Pfeifen im Wald

Die NZZaS sieht die Bankenaufsicht FINMA mit «Superkräften».

Die FINMA ist ein Papiertiger. Sie ist zahnlos, und die wenigen Beisserchen, die sie hat, wendet sie fast nie an. Sie kann ein sogenanntes Enforcement durchführen, also eine Bank dazu zwingen, Anordnungen Folge zu leisten. Oder sie kann die Gewähr entziehen, die Lizenz zum Banking für Kader.

Beides kommt äusserst selten vor. Die Gewähr hat sie bislang nur ein paar Kleinbankern entzogen. Das war bei der UBS oder der verblichenen Credit Suisse nie der Fall. Obwohl es mehr als genug Anlässe gegeben hätte.

Die zum Tode führende Unterkapitalisierung der CS tolerierte die FINMA mit einem sogenannten «Filter», dank dem die Bank vorgaukeln konnte, dass sie alle Vorschriften erfülle. Ein Skandal.

Nun lobt aber die NZZaS neue, vom Bundesrat vorgeschlagene «Massnahmen» über den grünen Klee. «Mächtiger als jeder Banker: Der Bundesrat stattet den Finma-Chef mit Superkräften aus», bollert Zoé Baches schon im Titel.

Dabei spielt natürlich keine Rolle, dass Karin Keller-Sutter («this is not a bail-out») einen der beiden wackelnden Sitze im Bundesrat für die Freisinnigen besetzt.

«Geschäftsbereiche schliessen, Bonuszahlungen verbieten, die Bankführung auswechseln oder gleich die Dividende aussetzen: Die Finanzmarktaufsicht soll künftig früher und einschneidender bei Banken eingreifen können», jubelt sie.

Da habe sich der Bundesrat jeweils für «Maximalforderungen» entschieden: Die UBS «müsste dann ihr Eigenkapital um gut 25 Milliarden Dollar aufstocken, um den Anforderungen gerecht zu werden».

Die Bank stänkert wie zu erwarten dagegen an. Spiegelfechterei, denn sozusagen im Kleingedruckten offenbart sich das Unsinnige an diesem angeblich entschlossenen Durchgreifen. Denn diese neuen Kapitalanforderungen müsste die UBS erst 2035 erfüllen. Genug Zeit für die nächste Bankenkrise. Und wenn dieser Koloss mit einer Bilanzsumme, die doppelt so gross wie das gesamte Schweizer BIP ist, ins Wanken gerät, dann wackelt die Schweiz.

Das wäre dann natürlich unvorhersehbar. Das Lieblingswort der geldgierigen Banker, wenn sie mal wieder richtig Scheisse gebaut haben.

Auch die anderen furchtbar strengen Massnahmen haben einen kleinen Haken: «Zwar handelt es sich erst um Vorschläge, Entscheide werden frühestens in zwei Jahren vom Parlament gefällt.» Also haben die Schweizer Banken, angeführt von der Monsterbank, mindestens zwei Jahre Zeit, mit Lobbying und allen ihren Mitteln diese Vorschläge zur Unkenntlichkeit zu verwässern. Von der Möglichkeit eines Referendums, falls das der Linken dann nicht akzeptabel erscheint, ganz zu schweigen.

Das ist so, wie wenn die Hütte wieder brennt, nachdem das letzte Feuer mühsam und mit Notrecht gelöscht wurde. Der Feuerwehrkommandant wiegt bedächtig das Haupt und sagt: so geht das ja nicht. Diesmal werden wir aber eine Sprinkleranlage und ganz viele Hydranten aufstellen. So etwa in zwei Jahren. Oder in zehn.

Und als Sahnehäubchen: dann kann der Besitzer der Hütte unsere Massnahmen nicht mehr mit jahrelangen Rechtsstreitigkeiten verzögern, es gibt keine aufschiebende Wirkung mehr.

Bevor sich der Feuermann dafür ausgiebig auf die Schulter klopfen könnte, wäre er seinen Posten los.

Schon gibt es Kritik vom Fachmann: «Die Angaben zu den Kriterien einer Frühintervention seien nicht erkennbar, sagt Hans Gersbach, Co-Direktor des Forschungsinstituts KOF der ETH Zürich. Ohne einen klaren Katalog an quantitativen und qualitativen Kriterien öffne sich aber eine Tür zu intransparenten Ermessensentscheiden, gibt er zu bedenken. Das führe zu Unsicherheit und rechtlichen Risiken.»

Um im Bild zu bleiben: der neue Feuerwehrschlauch hat zudem unzählige Löcher.

Unverständlich, wie Baches am Schluss ihres Artikels zu dieser Schlussfolgerung kommen kann: «Für die UBS ist das eine gute Nachricht: Ausgerechnet eine starke Finma könnte ihr dazu verhelfen, dass sie weniger zusätzliches Kapital aufbauen muss.»

Dazu werden ihr Bundesrat, FINMA und alle anderen Bundesbeamten sowieso verhelfen.

In den besseren Zeiten des Journalismus hätte man hier von einer Titel-Text-Schere gesprochen.

Die «Superkräfte» für die FINMA reduzieren sich bei genauerer Betrachtung als mit entschlossener Miene vorgetragene Ankündigungen. In zwei Jahren, in zehn Jahren werden wir dann aber ganz streng werden. Wenn man uns lässt.