watson, Reiche, Steuern: Wahnsinn

Wenn der Weltökonom Philipp Loepfe über reiche Steuerzahler schreibt, fehlt ein Sherlock Holmes. Dafür darf gelacht werden.

Es wurde ja nie ganz klargestellt, ob der merkwürdige Name der merkwürdigen Plattform eine Verballhornung von «what’s on» oder der Missbrauch des Namens vom Weggefährten des genialen Detektivs von London ist.

Aber auf jeden Fall bräuchte es die geballte analytische Fähigkeit eines Sherlock Holmes, um das einigermassen zu entwirren, was Philipp Loepfe von sich gibt. Denn er widmet sich seinem Lieblings- und Allerweltsthema:

«US-Milliardäre zahlen kaum Steuern, für Unternehmen soll ein globaler Mindeststeuersatz festgelegt werden: Steuergerechtigkeit wird zu einem zentralen politischen Problem.»

Ein Satz, drei Fehler. Keine schlechte Leistung. Zunächst: natürlich zahlen US-Milliardäre happig Steuern. Auf 13,6 Milliarden Dollar kommt Loepfe selbst. Kleckerbetrag, allerdings müssten ein paar Hunderttausend Loepfes zusammenlegen, um das gleiche Steuersubstrat abzuliefern.

Steuergerechtigkeit, Steuergerechtigkeit, Steuergerechtigkeit

Zudem glauben ja nur Ökonome in kurzen Hosen wie Loepfe, dass Multimilliardäre wie Dagobert Duck ihr Vermögen in riesigen Geldspeichern horten, damit sie jeden Morgen ein erfrischendes Bad darin nehmen können. Ihre Vermögen sind investiert, angelegt, betreiben Wertschöpfung. Und auf diese Wertschöpfung werden ebenfalls Steuern erhoben. Von den Hunderttausenden von Angestellten ganz zu schweigen, die in diesen Firmen arbeiten, dafür Lohn bekommen und von dem wiederum Steuern zahlen.

Dann behauptet Loepfe, «Steuergerechtigkeit» werde zu einem «zentralen politischen Problem». Das ist nun gerüttelter Unsinn, den der Wirtschaftsspezialist hier verzapft. Allerdings unter Anwendung dunkelster Formen der Demagogie. Dazu gehört es, ein positiv konnotiertes Wort auf der einen Seite einer Sprachgleichung zu verwenden. Freiheit, Menschenrecht, das sind so Sprachhülsen, natürlich gehört auch «Gerechtigkeit» dazu. Wer ist nicht für Gerechtigkeit? Überall, jederzeit. Wobei sich gerecht schwer definieren lässt. Deshalb haben sich schon ein paar tausend Jahre lang ziemlich grosse Köpfe mit der Frage beschäftigt, was gerecht ist und wie sich das herstellen lässt.

Ohne zu greifbaren Ergebnissen zu kommen. Aus all diesen Gründen ist der Begriff «Steuergerechtigkeit» ein reines Kampfwort in einer politischen Schlacht. Denn was bei Steuern gerecht sein soll, entzieht sich der allgemeinen Erklärung. Aber nicht der populistischen Massage der Massen. Stellt Euch vor, Ihr tapferen Steuerzahler: morgen wird’s was geben.

Die Chimäre globaler Mindestirgendwas

Dann zitiert Loepfe den zuvielten Versuch, einen «globalen Mindeststeuersatz» festzulegen. Wenn ZACKBUM einmal seinen prophetischen Muskel anspannen darf: wird’s nicht geben. Nicht in diesem Leben, im nächsten allerdings auch nicht. Aber dann kommt endlich der direkte Durchgriff auf die Geldtöpfe. Da hätten wir Jeff Bezos (Amazon), Mark Zuckerberg (Facebook) und den Twitter-King und die Google-Herrscher (plus YouTube) endlich alle Schlupflöcher verbaut?

Sicher. Sobald man mir ein einziges Gesetz nenne, dessen weltweite Gültigkeit nicht nur postuliert, sondern auch eingefordert und nötigenfalls unter Gewalt implantiert wurde. Das gibt es leider nicht. Also dient der «globale Mindeststeuersatz» nicht einmal dazu, eine Seminararbeit an der HSG zu schreiben. Und nun noch Punkt drei, das «zentrale politische Problem Steuergerechtigkeit». Echt jetzt? Seit der Finanzkrise eins (und davor und danach) echauffieren sich Politiker darüber, wie übel Superreiche sich ihren gesellschaftlichen Verpflichtungen entziehen könnten.

Abgesehen davon dass Warren Buffetts völlig richtiger Satz gilt, dass er sein Geld lieber in seine Stiftungen als in den Staat stecke: auch Loepfe muss zähneknirschend einräumen, dass wohl die meisten Methoden, um möglichst viel Steuern zu sparen, legal sind. Was heisst: die gleichen Heuchler, die immer wieder «Steuergerechtigkeit» krähen, lassen es zu, dass dank ihnen die Lage ungerecht bleibt.

Transparenz, Einführung auf europäischer Bundesebene? Wir werden’s nicht mehr erleben …

Ein transparentes Verzeichnis der steuerlichen Sitze von Multis? Denn ohne diese Kenntnis kann man schlecht Steuern erheben. Nö, wird von Deutschland blockiert. Steuersparhäfen innerhalb der EU? Na und? Holland als das Paradies für Holdings? So what? Also mit anderen Worten: die Politiker beklagen etwas, was sie selbst schon längst hätten abstellen können. Aber das ist dann doch etwas oberhalb der Gehaltsklasse von Loepfe.

Schliesslich will er noch eine Schlusspointe setzen und zitiert eine Behauptung, die ein paar Ökonomen in der Zeitschrift «Foreign Affaires» aufgestellt haben:

«Frisst er den Staat auf, dann frisst sich der Kapitalismus selbst auf. (…) Indem er den Staat stärkt, gelingt es dem Kapitalismus, auf einen besseren Weg zurückzufinden.»

Wer sagt das? «Die Ökonomen Joseph Stiglitz, Todd Tucker und Gabriel Zucman».

Aha. Greifen wir kurz Gabriel Zucman heraus. Der promovierte bei Thomas Piketty. Dem Vertreter der These, dass man doch gar nicht erst aufstehen müsse, wenn man zu den ewig Reichen gehöre. Nachdem Piketty diverse Unsauberkeiten nachgewiesen wurden, das Zurechtschnitzen von Zeiträumen, für die er Schlussfolgerungen zitiert, kam die Stunde Zucmans. Er versuchte, mit dem Werk «Der Triumph der Ungerechtigkeit» seinen Doktorvater (Das Kapital im 21. Jahrhundert) in den Senkel zu stellen.

Aber auch sein Werk floppte fürchterlich. Umso dankbarer ist er nun natürlich, dass es immer noch den nächsten Dummen gibt, der ihn zitiert. Was das alles mit «Analyse» und der Durchdringung von wirtschaftlichen oder ideologischen Konstrukten zu tun hat? Nichts, mais rien, absolument pas. Aber eben, so viel zum Niveau der Debatte in Frankreich.