Schlagwortarchiv für: Bundesratswahlen

René Zeyer

Laientheater

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Der Bundesrat ist gewählt. Wie zu erwarten war.

Geheime Geheimpläne, enthüllte Geheimpläne, erfundene Geheimpläne. Einmal jährlich dürfen sich die Schweizer Medien im Konjunktiv-Journalismus richtig austoben.

Meistens ist dann das Resultat genau das, was zu erwarten war. Nämlich eine Bestätigung der bisherigen Bundesräte und die Wahl eines offiziellen Kandidaten der Partei, die ein Anrecht auf den frei werdenden Sitz erhebt.

So war es natürlich auch dieses Mal. Wie zu erwarten hat die vereinigte Bundesversammlung den falschen SP-Kandidaten gewählt. Falsch deswegen, weil der Laientruppe in der Landesregierung dringend ein Jurist gutgetan hätte. Alleine das prädestinierte Daniel Jositsch für dieses Amt. Aber mit 68 Stimmen im dritten Wahlgang ging er mal wieder als zweiter Sieger vom Platz.

Wieso die SP mit dem chancenlosen Jon Pult statt Jositsch antrat, gehört zu den vielen Geheimnissen dieser schlecht geführten Partei.

Neben den sicheren Wiederwahlen kann man hier höchstens Notiz von den unterschiedlichen Stimmenzahlen nehmen. Am schlechtesten schnitt die SP-Bundesrätin Baume-Schneider ab, sie bekam nur 151 Stimmen. Selbst der ins Kreuzfeuer geratene Bundesrat Cassis schnitt mit 167 Stimmen besser ab, auch der zweiten FDP-Vertreterin Keller-Sutter ging es mit 176 Stimmen nicht viel besser.

Während die SVP-Bundesräte wie erwartet souverän wiedergewählt wurden, fuhr Mitte-Bundesrätin Amherd trotz einer Pannenserie erstaunliche 201 Stimmen ein.

Kann’s Jans? Welches Departement er auch zugewiesen erhält, Regierungserfahrung hat er, also muss er sich nur bemühen, ungleich seinem Vorgänger gröbere Fehler im Amt und im Privatleben zu vermeiden. Das dürfte ja nicht allzu schwierig sein.

Noch etwas Nachbereitung, dann müssen sich die Medien wieder ein neues Thema suchen. Nachdem der Begriff Bundesratswahlen alleine im letzten Monat satte 2’257 Treffer in der Mediendatenbank SMD erzielt. Allerdings: Ukraine ergibt im gleichen Zeitraum über 13’000 Treffer, Israel bringt es gar auf 16’410 Resultate. Weit vorne, vor den Wahlen, liegt sogar das Wetter, «Regen» hat 6’316 Tropfenmeldungen.

 

 

René Zeyer

Geheimpläne

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Was ist ein Geheimnis, wenn es keins mehr ist?

Bundesratswahlen sind eigentlich stinklangweilig. Wenn es davor nicht jede Menge Hofintrigen, Geheimpläne, die sogenannte Nacht der langen Messer und im roten Bereich drehende Intriganten und Strippenzieher gäbe.

Da wird zurzeit herumgeboten, dass der Sitz von FDP-Bundesrat Cassis wackle, der Mitte-Politiker Pfister in den Bundesrat gewählt werden könnte, die beiden offiziellen Kandidaten für die Nachfolge von Berset nicht. Oder ein Grüner, der sich todesmutig aufgestellt hat, obwohl er keine Chance hat.

Dafür gebe es jede Menge Geheimpläne. Würden die enthüllt, kämen halt neue Geheimpläne zum Einsatz. Das schreibt nicht geheim, sondern öffentlich der Bundeshauskorrespondent des «Nebelspalter» in seinem «Bundeshaus-Briefing». Das wäre das übliche Gedöns von parteipolitischen Gestocher im Ungefähren.

Aber Dominik Feusi gibt eine interessante Verschwörungstheorie zum Besten. Interessant, weil Feusi nicht nur Parteipolitiker, sondern auch Journalisten darin verwickelt:

«Tamedia-Redaktor Philipp Loser besprach das Vorgehen mit der SP-Co-Präsidentin Mattea Meyer. Besiegelt wurde der Deal mit einer innigen Umarmung im Eingang der St. Jakobshalle.
Philipp Loser soll von einem «Geheimplan» der SVP schreiben, wonach diese im ersten Wahlgang für den Sitz von Ignazio Cassis ihre 67 Stimmen Martin Candinas geben soll.»

Sinn der Übung, laut Feusi: So könne die SP der Mitte einen zweiten Bundesratssitz verschaffen, ohne eine Retourkutsche bezüglich Berset-Nachfolge befürchten zu müssen. Was machte dann Loser? «Was für die Behauptung noch fehlte, war die Beweisführung. Die Gelegenheit dazu ergab sich gestern Donnerstag: Alt-Bundesrat Christoph Blocher wurde gesehen, wie er in Bern vom Intercity aus Zürich in den Zug ins Wallis umstieg. Das reichte Loser für die Behauptung, die SVP-Spitze habe sich in Spiez zu einem geheimen Treffen versammelt, um das Vorgehen zu besprechen. Ausser Loser wurde auch Francesco Benini mit dem Gerücht bedient, damit es sowohl in den elf Tamedia-Blättern wie in den 18 CH Media Zeitungen erscheint. Dies bestätigen mehrere Personen, die von Loser und Benini mit dem Gerücht konfrontiert wurden.»

Da aber Feusi diesen Geheimplan enttarnt haben will, würden nun weder Loser noch Benini entsprechende Artikel schreiben, behauptet Feusi.

Was ist davon zu halten? Wenn es wirklich solche Kontakte, solche Abfütterungen und solche Pläne geben sollte, in die CH Media und Tamedia verwickelt wären, wäre das ein weiterer Sargnagel für die Glaubwürdigkeit der Massenmedien. Hat sich hingegen Feusi diese Story aus den Fingern gesogen, wäre es ein weiterer Sargnagel für den «Nebelspalter».

Wie es sich beim Stochern im Nebel gehört: Wir werden es wohl nie erfahren, was hier Fantasie und was Wirklichkeit ist.

 

René Zeyer

Wumms: Daniel Jositsch

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Mann, o Mann. Da will einer Bundesrat werden.

SP-Ständerat Daniel Jositsch hat eigentlich alles getan, um Bundesrat zu werden. Er hat immer vorsichtig bis rechtsaussen in der SP politisiert. Er hat sogar einige Kilo abgespeckt, tritt immer staatstragend und im Anzug auf.

Nun ist Jositsch 57 Jahre alt; sollte Alain Berset, der ausser Politik ja auch nix kann, noch ein paar Jährchen bleiben und für den vakanten Sitz jemand Jüngerer gewählt werden, dann ist’s vorbei mit der Aspiration.

Also ergreift Jositsch mutig seine letzte Chance, auf den Bundesratssitz zu klettern. Dabei gibt es aber nur ein klitzekleines Problem, das die NZZ in ungewohnter Häme auf den Punkt bringt:

««Desperate Dani», wie er in Bundesbern inzwischen genannt wird, hat aber zum falschen Zeitpunkt das falsche Geschlecht.»

Denn leider, leider hat sich seine Parteileitung auf ein reines Frauenticket fixiert. Qualifikation, Erfahrung, der geeignetste Kandidat? Nein, so geht das heute in einer woken Partei nicht mehr. Vor allem, da sie mit diesem Kurs ständig Wähler verliert. Sollte sie bei den nächsten Parlamentswahlen von der FDP überholt werden, dann wackelt der zweite Sitz.

Also soll es eine Frau als Nachfolgerin für Sommaruga richten. Das finden nicht mal alle SP-Parteifrauen toll. «Ich finde die Fixierung auf ein reines Frauenticket demokratisch und strategisch ungeschickt», verrät Nationalrätin Franziska Roth der «SonntagsZeitung».

Andere halten eine Kandidatur von Jositsch für völlig aussichtslos, sogar das Wort von einem Kamikaze-Unternehmen macht die Runde.

Dabei gäbe es doch eigentlich eine elegante Lösung für dieses Problem. Einfach, praktisch, schnell gemacht. Es genügt ein Gang aufs Zivilstandsamt, dort ein kurzes, vertrauliches Gespräch, ein paar Unterschriften, und schon wird ein neuer Pass ausgestellt. Darin steht dann: Daniela Jositsch, Geschlecht: weiblich.

Kühn wäre hingegen der Versuch, dem abtretenden Ueli Maurer zu zeigen, wo Bartli den Most holt. Der hatte gescherzt, dass es ihm egal sei, ob er einen weiblichen oder einen männlichen Nachfolger habe. «Solange es nur kein Es ist.»

Damit könnte Jositsch nun wirklich ein Zeichen setzen, im Sinne eines echten Schweizer Kompromisses nicht als Pimmelträger gegen zwei Nicht-Pimmelträgerinnen antreten. Sondern als sozusagen überparteiliches, über solchen diskriminierenden Unterteilungen schwebendes Es.

Leider gibt es keine Volkswahl des Bundesrats; unsere Stimme hätte das Jositsch auf sicher.

Schliesslich hat er/sie/es völlig recht: «Ich lasse es mir nicht gefallen, dass man mich nicht einmal zur Kandidatur zulässt.» Das sind wahrlich Zustände wie vor der Einführung des Frauenstimmrechts. Nur umgekehrt.