Schlagwortarchiv für: Annalena Baerbock

René Zeyer

Achtung, bissiger Kanzlerkandidat

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Deutschland hat einige Probleme. Und dann noch Wirtschaftsminister Habeck.

Als Politiker muss man was aushalten. Beschimpfungen, Beleidigungen, Anrempeleien. Öffentlich, von politischen Gegnern, gelegentlich aber auch von Parteigenossen, häufig anonym.

Dagegen kann man sich wehren. Minister Robert Habeck hat in den letzten Jahren insgesamt über 800 Anzeigen erstattet (oder erstatten lassen). Ist das viel oder wenig? Seine Parteigenossin Annalena Baerbock hat über 500 abgefeuert. Nummer drei in der Hitparade ist der ehemalige deutsche Justizminister Marco Buschmann  – mit 26 Anzeigen. Das ist signifikant.

Diese Klageflut und -wut brockte nun einem Rentner in Bayern mächtig Ärger und sogar eine Hausdurchsuchung ein. In der «Bild» bestätigte die Staatsanwaltschaft Bamberg:

«Dem Tatverdächtigen wird vorgeworfen, im Frühjahr/Sommer 2024 auf der Internetplattform X eine Bilddatei hochgeladen zu haben, die eine Porträtaufnahme des Bundeswirtschaftsministers Dr. Robert Habeck mit dem an den Werbeauftritt der Fa. Schwarzkopf angelehnten Schriftzug ‹Schwachkopf PROFESSIONAL› zeigt.»

Um 6.15 Uhr sollen die Beamten den Rentner aus dem Bett geklingelt haben und ihn mit dem Vorwurf «Volksverhetzung» konfrontiert. Schliesslich handle es sich um eine «gegen eine Person des öffentlichen Lebens gerichtete Beleidigung». Zudem habe der Rentner noch einen weiteren Post zu verantworten, der ebenfalls «volksverhetzend» sein könnte.

Wohlgemerkt hatte der Internet-Nutzer diese Karikatur nur geteilt, nicht etwa selbst hergestellt. Kanzlerkandidat Habeck rudert etwas zurück; die Bezeichnung «Schwachkopf» sei nun sicherlich nicht «die schlimmste Beleidigung», die es gebe.

Erschwerend kommt allerdings hinzu, dass die Beschimpfung einer Magistratsperson als «Schwachkopf» strafbar sein kann. Selbst wenn man im Fall Habeck versucht sein könnte, den Wahrheitsbeweis antreten zu wollen. Aber dieses Meme ist nun eindeutig Satire, damit vollständig von der Meinungsfreiheit gedeckt. Unverständlich, dass die Polizei mit der Brechstange vorgeht. Ob da die Tatsache, dass der Karikierte ein Minister ist, eine Rolle gespielt haben könnte?

Natürlich macht ZACKBUM sich nicht einmal diese Satire zu eigen, und das Meme zeigen wir nur aus Berichterstatterpflicht und distanzieren uns gleichzeitig mit Abscheu davon. Sonst könnte der Minister noch auf die Idee kommen, auf Staatskosten einen länderübergreifenden Rechtsakt loszutreten und vielleicht die Schweizer Bundesanwaltschaft um Amtshilfe zu bitten.

Und obwohl ZACKBUM zu den Frühaufstehern gehört, möchten wir nur ungern um 6.15 Uhr von der Polizei angeklingelt werden.

Interessant auch, dass es keinem einzigen woken Sensibelchen bislang aufgefallen ist, dass es hier tatsächlich einen Missstand gibt, der umgehend beseitigt werden müsste. Denn wie jeder weiss, heisst der Hersteller von Haarpflegemitteln nicht Schwachkopf (das ginge ja eigentlich noch), sondern Schwarzkopf. SCHWARZkopf. Das ist ja genauso schlimm wie Mohrenkopf, und der muss auch weg, da gilt: Kopf ab. Nimm das, Dubler.

Aber im Ernst. Auch wenn Habeck sagt, dass er nach der Anzeige nicht mehr weiter in die polizeiliche Ermittlungen involviert gewesen sei: welche Schlussfolgerungen lassen sich aus seiner einmaligen Anzeigenwut ziehen? Und ist wohl ihm und seiner Sache gedient, dass er mit dieser Razzia dem politischen Gegner Munition frei Haus liefert? Deutschlandweit die Verhältnismässigkeit dieses Polizeieinsatzes diskutiert wird, sich Wagenladungen von Häme über ihn ergiessen und das Meme dadurch eine ungeahnte Bekanntheit erzielt hat, während es ohne die peinliche Aktion des Wirtschaftsministers wohl in den Weiten des Internets verschwunden wäre?

Ganz abgesehen davon, welches Verständnis von Meinungsfreiheit und Satire sich in einer solchen grünen Anzeigewut äussert: muss das sein? Grobe Beschimpfungen und Drohungen, wie sie jede in der Öffentlichkeit stehende Person erlebt, wie soll man darauf reagieren? Ignorieren, anzeigen? Die meisten solcher Beleidigungen und Drohungen erfolgen heutzutage vermeintlich anonym im Internet. Dem Wutbürger juckt es in den Fingern; er legt sich eine Gratis-Mail-Adresse zu und greift in die Tasten.

Aber hier handelt es sich einwandfrei um eine lustige Satire, die mit einiger Liebe treffsicher hergestellt wurde.

Wie soll man nun einen deutschen Wirtschaftsminister bezeichnen, dessen mangelnde Kenntnis von Wirtschaft Deutschland ernsthafte ökonomische Probleme eingebrockt hat, der gerade als tollkühner Kanzlerkandidat durchstarten will – und der tatsächlich wegen eines satirischen Meme Strafanzeige erstattet?

Der dafür am besten geeignet Ausdruck ist leider sozusagen gesperrt. Daher sagt ZACKBUM nur «Schwarzkopf».

 

René Zeyer

Immerhin …

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ZACKBUM lobt. Ausdrücklich. Eine gewichtige Entscheidung der deutschen Grünen.

Die beiden Grünen-Chefs Ricarda Lang und Omid Nouripour treten zurück. Mitsamt dem ganzen Vorstand.  Nachdem die Grünen bei diversen Wahlen in ostdeutschen Bundesländern kräftig abgewatscht wurden und sogar den Wiedereinzug ins Landesparlament nicht schafften.

Brandenburg und Thüringen kommt zumindest die nächsten vier Jahre ohne Grüne aus, in Sachsen erreichten sie das Zitterresultat von 5,1 Prozent der Stimmen. In Deutschland gilt eine Fünfprozent-Hürde, die man überspringen muss. Oder man schafft einen Direktkandidaten in einem Wahlkreis.

Hier zeigt sich die tiefe Verunsicherung der Grünen angesichts der aktuellen Lage. Sie stellen den deutschen Wirtschaftsminister – der von Wirtschaft so viel versteht wie ein Taliban von FKK. Sie haben federführend eine sogenannte Energiewende zu verantworten, die zu gewaltigen Mehrkosten für Stromkonsumenten und zu einer tiefen Verunsicherung von Immobilienbesitzern führt. Ihre Hüst und Hott-Politik in Sachen E-Autos hat nicht nur die Nachfrage nach ihnen einbrechen lassen, auch die deutsche Autoindustrie, neben Chemie das wirtschaftliche Standbein, röchelt vor sich hin, es drohen Massenentlassungen.

Die grüne Aussenministerin bestätigt alle Vorurteile, die man gegenüber einer unerfahrenen und vorlauten Frau haben kann.

Nun hat der Wähler gezeigt, was er von einer solchen Politik hält.

Allerdings muss man sagen: dass daraufhin die gesamte Parteispitze zurücktritt, ist doch ungewöhnlich.

Wenn sich die SPD in einigen Bundesländern verzwergt und auch auf Bundesebene nicht gerade wie ein möglicher Sieger aussieht, dann ist das für Bundeskanzler Scholz kein Anlass für Rücktrittsgedanken. Im Gegenteil, er sieht sich bereits neuerlich als Kanzlerkandidaten der SPD und danach weiter als Kanzler.

Politiker tun zwei Dinge normalerweise nur unter Androhung von Folter. Einen Fehler einräumen oder zurücktreten.

Es gibt zwar nichts Heuchlerischeres, Opportunistischeres, alle Prinzipien Verratendes als – Grüne. Aber immerhin, hier gebührt mal diesen Grünen Respekt. Ob wir in der Schweiz auch so etwas mal erleben dürfen?

 

René Zeyer

Schmiere von Koydl

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Wie tief kann ein Journalist sinken?

Man kann über die intellektuellen und politischen Fähigkeiten dieser Frau zu recht geteilter Meinung sein. Aber eine solche Schmiere zieht das ganze Niveau eines Magazins nach unten:

Hier erzählt Wolfgang Koydl genüsslich die Märchen aus tausendundeiner Nacht eines selbsternannten Gigolos nach. Der brüstet sich damit, heisse Nächte mit der deutschen Aussenministerin Annalena Baerbock verbracht zu haben.

Koydl geht dabei auf Pseudodistanz zu ihm: «Doch während man sich noch die Augen reibt ob dieser Geständnisse eines schwarzen Felix Krull, legt der gleich nach. Ein halbes Jahr später habe Annalena angerufen und gefragt, ob er sie nach Südafrika begleiten könne.»

Einerseits bezeichnet Koydl seine Quelle als Felix Krull. Andererseits legt er nach. Der Gigolo behaupte, seine letzte Begegnung sei «in Abidjan in der Elfenbeinküste gewesen. Ruft man die Website des Auswärtigen Amtes auf, besuchte die Ministerin Baerbock, Annalena, just zu dieser Zeit Abidjan. Kann Zufall sein, oder aber Kingsley studiert in seiner Freizeit die Reisepläne deutscher Ministerinnen, um dann mit seinen Geschichten anzugeben.»

Kein Zufall ist es, dass so eine Schmiere an einer minimalen Qualitäts- und Anstandskontrolle scheitern müsste. Wenn sie nicht ins ideologische Raster der «Weltwoche» passen würde.

Als Quelle dient dem Schmierenjournalisten Koydl die nigerianische «Daily Post»; ein Produkt mit einem einzigen Redaktor. Was für ein Recherchiergenie Koydl ist, beweist er mit einer nachgeschobenen Anmerkung:

«Zahlreiche Leser haben auf den Vermerk «sponsored» beim Daily-Post-Artikel hingewiesen. Beim Artikel handelt es sich demnach nicht um redaktionellen Inhalt, sondern um einen bezahlten Beitrag. Die Interpretation überlassen wir der Leserschaft.»

Da wollen wir gerne interpretieren: Koydl erzählt eine üble Lügengeschichte aus einem Drecksblatt aus Nigeria nach, bei der es sich zudem um eine gekaufte Anzeige handelt, wie jedem sofort auffallen müsste, möchte er nicht gleich losgaloppieren wie Koydl. Erst Leser mussten ihn darauf aufmerksam machen, was «Sponsored» wohl bedeuten mag.

Nachrecherchieren, nachfragen, der Versuch, eine solch ungeheuerliche Behauptung zu verifizieren, vielleicht der Versuch, mit diesem Kingsley Kontakt aufzunehmen? Der einsame Redaktor der «Daily Post» hat eine E-Mail-Adresse und sogar eine Telefonnummer. Nur reagiert er nicht. Was die Seriosität unterstreicht. Koydl hingegen findet es angemessen, auf die Anfrage von ZACKBUM mit einem knappen «shit happens» zu reagieren. Mit Auf-die-Kacke-Hauen hat er Erfahrung.

Ganz abgesehen davon, dass dieses «Interview» auf einem YouTube-Kanal stattfindet, der erst wenige Tage zuvor eröffnet wurde. Und dass mehrere deutsche Medien bereits über diese Fake News berichteten und ins Reich von Desinformationen verwiesen. Das Video wurde am 29. Juli veröffentlicht und bereits breit kommentiert. Am 12. August, zwei Wochen später, klappert dann Koydl nach und tut so, als würde er hier ganz heissen Scheiss aktuell berichten.

In seriösen Blättern würde ein Redaktor nach einer solchen Fehlleistung mindestens abgemahnt. Und wenn er darauf «shit happens» sagte, lernte er fliegen …

René Zeyer

Birrer brabbelt

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Hätte die Oberchefredaktorin Tamedia doch besser geschwiegen.

Zunächst ist der Fall noch alles andere als abgeschlossen. «Hetzjagd auf eine Journalistin» zu titeln, die Vermutung zu äussern, sie habe sich das Leben nehmen wollen, was sich dann im Text zu «hat offensichtlich versucht, sich das Leben zu nehmen» verfestigt – so etwas zu kommentieren, ist tollkühn. Um es höflich zu formulieren.

Raphaela Birrer hätte sich doch ein Beispiel an ihrer Kollegin Judith Wittwer nehmen sollen. Die aus der Schweiz importierte Quoten-Chefredakteurin der «Süddeutschen Zeitung» hat bislang keinen öffentlichen Ton zur Affäre um ihre Stellvertreterin Alexandra Föderl-Schmid gesagt oder geschrieben. Anteilnahme, gar Verteidigung? Ach was, so weit geht dann die Sensibilität und das Einfühlungsvermögen nicht.

Aber Birrer wirft sich tapfer in die Schlacht. Sie nennt ihren Meinungskommentar «Analyse». Wohl um nicht selbst Opfer ihrer eigenen einleitenden Verurteilung zu werden: «Sie ist die Seuche unserer digitalen Gesellschaft: die Meinungsdiarrhoe.» Was meint nun Birrer, welcher Durchfall plagt sie?

Die «im ganzen deutschsprachigen Raum bekannte Journalistin» habe sich nach Plagiatsvorwürfen entleiben wollen. Schön, dass eine Oberchefredaktorin auf solch dünner Faktenlage ausrutscht und einbricht, das sollte vorbildlich für ihre Untergebenen sein. Man weiss nix Genaues, na und, einfach mal draufhauen.

Allerdings muss dazu zunächst ein lustiger Slalom hingelegt werden: «Die Journalistin räumte Fehler ein. Es ist möglich, dass ihr in der mittlerweile von der SZ angestossenen Untersuchung weitere Plagiate nachgewiesen werden können.» Also haben sich die Vorwürfe bewahrheitet, wurden von Föderl-Schmid selbst bestätigt. Aber: «Selbst wenn die Verfehlungen ein grösseres Ausmass haben sollten: Das rechtfertigt nicht die digitale Hetze, der Föderl-Schmid zuletzt ausgesetzt war.»

Verstehen wir Birrer richtig? Selbst wenn die stellvertretende Chefredaktorin, die mit vernichtenden und schneidenden Urteilen und Besserwissereien immer schnell zur Hand war, reihenweise plagiert haben sollte, selbst ihre Dissertation wissenschaftlichen Massstäben des korrekten Zitierens nicht entspräche, was soll’s?

Statt an dieser angeblichen Hetze auf Föderl-Schmid teilzunehmen, hetzt Birrer lieber gegen den «bekannten «Plagiatsjäger» Stefan Weber». Der wurde nämlich von der Newsplattform des ehemaligen «Bild»-Chefredaktors Julian Reichelt damit beauftragt, die Doktorarbeit von Föderl-Schmid zu untersuchen. Wieso nicht? Pfuibäh, meint Birrer: «Dazu muss man wissen: Weber fertigt gegen Geld Gutachten zu akademischen Arbeiten an. Das Geschäftsmodell dürfte einträglich sein; Webers Analysen bringen regelmässig prominente Personen in Schwierigkeiten. Häufig erfolgen seine Anschuldigungen allerdings zu Unrecht.»

Das liegt nun allerdings höchstens im Streubereich der Wahrheit. Denn in der langen Liste der Personen, denen Weber Plagiate vorgeworfen hat, gibt es nur wenige Fälle, wo sich seine Behauptungen nicht erhärten liessen. Gelegentlich war die wissenschaftliche Institution, die den Titel verliehen hatte, einfach nicht bereit, ihn wegen den von Weber aufgedeckten Unsauberkeiten abzuerkennen. Im Fall der deutschen Aussenministerin Annalena Baerbock, in deren Buch ihr Weber in mehr als 100 Stellen nachwies, wortgleiche oder teilweise wortgleiche Sätze aus anderen Texten verwendet zu haben, führte die Kritik nicht nur zu ihrem Rückzug als Kanzlerkandidatin; sie nahm das Buch nach den Bundestagswahlen aus dem Handel.

Nichtsdestotrotz behauptet Birrer pauschal: «In dieser Debatte – und bei solchen Gutachten – geht es längst nicht mehr um intellektuelle Redlichkeit oder universitäre Standards. Es geht um politische Motive, Rachefeldzüge, Rufmord.» Nein, es geht um ausreichend belegte Vorwürfe, die zu einer Aberkennung des Titels führen – und nicht ausreichende.

Nun habe laut Birrer eine andere Journalistin «sämtliche der in Föderl-Schmids Dissertation beanstandeten Textstellen nach wissenschaftlichen Kriterien untersucht und kommt zum Schluss, dass es «einige wenige ärgerliche Ungenauigkeiten» gebe, es sich ansonsten aber um eine «eigenständige und verdienstvolle Arbeit» handle». Na und? Ist diese Journalistin in irgend einer Form qualifizierter als Weber? Gibt es irgend einen Grund, wieso ihre Meinung seiner überlegen sein soll? Dumm auch: «Eine offizielle Prüfung der Universität Salzburg, um die Föderl-Schmid selber gebeten hatte, steht noch aus.»

Dann kommt die abschliessende «Analyse» Birrers: «Die Meinungen sind gemacht, davon wird nicht abgewichen. Die Undifferenziertheit und die Empörung im Fall Föderl-Schmid: Sie liefern unfreiwilligen Anschauungsunterricht für die degenerative Entwicklung digitaler Debatten. Und sie verdeutlichen, dass es im Moment schwierig bis unmöglich ist, Diskussionen – wie hier zu wissenschaftlichen oder journalistischen Standards – nüchtern zu führen.»

Zunächst einmal: sich darüber zu beschweren, dass der digitale Mob überall tobt, ist nun wirklich zum Gähnen. Jeder, der in der öffentlichen Debatte steht, hat das schon erlebt. Unter dem Schutz der Anonymität wird gepöbelt, gekeift, gekreischt, gerempelt, verleumdet und getobt. Das gibt es überall, auch bei ZACKBUM. Aber nicht auf ZACKBUM. Und was (auch von Tagi-Journalisten) auf Twitter und anderswo über den geistigen und körperlichen Zustand des ZACKBUM-Redaktors geblubbert wird, das sind doch völlig unerhebliche Fürze.

Dass aber Tamedia bei der Ausschlachtung von gestohlenen Geschäftsunterlagen schon mehrfach Rufmord betrieb, es sei nur an die Hetze gegen den verstorbenen Gunter Sachs oder gegen einen dadurch ruinierten schweizerisch-angolanischen Geschäftsmann erinnert, veranstaltet unter anderen von Christian Brönnimann, das ist und bleibt eine echte Schweinerei. Weil sich in diesen Fällen (und nicht nur in diesen) herausstellte, dass alle angedeuteten und juristisch abwattierten Insinuationen, Anschuldigungen und Behauptungen als haltlos, falsch, unrichtig herausstellten.

Hier haben sich Journalisten wiederholt zu Anklägern, Scharfrichtern und Exekutoren des eigenen Urteils aufgeschwungen, eine unerträgliche Usurpation.

Um diesen Wildwuchs in ihrem eigenen Biotop müsste sich Birrer vielleicht kümmern. Und dafür zu einer Affäre schweigen, die noch lange nicht zu Ende ist. Beides würde ihrem eigenen Image guttun.

René Zeyer

Die Deutschen haben’s nicht leicht

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Wir haben Keller-Sutter und Cassis. Aber dort?

Manchmal tröstet ein Blick gen Norden. Zumindest lenkt er von der Schweizer Landesregierung ab. Wir haben eine gelernte Dolmetscherin als Finanzministerin, die sicherlich bis heute nicht weiss, was AT1 ist oder wie ein CoCo funktioniert oder wieso man nicht «this is not a bail-out» sagen sollte, und gleichzeitig CoCos im Buchwert von 16 Milliarden Franken auf null abgeschreiben lassen.

Da der Aussenminister laut eigenem Bekunden keine Zeitungen mehr liest, macht es ja keinen Sinn, hier mit ihm in einen Dialog treten zu wollen.

Das ist alles nicht so toll. Aber nichts im Vergleich zur deutschen Regierung. Da gibt es einen Bundeskanzler Scholz, der schwerste Erinnerungslücken hat, wenn es um seine Beteiligung am Cum-Ex-Skandal geht. Da gibt es den Schriftsteller, Grünen und deutschen Wirtschaftsminister Robert Habeck. Der hat zwar von Wirtschaft ungefähr so viel Ahnung wie Keller-Sutter von Finanzen («ich habe auch eine Hypothek bei der CS»). Dafür räumt er noch die letzten Resten grüner Identität ab. Kohlekraftwerke, Gasimporte aus Russland, Energiewende. Ein Wendehals der, wie Ausseniministerin Annalena Baerbock sagen würde, zu einer Wende um 360 Grad in der Lage ist.

Aussenminister, das soll doch eigentlich etwas mit Diplomatie zu tun haben. Da sollte man vielleicht nicht sagen, dass die EU mit Russland im Krieg sei. Hat sie aber gesagt. Aber sie kann noch mehr:

«Wenn (Russlands Präsident Wladimir) Putin diesen Krieg gewinnen würde, was wäre das für ein Zeichen für andere Diktatoren auf der Welt, wie Xi, wie den chinesischen Präsidenten? Deshalb muss die Ukraine diesen Krieg gewinnen.»

Nun gut, es war ein Interview auf dem US-Sender Fox-News, und Baerbock ist vielleicht der englischen Sprache nicht so mächtig wie Dolmetscherin Keller-Sutter. Wobei die wiederum «bail-out» sagt, wenn sie das nicht sagen sollte.

Auf jeden Fall nannte also die deutsche Aussenministerin den Präsidenten des wichtigsten Handelspartners Deutschland einen Diktator. Das findet der überraschenderweise gar nicht komisch. Da sind die Chinesen dann doch schwer angefasst: «Die Äusserungen der deutsche Seite sind extrem absurd und eine offene politische Provokation», keilte eine Sprecherin des chinesischen Aussenministeriums zurück.

Deutsche Botschafterin in Peking einbestellt, hörbares Naserümpfen: das hat der chinesische Diktator gar nicht gerne, dass man ihn so nennt. Wir von ZACKBUM dürfen das, es ist kaum anzunehmen, dass deswegen eine diplomatische Krise zwischen der Schweiz und China ausbricht.

Aber ob es schlau von der deutschen Aussenministerin ist? Wobei schlau und Baerbock – nun, das grenzt jetzt natürlich bereits an Sexismus, also wollen wir das nicht vertiefen. Allerdings gibt es inzwischen sogar einen offiziellen Parody-Twitter-Account, was nun wiederum die Aussenministerin überhaupt nicht komisch findet.

Niemand macht allerdings grosses Gewese darum, dass Baerbock nebenbei behauptet, dass die Ukraine diesen Krieg gewinnen müsse. Mutig von ihr, noch möglichst vielen Ukrainern (und Russen) den Tod zu wünschen.

Deshalb wollen wir auch gar nicht viel zur deutschen Innenministerin Nancy Faeser sagen, die vielleicht diesen Posten nicht mehr lange behält, aber vielleicht auch nicht Ministerpräsidentin von Hessen wird. Oder wollen wir Franziska Giffey erwähnen. Die war Bundesministerin für Familien und so, bis ihr der Doktortitel wegen Plagiaten aberkannt wurde. Dann landete sie relativ weich als Regierende Bürgermeisterin von Berlin, kriegte dann aber auch dort eine Niederlage übergebraten, als die Wahlen zum Abgeordnetenhaus, eine selten peinliche Panne, wegen groben Unregelmässigkeiten wiederholt werden mussten.

So könnte man im deutschen Regierungspersonal noch fröhlich weiter wühlen. Aber das heisst natürlich nicht, dass die Schweiz einen Super-Aussenminister oder gar eine kompetente Finanzministerin hätte. Denn – Stichwort Staatshaftung – möglicherweise kann sich der eidgenössische Steuerzahler darauf freuen, ein 16-Milliarden-Malheur zahlen zu müssen. Denn Staatshaftung heisst natürlich nicht, dass der Verursacher haftet. Es heisst auch nur indirekt, dass der Staat haftet. Wirklich haften tut der, der das Geld verdient und nicht der, der’s ausgibt.

redaktion@zackbum.ch

Gute Nachrichten aus dem Wertewesten

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Der Krieg im Jemen emanzipiert die Männer, die ihren Frauen das Kochen und Putzen abnehmen.

Von Felix Abt

Er darf daher nicht beendet werden.

Die Kehrseite des von den USA geförderten Völkermords: Gleichberechtigung!

Tweet von Annalena Baerbock, der sie mit George Soros
auf der Münchner Sicherheitskonferenz 2019 zeigt.

Dass die jemenitischen Männer, sofern sie noch nicht von amerikanischen und europäischen Bomben in Stücke gerissen worden sind, ihren Frauen die Hausarbeit abnehmen, dürfte die deutsche Aussenministerin Baerbock, die eine «feministische» Aussenpolitik betreibt, freuen. Wie ihr gleichgesinnter guter Bekannter, der Milliardär und Spekulant George Soros, setzt sie sich vehement für Menschenrechte und Demokratie in all jenen Ländern ein, die sich nicht den amerikanischen «Sicherheitsinteressen» unterwerfen wollen. Der Mangel an Demokratie und die schweren Menschenrechtsverletzungen in der Ukraine, im Jemen und in Saudi-Arabien, die zur amerikanischen Einflusssphäre gehören, sind daher nicht Teil ihrer moralischen Offensive.

Eine Frau inspiziert die Überreste einer Fabrik nach einem Luftangriff in der jemenitischen Hauptstadt Sanaa. Da der Krieg die Arbeitsplätze der Männer vernichtet, müssen immer mehr Frauen für das Einkommen und das Überleben ihrer Familien sorgen. (MOHAMMED HUWAIS/AFP/Getty Images)

Überraschenderweise berichtete das US-Mainstream-Medium MSNBC am 16. Dezember ziemlich einsam aus der gleichgeschalteten westlichen Medienwüste: «Nur wenige haben es bemerkt, aber der Senat der Vereinigten Staaten war Anfang dieser Woche kurz davor, Amerikas Komplizenschaft mit Saudi-Arabien im Jemen zu beenden. Doch genau derjenige, der geschworen hatte, diesen Krieg zu beenden, griff ein und hielt den Senat davon ab, Massnahmen zu ergreifen – Präsident Joe Biden.»

Es gab keine Proteste von Politikern aller Couleur, dass Saudi-Arabien den Krieg gegen das Nachbarland mit aller Brutalität und mit hauptsächlich amerikanischen Waffen, aber auch deutschen, britischen und französischen, fortsetzen darf.

Das ehemalige deutsche Nachrichtenmagazin und heutige Relotius und andere Lügengeschichten verbreitende «Der Spiegel» berichtet täglich über «Russlands Angriffskrieg» gegen die Ukraine.

Der vom Westen unterstützte Angriffskrieg Saudi Arabiens gegen den Jemen, der einen unvergleichlich viel höheren Blutzoll fordert, findet bei diesem Magazin kaum Beachtung, ebenso wenig wie der Rest der Mainstream-Medien, die täglich Putin verurteilen und verteufeln, nicht aber die saudischen Machthaber.

Übermächtige Eigeninteressen: Dieselben Kriegsgewinnler,
die den Stellvertreterkrieg in der Ukraine eskalieren liessen,
haben kein Interesse daran, den Krieg im Jemen zu beenden.

Erinnern wir uns: Nach Angaben der UNO ist dieser Krieg die größte humanitäre Katastrophe dieses Jahrhunderts. Er hat bereits Hunderttausende von Opfern gefordert und 20 der 30 Millionen Einwohner des Jemen hungern in dem vom Krieg verwüsteten Land.

Wäre es nach dem Willen des Westens gegangen, hätte es diesen Krieg nie gegeben oder er wäre schon längst mit einem Federstrich beendet worden. Das saudische Regime hätte ohne amerikanische Unterstützung keine zwei Wochen überleben können, wie der damalige US-Präsident Trump seinen Gastgebern in Saudi-Arabien auf seine eigene, sehr direkte Art mitteilte. Denn die Menschen im Jemen haben das Pech, keine «guten» banderistische Westukrainer zu sein, und sie sind einem Stellvertreterkrieg gegen Iran ausgesetzt, der vom liberal-demokratischen Westen geführt wird. Die westlichen Medien haben kaum über das Massaker berichtet. Die Solidaritätsbekundungen von Politikern und Prominenten waren äußerst spärlich im Vergleich zu denen, die auf die Ukraine niederprasselten, und Sanktionen gegen die Täter und Unterstützer dieses «guten» Krieges, der unvergleichlich mehr Menschenleben fordert als der Krieg in der Ukraine, werden nicht angestrebt. Das alles passt zu zum moralisch erhabenen Wertewesten.

René Zeyer

Am deutschen Wesen …

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Ein Scherz eines überaus erfolgreichen und beliebten Oberbürgermeisters. Übelste Beschimpfungen, völlig belegfrei. Wir warten auf den Schweizer Nachzug.

… soll die Welt genesen. Davon sind inzwischen auch die deutschen Grünen zutiefst überzeugt. Welchen Weg nach unten haben die zurückgelegt. Seit Claudia Roth noch als kleine Sekretärin (durfte man damals so sagen) in einem Bundestagsbüro sass, als die Grünen zum ersten Mal Abgeordnete wurden.

Ich schrieb die ironische und vieles vorausahnende Reportage darüber, Claudia gratulierte: «Wie ein Hubschrauber mit zwei gegenläufigen Rotoren, und immer der erhobene Zeigefinger, genau, so sind sie, danke.» Heute würden sie ohne zu zögern das Wort Grün durch Hellbraun oder Pissgelb ersetzen, wenn das die Chance vergrösserte, Bundeskanzlerin zu werden. Ein Blasenschwätzer wie Parteichef Robert Habeck, gegen den sogar Joschka Fischer ein Ausbund von Prinzipientreue war, eine machtgierige, alle ihre vielen Schwächen in weibliche Waffen verwandelnde Annalena Baerbock, das Dreamteam für den zutiefst verlogenen urbanen Heuchler.

Oberbürgermeister, Grüner, erfolgreich? Na und, Rassist

Da zeigt eine erfolgreiche Galionsfigur der Grünen, der Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer ein weiteres Mal, dass man die Finger von Twitter lassen sollte. Genauso, wie man in der freien Rede manchmal stolpert, stockt, Slalom spricht, sogar Unsinn, ist es auch bei diesem keifenden Sumpf. Das Parteiausschlussverfahren sei «unvermeidlich» donnert da Habeck, Palmer habe «rassistische und beleidigende Sätze» gepostet. Im Zeichen der Mitmenschlichkeit und Toleranz, aus Respekt vor einem grünen Kollegen, der im Gegensatz zu ihr schon einige Jahre Verantwortung trägt, und das gut, hatte Baerbock bereits die potenzielle Gefährdung ihrer Kanzlerkandidatur erkannt und zuerst Palmers Rausschmiss gefordert.

Verantwortung, Erfolg? Na und, Palmer muss weg.

Wegen welcher Sätze? Ist doch völlig egal; zwar hat Palmer nicht das Wort Auschwitz verwendet, aber er ist halt Rassist, wussten wir doch. Eigentlich müsste diese Partei ein errötendes Rot zur Leitfarbe ernennen. Aber da sind die Grünen abgehärteter als ein Bürogummibaum. Rot werden, niemals. Wer deren Sprechblasen betritt, ist in einer schamfreien Zone.

Es geht aber noch schlimmer

Noch schlimmer erwischte es den ehemaligen Verfassungsschutz-Präsidenten Hans-Georg Maassen. Man erinnert sich noch? Seine Zweifel an der Authentizität eines Videos, das angeblich die Hatz auf Ausländer nach einem Mord in Chemnitz belegen sollte, kosteten ihn das Amt. Dass er, wie nachträglich bewiesen wurde, damit völlig recht hatte, was soll’s.

Der Plattform achgut.de gelang es, die Autorin des Kurzvideos zu sprechen, die die Zweifel von Maassen vollständig bestätigte. Aber achgut, Zweifel an der Wahrhaftigkeit einer Gruppe namens Antifa Zeckenbiss, wo kämen wir da hin. Ist es vermessen, an die damals schon gefährlich kontaminierten Hassblasen der Linken zu erinnern? Nur, weil’s ein eignes Werk ist? Wenn es gut gealtert ist, wohl nicht.

Nun tritt Maassen als Bundestagskandidat für die CDU an. Das sorgt für Hallo, und wenn etwas für Hallo sorgt, dann muss es in die Talkshow. Obligatorisch. Da sass dann der CDU-Kanzlerkandidat Armin Laschet und musste sich von der «Fridays for Future-Aktivistin» Luisa Neubauer vor laufender Kamera bei Anne Will anhören: «Sie legitimieren rassistische, antisemitische, identitäre und übrigens auch wissenschaftsleugnerische Inhalte, verkörpert durch Hans-Georg Maaßen.» Der verbreite Inhalte antisemitischer Blogs.

Das erinnert nun stark – nein, nicht an Auschwitz – an frühere Vorwürfe, dass der linke Politiker doch von Moskau gesteuert, wenn nicht bezahlt sei, antikapitalistisch den Umsturz der Gesellschaftsordnung anstrebe, und, wenn alt genug, schon zu Zeiten des Hitler-Faschismus als landesverräterischer Widerstandskämpfer tätig gewesen sei. Das musste sich zum Beispiel der Friedensnobelpreisträger Willy Brandt anhören, von Herbert Wehner ganz zu schweigen.

Der Widerstandskämpfer und Kommunist Herbert Wehner.
Würde heute weder bei den Grünen noch in die SPD aufgenommen.

Aber dumme, geschichtsvergessene Pöbler wie Neubauer holzen heute in diesem Ungeist weiter, einfach spiegelverkehrt. Laschet forderte nach dieser Schmähung eines Abwesenden Belege für solch grobe Anschuldigungen. Die blieb Neubauer während und nach der Sendung schuldig. Dafür bemühte sich Moderatorin Will darum: «Schauen wir uns an, versuchen wir zu belegen», sagte sie in der Sendung.

Der Beweis: Antisemitismus und anderen Hetze

Um nachher Threats zu teilen, in denen beispielsweise die Hetzgruppe «Union-Watch», die sich mit der CDU/CSU aus «einer politisch linken Sichtweise beschäftigt», «Belege» für die haltlosen Verleumdungen Neubauers anführen will: «Ob ex-Verfassungsschutz-Chef Maassen ein Antisemit *ist*, kann man nicht rechtssicher feststellen. Was jedoch gesichert ist: er verbreitet regelmäßig und seit Längerem Antisemitismus und andere Hetze.»

Wie das? Nun, Maassen verwende beispielsweise Begriffe wie «Globalisten» das sei in der rechten Szene eine Chiffre für Juden. Dann auch noch «sozialistische Umerziehung» oder gar «Politikerkaste». Schlagende Beweise, was will man mehr?

Man will diesem immer weiter galoppierenden Hirnmüll Einhalt gebieten. Dieser Manie, in Ermangelung von Argumenten sprachpolizeiliche Ermittlungen anzustellen. Auch dafür ist das Wort Auschwitz nicht angebracht. Aber der Verweis auf die Nazi-Tradition der Sprachreinigung, der Ausmerzung jüdischer, bolschewistischer Sprachverunreinigungen, der ist mehr als angebracht.

Was wohl Kermit, der Frosch, über die Grünen denkt?

Wer hier in der Schweiz denkt: die Deutschen spinnen halt, der kennt unsere linken Sprachreiniger und Gesinnungsverurteiler schlecht. Auch denen mangelt es an Argumenten, weshalb sie nicht auf Aussagen, sondern auf angeblich dahinter stehende Gesinnung zielen, auf den Menschen. Und selbst Adolf Muschg den Mund verbieten wollen, rotglühend erzürnen, wenn der es sich leisten kann, auf dieses kultur- und kenntnislose Gewäffel, selbst von einer diesen Begriff verunzierenden Literaturchefin, so zu reagieren:

«Ich nehme nichts zurück.»

Um das zu bringen, war das Schweizer Farbfernsehen, das sich bereits in den Staub geworfen hatte, zu feige. Es forderte Muschg zwar zu einer Stellungnahme auf, der machte sich dann über sich selbst lustig, wie er hatte denken können, das seine sofort abgelieferte Erklärung auch gebracht würde. Das musste dann die «Weltwoche» erledigen, dieses rechte Hetz- und Lügenblatt. Während alle aufrechten, dem Humanismus und der Wahrheit verpflichteten Organe über Muschg wohlfeil herfielen. Wobei sich’s im Zwergenreich am besten schimpfen lässt, wenn der Normalwüchsige abwesend ist.