschaft.»

Da lauscht Studer noch verzückt, während Berset seinen Amoklauf gegen alle Grundlagen der Logik fortsetzt: «Niemand braucht eine Impfung. Wer sich nicht impfen lassen will, muss halt einen Test machen.» Man habe also die Wahl.

George Orwell hatte eine erfrischend klare Sprache.

Gut, nun zeigt aber der «Blick», das Organ verantwortungsbewusster Staatsbürger um Frank A. Meyer – für die EU, gegen Blocher –, was kritischer und einordnender Journalismus ist. Indem es diesen Wirrlauf in die Schranken weist, den Bundesrat harsch kritisiert. Oh, nein, der Berichterstatter lässt auch diese Worte Bersets still verklingen: «Das Impfen ist freiwillig. Es schafft absolut keine Zweiklassen-Gesellschaft.»

Irgendwo ein kritisches Wort über einen schreienden Unsinn?

Gut, im Schwesterblatt SoBli dürfen auch Hörgeschädigte wie Lukas Bärfuss unwidersprochen publizieren. Aber vielleicht die «Solothurner Zeitung» aus dem Hause Wanner, die ihrem eigenen Regierungsrat so auf den Wecker geht, dass der sich doch tatsächlich über die Berichterstattung beschwert? Nein, nur Bericht, kein kritisches Wort.

Richard Burton in einer beeindruckenden Verfilmung von «1984».

Tamedia, Bluewin, wenigstens die NZZ? Nope, nix, nada; ein gepflegtes Stück in der NZZ: «Alain Berset kann Corona – kann er auch AHV?» Nein, Corona kann er nicht, aber was soll’s. Bleibt doch nur noch «watson», das letzte Organ der seriösen Berichterstattung – kein Wort. Gut, dann aber die Retter der Demokratie? «Die Kartoffel unangreifbar machen», schenkt das Organ der teuren, aber vergeblichen Denke heute der Welt, dazu «Das Ende ist da», Gedanken der «Republik» über den Unterschied zwischen dem «heutigen Rechtspopulismus und dem historischen Faschismus». Ein wichtiger Beitrag im Kampf gegen Schlafstörungen.

Aber dass unser Bundesrat gerade richtig Unsinn verzapft hat, wohl mal wieder die französische Übersetzung von Orwells «1984» las, «Krieg ist Frieden», Newspeak, Doppeldenk, «Unwissenheit ist Stärke», «Freiheit ist Sklaverei»? Wer war Orwell, und was ist «1984», mag sich nun nicht nur Nora Zukker fragen.

Das hier ist Orwell: Es gibt keinen Impfzwang. Man hat die freie Wahl. Man muss nicht. Dann darf man aber auch nicht. Niemand wird gezwungen. Auch nicht dazu, an Anlässen teilnehmen zu wollen. Reisen zu wollen. Arbeiten zu wollen. Ist alles freiwillig, liebe Leute. Das ist gelebte Freiheit.

Wahlfreiheit ist nicht unbegrenzt

Wahlfreiheit ist das Gegenteil von Unfreiheit, von Zwang. Worin besteht denn die Wahl? Nun, sich nicht impfen zu lassen. Dann aber sich testen lassen. Nein, ‘tschuldigung, das ist bereits die Wahl. Mehr Freiheit, also weder impfen noch testen, das wäre nicht mehr Freiheit, das wäre Anarchie. Freiheit ist zudem nicht umsonst, liebe Mitbürger. Wer frei sein will, muss Verantwortung tragen, Konsequenzen.

Das ist wie beim Fallschirmspringen. Niemand muss das tun. Aber wenn, dann ist es eine gute Idee, einen Fallschirm dabei zu haben. Und zu hoffen, dass der sich auch öffnet. Aber im Prinzip könnte man auch ohne Fallschirm springen. Wobei aus Schutz vor sich selbst und von Mitbürgern, denen man auf den Kopf fallen könnte, dann doch nicht. Aber das ist eben kompliziert mit der Freiheit.

Will unser Bundesrat austesten, was die Medien alles schlucken?

Überhaupt nicht kompliziert ist hingegen, dass unser Bundesrat die immer wieder aufkommenden Kritik an der indirekten Einführung eines Impfzwangs durch eine Zweiklassengesellschaft mit mehr oder weniger Privilegien mit ein paar völlig absurden Erklärungen entkräften wollte.

Mit einem Newspeak, den Orwell wohlwollend als akzeptable Nachahmung seiner Dystopie akzeptieren würde. Mit offenkundigen Widersprüchlichkeiten auf dem Niveau von «Krieg ist Frieden», oder «Wahrheitsministerium» heisst das Lügen- und Propagandaministerium in Orwells Ozeanien, eine China vorwegnehmende Diktatur mit totalitärem Kontrollanspruch.

Wollte Berset bewusst austesten, ob er auf Widerspruch und Kritik stösst, wenn er offenkundigen unlogischen Unsinn schwatzt? Wir wissen es nicht, aber auf jeden Fall ist das Experiment gelungen. Aus der Sicht all derer, die Newspeak, Sprach- und dann Gedankenkontrolle für eine gute Idee halten.