Wumms: Arthur Rutishauser

Wenn die Trauben zu sauer sind, wird gemotzt.

Friedrich Schiller, Don Carlos, zehnter Aufzug: «Sire, geben Sie Gedankenfreiheit.» Eine Nummer kleiner hat’s Arthur Rutishauser nicht. Zunächst lässt er seine Mitarbeiter jammern: «Seit 2015 droht Journalisten ein Strafverfahren, wenn sie über geleakte Bankdaten schreiben. Tamedia musste auf Recherchen zu den Credit-Suisse-Daten verzichten.»

Das ist nunmal so, dass die Verwendung von Hehlerware strafrechtliche Konsequenzen haben kann. Wieso allerdings Tamedia deswegen auch auf Recherchen verzichten musste, erschliesst sich nicht. Schliesslich hat der Konzern sich ja einige Male an solchen Ausschlachtungen beteiligt.

Dann tritt der Oberchefredaktor persönlich nach. Immerhin räumt er zunächst ein: «Es gibt viele Gründe, seine Bankdaten geheim zu halten.» Es gibt auch viele Gründe, Geschäftsinformationen vertraulich zu halten.

Dann verlangt auch Rutishauser Medienfreiheit:

«Dass heute Bankdaten in ausländischen Medien geleakt werden, während in der Schweiz ein Rechercheverbot herrscht, ist ein Unding, das abgeschafft werden muss.»

Das zeugt von einer gewissen Unsicherheit gegenüber rechtsstaatlichen Prinzipien. Sollten im Ausland ähnliche Gesetze zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen gelten wie in der Schweiz, ist die Publikation solcher gestohlener Daten auch dort strafbar. Die ganzen bisherigen Leaks und Papers konnten nur deswegen ohne strafrechtliche Konsequenzen publiziert werden, weil Panama oder Singapur weit weg sind.

Aber damit ist der Irrflug der Oberchefs noch nicht zu Ende: «Offenbar zählt im Zweifel noch immer das Geschäft, nicht das Gesetz.» Im Gegenteil. Ohne Zweifel herrscht in einem Rechtsstaat das Gesetz. Es abzuschaffen, wie Rutishauser fordert, ist ihm unbenommen.

Schliesslich beschwert sich Rutishauser noch darüber, dass seine Cracks vom «Investigativdesk» mit einem «Rechercheverbot» belegt seien. Man möchte schon gerne wissen, worin das denn bestehen sollte. Es gibt kein Gesetz in der Schweiz, das Recherchen zu jedem beliebigen Thema, abgesehen von vitalen Sicherheitsinteressen des Landes, verbietet. Und das Innenleben der CS gehört sicher nicht dazu.

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